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Zu der überraschenden Streichung der Steuerermäßigung von Fernwärme äußert sich der Energieexperte des SPD-Landesverbandes und ehemalige Bundestagsabgeordnete Marko Mühlstein: „Im Handstreich und fast unbemerkt haben die Bundestagsabgeordneten von CDU/CSU und FDP im Rahmen des Haushaltsbegleitgesetzes das Aus der Fernwärmeförderung beschlossen. Insgesamt fallen somit über 40 Mio. Euro Steuerentlastungen urplötzlich weg. … Weiterlesen

-Pressemitteilung- Haushaltsausschuss streicht nun auch bei KWK-Anlagen Die geplante Sonderregelung zur weiteren Steuerbefreiung für die Produktion von Fernwärme in Anlagen der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) entfällt nun doch. Dies geht aus den nun veröffentlichten Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zum Haushaltsbegleitgesetz 2011 hervor. Die zunächst angedachte Neuregelung des § 54 Abs. … Weiterlesen

Vor wenigen Tagen bekam ich eine kleine Broschüre in die Hände, in der die städtebauliche Entwicklung der Stadt Landsberg im Süden Sachsen-Anhalts dokumentiert wurde. Interessant wurde die Broschüre unter anderem auch dadurch, dass Fotos und Stadtansichten aus den Jahren 1989/90 mit denen aus der Gegenwart konfrontiert wurden. So bietet das … Weiterlesen

Andreas Steppuhn informiert in seiner Sprechstunde zu SPD-Positionen Die Gesundheitspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung stößt bundesweit auf Widerstand. Informationen über die sozialdemokratischen Positionen zu diesem Thema bietet der Ortsvorsitzende und Landtagskandidat der SPD Andreas Steppuhn in seiner nächsten Bürgersprechstunde am Freitag, dem 5. November an. Von 11:30 bis 12:30 Uhr sind … Weiterlesen

Andreas Steppuhn informiert in seiner Sprechstunde zu SPD-Positionen Die Gesundheitspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung stößt bundesweit auf Widerstand. Informationen über die sozialdemokratischen Positionen zu diesem Thema bietet der Ortsvorsitzende und Landtagskandidat der SPD Andreas Steppuhn in seiner nächsten Bürgersprechstunde am Freitag, dem 5. November an. Von 11:30 bis 12:30 Uhr sind … Weiterlesen

06. November 2010 -Stadtparteitag der Magdeburger SPD, 9:00 Uhr im Otto-Kobin-Saar der Seniorenwohnanlage Magdeburg 08. November 2010 – Sitzung des SPD-Stadtratsfraktion

Am 6. November ab 9 Uhr findet im Otto-Kobin-Saal der Städtischen Seniorenwohnanlage der diesjährige Parteitag des SPD-Stadtverbandes Magdeburg statt. Wichtigster Tagesordnungpunkt ist die Wahl eines neuen Stadtverbandsvorsitzenden. Der bisherige Vorsitzende Norbert Bischoff tritt nicht erneut an. Im weiteren Verlauf findet ebenfalls die Stadtdelegiertenkonferenz der Magdeburger SPD statt, auf der die … Weiterlesen

Das Bündnis „Halle gegen Rechts“, dem auch der Hallesche SPD-Stadtverband angehört, unterstützt das vielfältige Engagement in Hohenmölsen gegen den geplanten NPD-Bundesparteitag am kommenden Samstag, dem 06. November 2010. Die Stadt Hohenmölsen sowie ihre engagierten BürgerInnen, Kirchen, Gewerkschaften und Parteien werden an diesem Tag ab 9:00 Uhr mit einem Aktionstag auf … Weiterlesen

Im Zusammenhang mit der ersten Energiekonferenz der SPD Sachsen-Anhalt äußerte sich der stellvertretende Ministerpräsident und SPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2011, Jens Bullerjahn: „Die Energiekonferenz der SPD Sachsen-Anhalt war ein voller Erfolg. Über 110 Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik haben mit fundierten Beiträgen und lebhaften Diskussionen deutlich gemacht, dass wir die … Weiterlesen

Am 6. November wird aller Wahrscheinlichkeit nach der Bundesparteitag der NPD in Hohenmölsen stattfinden. Wir haben uns juristisch dagegen gewehrt, aber der Erfolg ist fraglich. Leider! Deshalb soll am 6. November auf dem Markt und Altmarkt eine bunte Aktion stattfinden. Wir distanzieren uns von der braunen Ideologie, in dem wir … Weiterlesen

Volksstimme vom 03.11.2010 Mit ihren Plänen, die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) des Bundes zu verschlanken, zieht sich die CDU/FDP-Regierungskoalition in Berlin den Zorn der SPD zu. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka kündigte Widerstand gegen die Verwaltungsreform an und warnte vor einer drohenden “Zerschlagung der Behörde” in Magdeburg. Beifall dagegen kommt von … Weiterlesen

Ist Soziale Bürgerarbeit für Langzeitarbeitslose der “Weg zurück” auf den Arbeitsmarkt? Kann ein Mindestlohn zur Fachkräftesicherung beitragen? Wie verhindert man Lohndumping bei der Leiharbeit? Über diese und weitere Fragen wird unser Spitzenkandidat Jens Bullerjahn mit Andreas Steppuhn, Vorsitzender des SPD-Gewerkschaftsrats Sachsen-Anhalt, Rüdiger Schnell, 1. Bevollmächtigter der IG Metall Halberstadt und … Weiterlesen

NPD Parteitag im Bürgerhaus am Samstag. Das demokratische Aktionsbündnis unserer Nachbarstadt Hohenmölsen ruft zur Toleranzkette auf.Die NPD wird voraussichtlich am Samstag (6. November) in Hohenmölsen den Bundesparteitag abhalten. Juristisch hat sich Hohenmölsen dagegen gewehrt. Jetzt sind die Menschen der Region dran, ein Zeichen zu setzen. Ein buntes Zeichen. Ein buntes … Weiterlesen

„Chancen und Herausforderungen für die Wirtschaft in Mitteldeutschland“ – unter diesem Thema hatte die Friedrich-Ebert-Stiftung am 1. November zur Podiumsdiskussion in das Maritim Hotel Magdeburg eingeladen. IHK-Präsident Klaus Olbricht und Prof. Dr. Michael Schenk, Leiter des Fraunhofer Instituts für Fabrikbetrieb und –automatisierung, waren Gesprächspartner von MdB Burkhard Lischka, der den … Weiterlesen

Die Revitalisierung des Industrieparks Calbe (IPC) zu erreichen, ist Ziel gemeinsamer Anstrengungen in Calbe. Auf Initiative von Burkhard Lischka kamen Finanzminister Jens Bullerjahn und Manfred Maas, Sprecher der Investitionsbank Sachsen-Anhalt, am 1. November zu einem Gespräch ins Rathaus Calbe. Zentraler Punkt: die Inhalte einer Machbarkeitsstudie, die Wege in die Zukunft … Weiterlesen

Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, unser Fraktionsvorsitzender Frank-Walter Steinmeier ist in dieser Woche nach zweimonatiger Pause gesund und wohlerhalten wieder zurückgekehrt. Und es kam auch wieder reichlich Arbeit auf ihn – auf uns alle – zu. In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Sigmar Gabriel hat Steinmeier Bilanz zu … Weiterlesen

Pressemitteilung Bundesregierung will Stadtwerken Steuervorteile streichen Wie der Weißenfelser SPD-Ortsverein in einer Pressemitteilung bekannt gibt, trifft das von der Bundesregierung vorgelegte Haushaltsbegleitgesetz 2011 im besonderen Maße auch kommunale Versorger, wie die Weißenfelser Stadtwerke. So enthalte laut Vorsitzendem Björn Dreyhaupt der Gesetzentwurf unter anderem die Streichung der Steuerbegünstigung auf Wärmeerzeugung. Ausgenommen … Weiterlesen

In dieser Woche wurde der dritte Sachsen-Anhalt-Monitor veröffentlicht, den unsere Landesregierung in Auftrag gegeben hat. Es zeigt sich, dass der Bevölkerungsschwund in unserem Bundesland weiterhin anhält. Doch nicht allein der Geburtenrückgang ist dafür verantwortlich, sondern auch eine sehr starke Abwanderung. Wenn fast eine Million Menschen Sachsen-Anhalt in den letzten 20 … Weiterlesen

Mit der parlamentarischen Praxis der NPD in drei Kreistagen Sachsen-Anhalts setzt sich eine Studie der Hochschule Magdeburg-Stendal und der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt auseinander. Ziel der Untersuchung war es, die kommunalpolitische Arbeit der extremen Rechten in Hinblick auf ihre parlamentarischen Aktivitäten zu beleuchten. Im Fokus stand außerdem die Frage, … Weiterlesen