Bürgersprechstunde am 08.12.2010

Die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel führt am Mittwoch, den 08.12.2010 die nächste Bürgersprechstunde in Sangerhausen, Kylische Str. 54d durch. Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben in der Zeit von 14.00 Uhr bis 15.00 Uhr Gelegenheit, sich mit ihren Fragen, Problemen und Anregungen an die Politikerin zu wenden. Eine telefonische Terminabsprache kann unter … Weiterlesen

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Sicherheit von Kinderspielzeug verbessern

Politik muss für Verlässlichkeit sorgen und Gifte im Spielzeug verbieten. Eltern und Großeltern müssen keine Chemieexperten sein, sie sollen sich darauf verlassen können, dass auf dem Markt erhältliches Spielzeug keine Gefahr für die Gesundheit ihrer Kinder und Enkel ist. Die Politik ist hier gefordert, die Rahmenbedingungen richtig zu setzen. Kinderspielzeug … Weiterlesen

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Barrierefreies Erleben und Reisen – Ein wachsender Standortvorteil im Deutschlandtourismus

"Projekt Köpenick für Alle — Barrierefreie Altstadt" Der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Bundestags- fraktion, Hans-Joachim Hacker, die für das Thema Barrierefreiheit zuständige stellvertretende tourismuspolitische Sprecherin, Gabriele Hiller-Ohm, und die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Silvia Schmidt, erklären anlässlich eines Workshops zur Barrierefreiheit: Die Herstellung umfassender Barrierefreiheit gehört zu den wichtigsten Anforderungen eines modernen … Weiterlesen

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SPD-Spitzenkandidat kommt auf Einladung des SPD-Ortsvereins nach Quedlinburg

Finanzminister Jens Bullerjahn besucht den „Advent in den Höfen“ Der SPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2011 Jens Bullerjahn besucht auf Einladung des SPD-Ortsvereins am Samstag, dem 4. Dezember 2010, den Quedlinburger Weihnachtsmarkt. Der stellvertretende Ministerpräsident und Finanzminister trifft sich um 15 Uhr am Rathaus Quedlinburg mit dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden und Quedlinburger Landtagskandidaten Andreas … Weiterlesen

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SPD-Spitzenkandidat kommt auf Einladung des SPD-Ortsvereins nach Quedlinburg

Finanzminister Jens Bullerjahn besucht den „Advent in den Höfen“ Der SPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2011 Jens Bullerjahn besucht auf Einladung des SPD-Ortsvereins am Samstag, dem 4. Dezember 2010, den Quedlinburger Weihnachtsmarkt. Der stellvertretende Ministerpräsident und Finanzminister trifft sich um 15 Uhr am Rathaus Quedlinburg mit dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden und Quedlinburger Landtagskandidaten Andreas … Weiterlesen

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Newsletter 20 / 2010

Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, in dieser Woche haben wir den Bundeshaushalt 2011 abschließend beraten. In der Generaldebatte zum Bundeshaushalt hat Frank-Walter Steinmeier heftige Kritik an der Regierung geübt: Die Regierung handelt ohne jede eigene Idee von der Zukunft „Dieses Land wird weit unter seinen Möglichkeiten regiert.“ … Weiterlesen

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16.12.2010: Castor-Kundgebung in Magdeburg

Kundgebung mit Mahnwache zum Castortransport durch Sachsen-Anhalt am 16.12.2010 von 13 -15 Uhr auf dem Domplatz in Magdeburg, vor dem Landtag mit Reden von Oliver Wendenkampf, BUND Sachsen-Anhalt e.V. n.n., Initiative gegen das Atommüllendlager Morsleben e.V. n.n., Anti-Atom-Gruppe Braunschweig Dorothea Frederking, Bündnis 90/Die Grüne Sachsen-Anhalt Marko Mühlstein, SPD Sachsen-Anhalt einem … Weiterlesen

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Digitalisierung von Büchern: “Verwaisten Werken” eine Zukunft sichern

Die SPD nimmt sich der “verwaisten Werke” an. Die Digitalisierung von Büchern, deren Rechteinhaber unbekannt sind, soll rechtssicher möglich werden. Dazu erklären die rechtspolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Christine Lambrecht und der zuständige Berichterstatter Burkhard Lischka: Bücher, bei denen der Rechteinhaber unbekannt oder nicht auffindbar ist (“verwaiste Werke”), drohen im digitalen … Weiterlesen

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Landesregierung beschließt den Krankenhausplan 2011

In ihrer heutigen Sitzung hat die Landesregierung den Krankenhausplan des Landes Sachsen-Anhalt für die Zeit ab 2011 beschlossen. Darin bekommt das Weißenfelser Krankenhaus zum ersten Mal den Status eines Krankenhauses der Schwerpunktversorgung. Bislang war es wie die Krankenhäuser Naumburg und Zeitz lediglich mit der niedrigeren Kategorie der Basisversorgung im Plan … Weiterlesen

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Wernigeröder Sozialdemokraten wählen neuen Vorstand

Turnusgemäß wählten die Wernigeröder Sozialdemokraten Ende November einen neuen Vorstand. Zuvor legte der alte und neue Ortsvereins- vorsitzende Ludwig Hoffmann in seinem Rechenschaftsbericht die Aktivitäten des SPD-Ortsvereins in den vergangenen zwei Jahren dar. Er sagte, dass als einzige Partei in der Stadt die Wernigeröder SPD mit dem öffentlichen Bürgerstammtisch ein … Weiterlesen

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PM – 25112010 – Vorlesetag

PressemitteilungBurg, den 25. November 2010 Matthias Graner liest vor Schülern der Grundschule Möser „In der Zeit moderner Medien wird das Lesen von Büchern, gerade bei Schülern der Grundschulen immer wichtiger,“ so der SPD-Landtagsabgeordnete Matthias Graner. „Daher habe ich mich entschlossen, wiederum am bundesweiten Vorlesetag der „Stiftung Lesen“ und der Zeitung … Weiterlesen

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Antrag: Mehr Tourismus durch Konzept

Stadtratsfraktion Weißenfels Antrag: Mehr Tourismus durch Konzept! Dass Weißenfels auch ein kultureller und touristischer Anziehungspunkt ist, hat nach dem großen Erfolg des Sachsen-Anhalt-Tages 2010 (SAT) wiederholt der Start in die Vor-Weihnachtszeit mit der traditionellen Höfischen Weihnacht gezeigt. In Strömen zog es am heutigen 1. Advent Weißenfelser und Zugereiste in die … Weiterlesen

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SPD Quedlinburg bietet Sprechstunde an

Zu einer Sprechstunde lädt die SPD Quedlinburg am kommenden Mittwoch, dem 1. Dezember ein. Von 13:30 bis 14:30 Uhr sind der SPD-Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn und weitere Vorstandsmitglieder im SPD-Büro Zwischen den Städten 4 anzutreffen. Alle interessierten Bürge­rinnen und Bürger sind herzlich willkommen.

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SPD Quedlinburg bietet Sprechstunde an

Zu einer Sprechstunde lädt die SPD Quedlinburg am kommenden Mittwoch, dem 1. Dezember ein. Von 13:30 bis 14:30 Uhr sind der SPD-Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn und weitere Vorstandsmitglieder im SPD-Büro Zwischen den Städten 4 anzutreffen. Alle interessierten Bürge­rinnen und Bürger sind herzlich willkommen.

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SPD Quedlinburg unterstützt Verein q-ARTus

Spendenübergabe zum Start des Adventskalenders am 1. Dezember Der „größte Adventskalender Deutschlands“ erwartet auch in diesem Jahr kleine und große Gäste rund um den Quedlinburger Schlossberg. Die erste Tür öffnet sich in diesem Jahr am Finkenherd 1, wo der Verein q-ARTus mit dem „Finkenhäuschen“ ein neues Vereinsdomizil gefunden hat. Die … Weiterlesen

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Bundesverfassungsgerichtsurteil bestätigt besondere Sorgfaltspflicht beim Einsatz von Genpflanzen

Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Klage des Landes Sachsen-Anhalt gegen das Gentechnikgesetz abgelehnt und damit  dem Einsatz von Gentechnik in der Landwirtschaft enge Grenzen gesetzt. Die Klage war von der schwarz-gelben Landesregierung in der letzten Legislaturperiode eingelegt worden.   Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Ich freue … Weiterlesen

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Bundesregierung nimmt innere Einheit von der Agenda – Unterschiedliche Sätze bei Freiwilligendienst indiskutabel

Die Fraktionsvorsitzenden der ostdeutschen SPD-Landtagsfraktionen haben einen gemeinsamen Brief an die Bundesfamilienministerin Schröder gerichtet. Darin lehnen sie den Vorschlag, im Rahmen eines Bundesfreiwilligendienstes eine unterschiedliche Vergütung (das so genannte „Taschengeld“) der Freiwilligen in Ost und West vorzunehmen, vehement ab. Der Vorschlag sieht 324 Euro im Westen und 273 Euro im … Weiterlesen

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