Familienradeln mit SPD-Kandidaten Siegfried Siegel (2.v.r.) Am Samstag fand mit dem Familienradeln nach Wasserleben ein Höhepunkt in der Aktion “Stadtradeln” statt. Etliche Radfreunde fanden sich dazu auf dem Marktplatz ein, unter ihnen auch die Stadträte Siegfried Siegel und Michael Hartung (beide SPD). Siegfried Siegel ist als langjähriges Mitglied im Vorbereitungskreis … Weiterlesen
Die Bundesregierung muss den Vorfall jetzt schnellstmöglich aufklären und daraus Konsequenzen ziehen. Wir haben das Thema deshalb auf die Tagesordnung des Verbraucherausschuss des Bundetags am nächsten Mittwoch gesetzt. Schon jetzt ist klar: Strenge Regeln zum Scoring und eine Modernisierung des Datenschutzrechts sind in der letzten Legislaturperiode an der CDU/CSU gescheitert. … Weiterlesen
Zur Realisierung von CCS in der Altmark und zur Verankerung im Landesentwicklungsplan erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „CCS ist eine Technologie, die noch in den Kinderschuhen steckt und von der heute niemand sagen kann, welche Folgen sie hat. Es gibt damit drei Probleme: Erstens kann niemand die … Weiterlesen
Die Kostensteigerungen im Gesundheitssystem werden einseitig den Arbeitnehmern aufgebürdet. Die Arbeitgeber werden ebenso geschont wie die Pharmalobby. Schwarz-Gelb hat gestern das Ende des solidarischen Gesundheitssystems beschlossen. Das ist ein schwarzer Tag für die Arbeitnehmer. Die Pharmapreise in Deutschland sind im internationalen Vergleich überteuert – und die kleinen Leute sollen die … Weiterlesen
Interfraktionell wollen Sachsen-Anhalts Abgeordnete den Magdeburgern im Kampf um die Wiedereröffnung helfen. Volksstimme-Artikel vom 21.09.2010 (pdf-Datei, 876kb)
Mittelkürzung würde Flurschaden bringen Der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Ronald Brachmann hat am 16.9.2010 die Kommunale Beschäftigungsagentur – KoBa – in Wernigerode besucht. Mit dabei waren weiterhin Andreas Steppuhn, Arbeitsmarktexperte der Landes-SPD, Ludwig Hoffmann, Vorsitzender des Wernigeröder Ortsvereins und Ulrich Förster, beide Kreistagsmitglieder und zugleich im Betriebsausschuss der KoBa. Anliegen des Gesprächs … Weiterlesen
Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, unter Vorsitz des geschäftsführendes Vorsitzenden Joachim Poß haben wir die Sommerpause mit unserer Fraktionsklausur beendet und die Grundlage für unsere Arbeit in den kommenden Monaten gelegt. Der schwarz-gelben Bundesregierung steht ein „heißer Herbst“ bevor. Die SPD wird den Widerstand gegen längere Atomlaufzeiten … Weiterlesen
Der Juso-Landesverband Sachsen-Anhalt begrüßt den erneuten Appell der Europäischen Kommissarin für Justiz und Gleichstellung, Viviane Reding, an die Wirtschaft, Maßnahmen für einen höheren Frauenanteil in Führungspositionen zu ergreifen. Reding hatte Medienvertretern am Rande ihres Deutschlandbesuchs gesagt: “Wenn bis Ende 2011 nichts geschieht, müssen wir über gesetzliche Quoten nachdenken”. Dazu erklärt … Weiterlesen
Am vorigen Sonntag beriet der Landesvorstand der Jusos Sachsen-Anhalt anlässlich seiner Landesvorstandssitzung auch zur Debatte um die Integrationspolitik der Bundesrepublik und die jüngsten Konflikte um die Person des Thilo Sarrazin. Die Jusos kamen zu folgenden Schlüssen: 1. Thilo Sarrazins Buchs und seine Thesen sind in der Öffentlichkeit durch vereinfachende Medienberichterstattung … Weiterlesen
SPD-Landespolitikerin richtet Fragenkatalog an die Landesregierung Von Tom Koch/ Volksstimme Wernigerode Wernigerode. Kritik an der Leiharbeiterpraxis der “Harz AG” wird jetzt auch in der Landespolitik laut. Die Sangerhäuser SPD-Abgeordnete Nadine Hampel hat zu diesem Thema eine parlamentarische Kleine Anfrage gestellt. Bislang hatten die Stadträte von CDU, Haus & Grund/ FDP, … Weiterlesen
Mit deutlicher Mehrheit bestimmten die SPD-Delegierten am vergangenen Freitag Andreas Steppuhn zu ihrem Landtagskandidaten für den Wahlkreis 30. Außerdem wurde Wiebke Neumann, SPD-Ortsvereinsvorsitzende Ballenstedt-Falkenstein/Harz zur Ersatzkandidatin gewählt. Steppuhn, der Ortsvereinsvorsitzender der SPD Quedlinburg ist, verdeutlichte in seiner Rede vor den Anwesenden auch die landespolitischen Dimensionen aktueller Bundesthemen wie den Streit … Weiterlesen
Die SPD in Sachsen-Anhalt hat die Kahlschlagspläne der schwarz-gelben Bundesregierung im Bereich der aktiven Arbeitsmarktpolitik scharf kritisiert. Der Arbeitsmarktexperte der Landes-SPD Andreas Steppuhn erklärte, dass die geplanten Kürzungen bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik in Höhe von 2 Mrd. Euro mit voller Wucht auf das Land Sachsen Anhalt durchschlagen werden. „Nach ersten … Weiterlesen
SPD Quedlinburg und Jusos Harz rufen zur Teilnahme auf Gegen einen Nazi-Aufmarsch am 2. Oktober in Halberstadt organisiert das „Bürgerbündnis für ein gewaltfreies Halberstadt“ eine Protestaktion, zu der auch die Jusos Harz und der SPD-Ortsverein Quedlinburg mobil machen. Innenminister Holger Hövelmann wird die zentrale Kundgebung um 12 Uhr am Bahnhof … Weiterlesen
305 Millionen Euro will die Bundesregierung bei der Städtebauförderung sparen. Es klingt wenig, wenn man es mit den geplanten Ausgaben des Bundes von 307,4 Milliarden Euro in 2011 vergleicht. Wenn man im Bundeshaushalt sparen will, dann sind diese 0,1 % der gesamten Ausgaben eine Menge. Oft diskutiert man über deutlich … Weiterlesen
vzbv geht erfolgreich gegen Klauseln vor, die Verbraucher benachteiligen Gegen verbraucherunfreundliche Vertragsklauseln von Ticketshops im Internet ist der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) vorgegangen. Im Rahmen des so genannten Internet-Sweep der Europäischen Union (EU) untersuchte er im Juni zwölf Webseiten von Konzertveranstaltern und -vermittlern. In elf Fällen leitete der vzbv Verfahren ein. … Weiterlesen
In einer Aktuellen Debatte hat der Landtag über Armutsrisiken in Sachsen-Anhalt diskutiert. Nach der Bundesstatistik “Mikrozensus 2009” ist die Armutsgefährdung in Sachsen-Anhalt nach Mecklenburg-Vorpommern besonders hoch. Der Mikrozensus hat zudem einen signifikanten Zusammenhang zwischen Bildung und Armutsrisiko ergeben. “Es ist völlig klar, gute Bildung schützt vor Armut!”, sagte die SPD-Fraktionsvorsitzende … Weiterlesen
Die Sozialdemokraten im Wahlkreis 30 ( Quedlinburg ) haben am Wochenende den 48jährigen gelernten Stahlbetonbauer Andreas Steppuhn mit großer Mehrheit zum Direktkandidaten für die Landtagswahlen gewählt. Der ehemalige Harzer SPD-Bundestagsabgeordnete freute sich über seine überzeugende Nominierung und versprach, sich mit aller Kraft für die Region einzusetzen. Andraes Steppuhn ist im … Weiterlesen
Gut sechs Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt trafen sich am vorigen Mittwoch der Juso-Landesarbeitskreis (LAK) „gegen Rechtsextremismus“ und der LAK „Gleichstellung & Zukunft“, um in gemeinsamer Sitzung die Arbeitsschwerpunkte der nächsten 12 Monate festzulegen. Neben der Vorbereitung auf die Landtagswahl 2011 stand dabei auch die Neubesetzung der Führungsspitze der … Weiterlesen
Vergangenen Freitag hat sich in der Regionalgeschäftsstelle Süd der SPD in Halle der Landesarbeitskreis (LAK) „Ökonomie & Ökologie“ der Jusos Sachsen-Anhalt konstituiert. Zu Beginn der Sitzung wurde Marcel Thau aus Halle einstimmig zum stellvertretenden LAK-Koordinator gewählt. Gemeinsam mit dem Koordinator Christian Böhme aus dem Saalekreis der bereits auf … Weiterlesen