Podiumsdiskussion zur Gesundheitspolitik – Deutschland auf dem Weg zur Zweiklassengesellschaft?

Auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion diskutierten hochrangige Vertreter aus der Politik und dem Gesundheitswesen Sachsen-Anhalts am 1. September im Städtischen Klinikum Dessau über das Thema „Gesundheitspolitik: Deutschland auf dem Weg zur Zweiklassenmedizin?“ und stellten sich den Fragen der Gäste. Die Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka und Waltraud Wolff waren Gastgeber vor Ort. Burkhard … Weiterlesen

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Bundesregierung äußert sich nicht zu den Auswirkungen der Rundfunkgebührenreform auf Menschen mit Behinderung

Auf eine Anfrage der SPD-Behindertenbeauftragten Silvia Schmidt, ob Menschen mit Behinderung die Finanzierung eines barrierefreien öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch Gebühren selbst bezahlen sollen, antwortete die Regierung, dass man erst die Erstellung des Entwurfs eines neuen Rundfunkbeitragsstaatsvertrages der Länder abwarten müsse. Man wolle sich nicht äußern, da die Sache ohnehin Angelegenheit der … Weiterlesen

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Einheitsgemeinde Südharz sollte Namen in Stolberg-Südharz ändern

Nachdem die Stadt Stolberg seit dem 01.09.2010 nun offiziell zur Einheitsgemeinde Südharz dazu gehört, sollte sich der Gemeinderat schnell darauf verständigen, den Namen der Einheitsgemeinde „Südharz“ in „Stolberg-Südharz“ umzubenennen. „Leider war es aufgrund erheblicher rechtlicher Bedenken nicht möglich, der Einheitsgemeinde gleich gesetzlich den Namen „Stolberg-Südharz“ zu geben, bedauert Nadine Hampel. … Weiterlesen

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Bürgerstammtisch mit Justizministerin Prof. Dr. Angela Kolb in Halberstadt

Wie an jedem ersten Donnerstag im Monat findet Anfang September wieder der öffentliche Bürgerstammtisch statt. Die SPD in Halberstadt lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein, am 2. September um 18:30 Uhr, in „Bollmanns Gaststätte“, Bakenstraße 63, Halberstadt, mit der Justizministerin des Landes Sachsen-Anhalt Prof. Dr. Angela Kolb in gemütlicher … Weiterlesen

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1. September ist Gedenktag an die Opfer – Einzug von Nazis in den nächsten Landtag verhindern

Heute vor 71 Jahren begann mit dem Überfall der faschistischen Wehrmacht auf Polen der 2.Weltkrieg. Dieser Vernichtungskrieg kostete auf den Schlachtfeldern und in den Vernichtungslagern über 60 Millionen Menschen das Leben und nahm Millionen die Heimat. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Der 1. September ist ein … Weiterlesen

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Regierungschefs in Wanzleben: Schüler machen Europa-Politik

Am 30. und 31. August war das Ländliche Bildungszentrum in Wanzleben Tagungsort eines simulierten Europäischen Ratsgipfels, den Auszubildende eines 2. Lehrjahres der Berufsbildenden Europaschule Oschersleben und Schülerinnen und Schüler einer 10. Klasse des Börde-Gymnasiums Wanzleben gemeinsam gestalteten. Unter aktiver Mitwirkung der SPD-Bundestagsabgeordneten Waltraud Wolff führte die Friedrich-Ebert-Stiftung mit knapp 50 Jugendlichen … Weiterlesen

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Wiederkehrende Beiträge auf dem Prüfstand

Pressemitteilung SPD-Stadtratsfraktion mit Impulsgespräch Zu einer Fachdiskussion trafen sich am vergangenen Montagabend auf Einladung der Weißenfelser SPD-Fraktion, Stadträte von CDU, LINKEN, Bürger für Weißenfels (BfW) und SPD im Langendorfer Gemeindeamt. Ziel war es, sich vor Ort über die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie praktische Erfahrungen mit wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen zu informieren, um Wege … Weiterlesen

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Herbstwanderung des Ortsvereins

Der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein/Harz lädt alle SPD-Mitglieder und Sympathisanten zu einer thematischen Tageswanderung ein: Thematik: Bedrohte Natur im Ostharz Datum: 17. Oktober 2010 Start: 9h30 Ballenstedt am Parkplatz vor dem Marstall (zwischen Schlosstheater und Hotel „Großer Gasthof“). Ende gegen 15h30 Streckenlänge: 20 Kilometer Da auch ein Mittagsimbiss geplant ist, bitten wir … Weiterlesen

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Bus zur Anti-Atom-Demo am 18.09.2010 in Berlin

Der SPD-Stadtverband Halle organisiert zur Anti- Atom- Demo am 18. September in Berlin einen Bus. Vielleicht haben Sie ja Lust mit uns nach Berlin zu fahren und dort gegen die Atom- Pläne der schwarz- gelben Bundesregierung zu demonstrieren. Bus: 47 Plätze Hinfahrt nach Berlin: 9:00 Uhr (ab Hallmarkt | nicht … Weiterlesen

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Thilo Sarrazin und die Meinungsbildung

Die Möglichkeiten der Meinungsäußerung in Zeiten des Internets sind facettenreicher denn je. Facebook, Twitter oder StudiVZ lassen die Menschen Statements abgeben- in Sekundenschnelle. Fast jedes Thema wird bewertet, aber selten ausgewertet. Dabei geht es weniger um Nachhaltigkeit oder Inhalt, vielmehr um Provokation und die darauf folgende Reaktion. Doch leider führt … Weiterlesen

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Stadtratsfraktion wählt neuen Vorstand

Im Vorstand der Fraktion SPD-Tierschutzpartei-Future! hat es personelle Veränderungen gegeben: Am vergangenen Montag wurden ein Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden sowie zwei Beisitzer neu gewählt. Der neue Fraktionsvorstand setzt sich nunmehr aus Hans-Dieter Bromberg als Vorsitzendem, Beate Wübbenhorst und Martin Rohrßen als Stellvertretern sowie den neuen Beisitzern Andreas Budde und Jens Hitzeroth … Weiterlesen

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Termine im Sommer 2010

30. August 2010 – Sitzung des SPD-Stadtratsfraktion 01. September – Sitzung des Ortsvereins Magdeburg-Ost, 19 Uhr 13. September 2010 – Sitzung des SPD-Stadtratsfraktion 16. September 2010 – Sitzung des Stadtrates

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Bürgersprechstunde am 06.09.2010

Die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel führt am Montag, den 06.09.2010 die nächste Bürgersprechstunde in Sangerhausen, Kylische Str. 54d durch. Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben in der Zeit von 15.00 Uhr bis 16.00 Uhr Gelegenheit, sich mit ihren Fragen, Problemen und Anregungen an die Politikerin zu wenden. Eine telefonische Terminabsprache kann unter … Weiterlesen

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SPD Sachsen-Anhalt feiert in Quedlinburg an historischer Stätte 20jähriges Jubiläum – Ehrengast Erhard Eppler kritisiert Geschichtspolitik

Der SPD-Landesverband Sachsen-Anhalt hat am vergangenen Samstag in Quedlinburg sein 20jähriges Bestehen gefeiert. Gekommen waren 280 Gäste, darunter viele Gründungsmitglieder, aktuelle und ehemalige sozialdemokratische Abgeordnete und Minister der SPD sowie zahlreiche Vertreter des öffentlichen Lebens. Der Festakt fand an historischer Stätte statt, schließlich war der Landesverband  vor zwei Jahrzehnten am … Weiterlesen

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Leserbrief zur Äußerung des Herrn Prof. Szibor vom 24.08.2010 (unveröffentlicht)

Die wiederholt veröffentlichten Wortmeldungen des sich mittlerweile im Ruhestand befindlichen Herrn Prof. R. Szibor zum Thema “genetisch manipulierte Pflanzen” erinnern mich in ihrer Technikgläubigkeit sehr an die vor kurzem anlässlich des 120. Volksstimme-Geburtstages publizierte Zeitungs-Ausgabe vom Silvester 1960. Für dass Jahr 2000 prognostizierte man darin 40 Jahre zuvor Dank der … Weiterlesen

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Stoppt die Spekulation mit Nahrungsmitteln!

In den vergangenen zwei Monaten ist Weizen an den Terminbörsen um 70 Prozent teurer geworden. Der von Russland als Reaktion auf verheerende Brände verhängte Exportstopp hat einen rasanten Preisanstieg ausgelöst. Das klingt erst mal logisch. Die Preisentwicklung lässt sich aber nicht mit den Erntemengen erklären. Der Ernteausfall ist mit 21 … Weiterlesen

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Leserbrief zur CDU-Bürgerbefragung: 100000 Euro für 15 Fragen

Ich finde die Idee einer besseren Bürgereinbindung durch die demokratischen Parteien des Landes ja grundlegend immer gut. Allerdings muss man sich fragen, ob dieser Fragebogen seine 100000 Euro wert ist. Zum einen halte ich die Auswahl des Anbieters für fragwürdig, da solche Online-Fragebögen und deren Auswertung quasi heutzutage nichts mehr … Weiterlesen

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