Magdeburg (MJ).Justizministerin Prof. Dr. Angela Kolb begrüßt das mehrheitliche Votum des Bundesrates für ein Gesetz zur Stärkung der Rechte der Opfer sexuellen Missbrauchs (StORMG) auf seiner Sitzung am heutigen Freitag, dem 27. Mai 2011.
Die halleschen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen geschlossen hinter ihrem Genossen Karamba Diaby. Wir verurteilen die Angriffe auf einen der engagiertesten Bürger der Stadt Halle und sind umso entschlossener im weiteren Kampf gegen jegliche rechtsextremen Ideologien und Aktionen. Wir möchten hiermit alle Demokratinnen und Demokraten dazu aufrufen, Karamba Diaby zu unterstützen, … Weiterlesen
Wie der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn mitteilt, beabsichtigt das Verkehrsministerium des Landes Sachsen-Anhalt im Zeitraum 2011 bis 2013 ca. 4 Millionen Euro für die Förderung von kommunalen Straßenbaumaßnahmen in der Region Quedlinburg zur Verfügung stellen. Davon werden noch im laufenden Haushaltsjahr 2011 insgesamt 653.407 Euro Zuwendungen fließen. Mit diesen Mitteln … Weiterlesen
Am 14. April besuchten einige Frauen des Ortsvereins, der SPD-Stadtrats- und Kreistagsfraktion das Frauenzentrum Wernigerode. Die Frauen wurden von der Leiterin des Frauenzentrums, Frau Blume, begrüßt und eingehend über die vielfältigen Aktivitäten sowie die aktuellen Fragen informiert. Vordringliches Problem des Frauenzentrums ist derzeit ein neues, passendes Domizil zu finden, da … Weiterlesen
Am 14. April besuchten einige Frauen des Ortsvereins, der SPD-Stadtrats- und Kreistagsfraktion das Frauenzentrum Wernigerode. Die Frauen wurden von der Leiterin des Frauenzentrums, Frau Blume, begrüßt und eingehend über die vielfältigen Aktivitäten sowie die aktuellen Fragen informiert. Vordringliches Problem des Frauenzentrums ist derzeit ein neues, passendes Domizil zu finden, da … Weiterlesen
Die ASF, Arbeits- gemeinschaft Sozial- demokratischer Frauen in Wernigerode, hatte Sozial- demokratinnen und interessierte Frauen Ende Mai zu einer Stadtführung eingeladen. Der Rundgang eröffnete den Teilnehmerinnen Anblicke, Ausblicke und Einblicke, die auf Spuren von Frauen in Wernigerode führten. “Kleine Schätze, die allzu oft unserer Aufmerksamkeit entgehen”, waren sich die Teilnehmerinnen … Weiterlesen
Die ASF, Arbeits- gemeinschaft Sozial- demokratischer Frauen in Wernigerode, hatte Sozial- demokratinnen und interessierte Frauen Ende Mai zu einer Stadtführung eingeladen. Der Rundgang eröffnete den Teilnehmerinnen Anblicke, Ausblicke und Einblicke, die auf Spuren von Frauen in Wernigerode führten. “Kleine Schätze, die allzu oft unserer Aufmerksamkeit entgehen”, waren sich die Teilnehmerinnen … Weiterlesen
Am 24. Mai 2011 fand in Magdeburg die turnusmäßige Landesdelegiertenkonferenz der AG (Arbeitsgemeinschaft) 60+ in der SPD. Die AG 60+ will den Senioren in der SPD eine gute Lobby bei den politischen Entscheidungen sein. Als im Kreisverband Harz gewählte Delegierte nahmen aus Wernigerode Jörn Ragnit und Ludwig Hoffmann teil. Auf der … Weiterlesen
Am 24. Mai 2011 fand in Magdeburg die turnusmäßige Landesdelegiertenkonferenz der AG (Arbeitsgemeinschaft) 60+ in der SPD. Die AG 60+ will den Senioren in der SPD eine gute Lobby bei den politischen Entscheidungen sein. Als im Kreisverband Harz gewählte Delegierte nahmen aus Wernigerode Jörn Ragnit und Ludwig Hoffmann teil. Auf der … Weiterlesen
Zur heutigen Debatte zum Antrag “Moratorium zur Neustrukturierung der Beratungsstellenlandschaft” erklärt Petra Grimm-Benne, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: “Die LINKE zeigt heute wieder einmal, dass sie billigen Populismus einer konstruktiven Lösung vorzieht. Wir haben im Wahlkampf versprochen, dass die Beratungsstellenlandschaft genügend Zeit für eine Neustrukturierung bekommen wird. Das ist so und … Weiterlesen
Der thüringische stellv. Ministerpräsident Matschie hat vorgeschlagen, den Verfassungsschutz in den drei MDR-Ländern zusammenzulegen. Dazu erklärt Dr. Ronald Brachmann, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender des Innenausschusses des Landtags von Sachsen-Anhalt: “Grundsätzlich ist es immer sinnvoll, über Kooperationen oder Zusammenlegungen von Behörden nachzudenken. Eine mitteldeutsche Lösung beim Verfassungsschutz ist also … Weiterlesen
Die Quedlinburger Sozialdemokraten wählten auf ihrer Mitgliederversammlung am Freitag, dem 27. Mai, ihre Delegierten für den am 10. September 2011 stattfindenden außerordentlichen SPD-Kreisparteitag. Gleichzeitig nominierten sie ihr Vorstandsmitglied Hartmut Thamke als Mitglied des Kreisparteirates und schlugen den Ortsvorsitzenden Andreas Steppuhn zur Wahl in den Landesvorstand der SPD vor. Als SPD-Landtagsabgeordneter … Weiterlesen
Scheck für den SV Fortschritt Veckenstedt übergeben vlnr. Renate Krause, Steffen Amarell, Monika Bollmann, Ronald Brachmann, Jutta Arndt Der Landtagsabgeordnete der SPD Dr. Ronald Brachmann und der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Steffen Amarell übergaben diese Woche einen Scheck über 100,00€ an die Vereinsvorsitzende Monika Bollmann und zwei weitere Vertreter des SV … Weiterlesen
Berlin. Ein Praktikum im Deutschen Bundestag. Für viele Schüler und Studenten ist das eine gute Gelegenheit, die parlamentarischen Abläufe kennen zu lernen. Mir wurde diese Gelegenheit im Mai 2011 im Büro des Magdeburger Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka gegeben. Zu meinen Aufgaben dort gehörte das Recherchieren relevanter Inhalte vor allem in den … Weiterlesen
“Die Bundesregierung blockiert den Ausbau erneuerbarer Energien und verhindert dezentrale Energie-Erzeugung”, fasst Waltraud Wolff die Ergebnisse der gestrigen Anhörung zum Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) zusammen. In zwei Anhörungen nahmen gestern Experten zum Atomausstiegsgesetz und zur Novelle des EEG Stellung. “Die Experten machten deutlich: Der Atomausstieg wird handwerklich schlecht umgesetzt, Milliarden-Klagen der Energiekonzerne … Weiterlesen
(Aschersleben) Die nächste öffentliche Fraktionssitzung der Ratsfraktion SPD/Grüne Aschersleben findet am 20.06.2011 um 19.00 Uhr im SPD-Bürgerbüro, Herrenbreite 28, 06449 Aschersleben statt.
Am Montag, den 06. Juni 2011 hatte die Bürgerinitiative gegen Bahnlärm zu einer Demonstration vor dem Biederitzer Bahnhof aufgerufen. Rund 250 Einwohner auch aus den anderen Ortsteilen der Einheitsgemeinde Biederitz sind dem Aufruf gefolgt. Die Teilnehmer unterstützten damit die Forderung der Bürgerinitiative, im Zuge des Ausbaus der Bahnstrecke am Knotenpunkt … Weiterlesen
Schwarz-Gelb war bei der abschließenden Beratung des Steuervereinfachungsgesetzes im Finanzausschuss nicht bereit, den Antrag der SPD zur Erhöhung des Behinderten-Pauschbetrages zu unterstützen. Diese Maßnahme wurde bereits im Mai letzten Jahres von den Länderfinanzministern einvernehmlich vorgeschlagen. Schon die schwarz-gelbe Bundesregierung war nicht bereit, den Behinderten-Pauschbetrag in ihr Steuervereinfachungsgesetz aufzunehmen. Stattdessen wurde … Weiterlesen
Schwarz-Gelb war bei der abschließenden Beratung des Steuervereinfachungsgesetzes im Finanzausschuss nicht bereit, den Antrag der SPD zur Erhöhung des Behinderten-Pauschbetrages zu unterstützen. Diese Maßnahme wurde bereits im Mai letzten Jahres von den Länderfinanzministern einvernehmlich vorgeschlagen. Schon die schwarz-gelbe Bundesregierung war nicht bereit, den Behinderten-Pauschbetrag in ihr Steuervereinfachungsgesetz aufzunehmen. Stattdessen wurde … Weiterlesen
Schwarz-Gelb war bei der abschließenden Beratung des Steuervereinfachungsgesetzes im Finanzausschuss nicht bereit, den Antrag der SPD zur Erhöhung des Behinderten-Pauschbetrages zu unterstützen. Diese Maßnahme wurde bereits im Mai letzten Jahres von den Länderfinanzministern einvernehmlich vorgeschlagen. Schon die schwarz-gelbe Bundesregierung war nicht bereit, den Behinderten-Pauschbetrag in ihr Steuervereinfachungsgesetz aufzunehmen. Stattdessen wurde … Weiterlesen