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Im Deutschen Bundestag wurden kürzlich die Weichen für die Gemeinnützigkeit von Freifunkinitiativen gestellt. Davon wird auch der Verein Freifunk Harz e.V. profitieren, dem es zu verdanken ist, dass der Harz bereits jetzt Vorreiter im Land Sachsen-Anhalt ist. Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn erklärt dazu: „Nach vielen Initiativen, auch aus Sachsen-Anhalt, … Weiterlesen

Gemeinsame Pressemitteilung SPD-Fraktion und SPD-Stadtverband Halle (Saale) Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 25.11.2020 das Konzept für eine weitestgehend autofreie Altstadt Halle (Saale) beschlossen. Die SPD in Halle unterstützt dieses Vorhaben  mit Nachdruck. Die SPD-Fraktion im Stadtrat hat sich in die Diskussionen zum Thema intensiv eingebracht und eigene Vorschläge … Weiterlesen

Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat die Mitglieder der Landesregierung darüber informiert, dass er den Gesetzentwurf zum 1. Medienänderungsstaatsvertrag zurückzieht. Er steht damit im Landtag nicht mehr auf der Tagesordnung. Dazu erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: „Das ist eine Entscheidung des Ministerpräsidenten, die wir nur zur Kenntnis nehmen können. Wir müssen … Weiterlesen

Die heutige Ankündigung der Oberbürgermeisters, im Sommer 2021 in den Ruhestand zu gehen, hat uns überrascht. Bis auf wenige Ausnahmen – z.B. Poco-Bau in Stadtfeld, kostenfreies Schülerticket, Kompromiss für zwei Schulstandorte – hat die SPD-Fraktion die Arbeit des Oberbürgermeisters unterstützt, vor und nach seinem Wiedereintritt in die SPD. Wir nehmen … Weiterlesen

Haushaltsrede von SPD-Stadträtin Steffi Meyer, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion und Mitglied im Kulturausschuss der Landeshauptstadt Magdeburg: Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, werte Ratsmitglieder, liebe Gäste! Dies wird keine normale Haushaltsrede, da wir in keiner normalen Zeit leben. Ich, als kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, werde in … Weiterlesen

Der 5.Dezember ist der Tag des Ehrenamtes. An diesem danken wir den vielen Millionen ehrenamtlich Tätigen in unserem Land, die Tag für Tag und unentgeltlich für die Allgemeinheit da sind. Ob im Sportverein, beim THW, in der Pflegebegleitung oder in so vielen anderen Institutionen. Ich kann diesen Dank nicht nur … Weiterlesen

MdL Rüdiger Erben führt nächste Telefonsprechstunde durch Aufgrund der aktuellen Corona-Lage und deren damit verbundenen Einschränkungen bietet der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben am Freitag, dem 11.12.2020, 10.00 bis 13.00 Uhr seine nächste Bürgersprechstunde per Telefon an. Alle interessierten Bürger haben die Möglichkeit sich bis Montag telefonisch oder per Email für … Weiterlesen

Willy Brandts Kniefall vor 50 Jahren Nach oben „Am Abgrund der deutschen Geschichte und unter der Last der Millionen Ermordeten tat ich, was Menschen tun, wenn die Sprache versagt.“ Dies schreibt Willy Brandt in seinen „Erinnerungen“ 1989 zu seiner später von ihm als spontan beschriebenen Geste, dem Kniefall am Denkmal … Weiterlesen