Magdeburg. Sachsen-anhaltische Bundestagsabgeordnete verschiedener Fraktionen machen sich gemeinsam für das Schiffshebewerk Rothensee stark. In einem Brief an Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer appellieren fünf Abgeordnete, dem 2006 stillgelegten bundeseigenen Schiffshebewerk Rothensee eine Zukunft zu geben und sich nicht gegen die Aufnahme eines saisonalen Betriebs zu stellen. „Der Knoten muss endlich durchschlagen … Weiterlesen
Mit viel Vorschusslorbeeren gestartet, als zukünftige Bundespräsidentin gehandelt und von vielen schon als nächste Bundeskanzlerin hochgelobt zeigt ein kritischer Blick auf das erste Jahr der Ursula von der Leyen als Arbeits- und Sozialministerin ein ganz anderes Bild. Viel versprochen, wenig gehalten – lassen sich die letzten zwölf Monate zusammenfassen. Neben … Weiterlesen
Philipp Hinkfuß in der Küche des Restaurants Campana bei Prisdorf Der Weg ins Berufsleben ist für Menschen mit Behinderung oft steinig. Seit Anfang 2008 haben Betroffene Rechtsanspruch auf ein „Persönliches Budget“. Als „Experten in eigener Sache“ bestimmen sie – unabhängig von Art und Schwere ihrer Behinderung – über die Art … Weiterlesen
Nicht nur der Vorstand der Jusos-Harz wurde am 24.09.2010 in Quedlinburg neu gewählt, sondern auch der Internetauftritt der Jugendorganisation der SPD im Harz erstrahlt nun seit einigen Tagen in völlig neuem Glanze. Unter www.jusos-harz.de sind alle Interessierten recht herzlich eingeladen, sich einmal ausführlich mit den politischen Zielen und Vorstellungen der … Weiterlesen
Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz für Unternehmen, die mindestens 50% schwerbehinderte Arbeitnehmer beschäftigen – sogenannte Integrationsunternehmen – soll beibehalten werden. Das fordert die SPD-Behindertenbeauftragte im Deutschen Bundestag, Silvia Schmidt. „Es ist sehr wichtig, dass dieser Nachteilsausgleich bestehen bleibt, damit die Arbeitsplätze nicht gefährdet werden. Integrationsunternehmen bewegen sich wie jedes andere Unternehmen am … Weiterlesen
Die Bundesregierung will sich weiterhin nicht festlegen: Welche Pflichtleistungen der aktiven Arbeitsmarktpolitik zu Ermessensleistungen umgewandelt werden, bleibt bis 2011 ungewiss. Das ist das Ergebnis einer Anfrage der SPD-Behindertenbeauftragten Silvia Schmidt an die Bundesregierung. Menschen mit Behinderung, die es ohnehin schwer auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt haben, werden unnötig verunsichert. Schmidt dazu … Weiterlesen
Burg. Auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion diskutieren am Donnerstag, 4. November, 18.30 Uhr, in der Stadthalle Burg Politiker, Ärzte und Akteure des Gesundheitssystems in Sachsen-Anhalt über das Thema „Der Patient – Kostenfaktor und Melkkuh?“ und stellen sich den Fragen der Gäste. Die beiden sachsen-anhaltischen Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka und Waltraud Wolff werden … Weiterlesen
Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 09/2010 herunterladen (pdf-Datei, 280KB) »
Hiermit möchten wir alle Interessierten herzlich einladen zu unserer gemeinsamen Mitgliederversammlung mit dem Ortsverein Aschersleben: Mitgliederversammlung mit Silvia Schmidt Thema: Aktuelle Fragen der Sozialpolitik Am Montag, dem 11. Oktober 2010 ab 18:30 Uhr im Vereinsraum des Lederer Bräustübl, Über den Steinen 5 in Aschersleben Die Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt wird in … Weiterlesen
Podiumsdiskussion 4. November ab 18.30 Uhr in der Stadthalle Burg mit Waltraud Wolff und Burkhard Lischka diskutieren: Beate Bröcker, Staatssekretärin im Ministerium für Gesundheit und Soziales des Landes Sachsen-Anhalt Gerriet Schröder, Stabsstelle Politik der AOK Sachsen-Anhalt Martin Wenger,Hauptgeschäftsführer der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen-Anhalt Dr. Christoph Beck, Ärztlicher Leiter Krankenhaus Burg Dr. … Weiterlesen
SPD Quedlinburg informiert über Wettbewerb der Stiftung Warentest Ob Regenschirme, Schwimmbrillen oder Kaugummi – beim Wettbewerb „Jugend testet“ kannst du alles testen, was dich interessiert. Darauf macht der Quedlinburger SPD-Ortsvereinsvorsitzende Andreas Steppuhn aufmerksam: „Jeder, der zwischen 12 und 19 Jahren ist, kann mitmachen – allein, mit Freunden oder mit der … Weiterlesen
Dr. Ronald Brachmann, Tilmann Tögel und Bernward Rothe auf Informationsbesuch in der Harz-Kaserne Blankenburg (Harz) Eine Delegation der SPD-Landtagsfraktion mit den Abgeordneten Ronald Brachmann, Tilman Tögel und Bernward Rothe führte Oberfeldapotheker Hartmut Berge am Dienstag durch die Untertageanlage der Bundeswehr in Blankenburg. Dabei informierte er die Politiker und deren Mitarbeiter … Weiterlesen
Dr. Ronald Brachmann, Tilmann Tögel und Bernward Rothe auf Informationsbesuch in der Harz-Kaserne Blankenburg Eine Delegation der SPD-Landtagsfraktion mit den Abgeordneten Ronald Brachmann, Tilman Tögel und Bernward Rothe führte Oberfeldapotheker Hartmut Berge am Dienstag durch die Untertageanlage der Bundeswehr in Blankenburg. Dabei informierte er die Politiker und deren Mitarbeiter über … Weiterlesen
Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, die Regierung hat angefangen zu regieren. Aber sie regiert sehr einseitig: Seit dem Sommer forciert Angela Merkel die Bedienung der eigenen Klientel. Ob Haushalts-, Sozial-, Gesundheits- oder Energiepolitik, mit den Beschlüssen der Koalition wird soziale Ungerechtigkeit verschärft, werden neue Privilegien und Begünstigungen … Weiterlesen
Den heutigen Tag der deutschen Einheit beginn die Stadt Weißenfels mit einem Empfang. Auszüge aus meiner Festrede:
Auf Beschluss des Finanzausschusses des Landtags vom 15. September soll in Halle für die Unterbringung des örtlichen Finanzamtes ein Neubau errichtet werden. Dazu soll es eine europaweite Ausschreibung geben. Als möglicher Ort für den Neubau steht die Spitze in Halle in Rede. Die prominente Stelle in der Saalestadt harrt seit … Weiterlesen
Viele Halberstädter haben gestern Gesicht gegen die NPD-Demo in Halberstadt gezeigt. Ich habe zur Eröffnung gesprochen, Einige Auszüge aus meiner Rede:
Die Altmark hat vieles – vor allem viel Platz. Manch einer mag da die schöne weite Landschaft auch mit $-Zeichen in den Augen betrachten. Dagegen ist an sich nichts einzuwenden, wenn damit eine Verbesserung der Lebensqualität der Altmärker ver-bunden wäre. Nicht akzeptabel aber finde ich es, wenn unsere schöne Altmark … Weiterlesen
PressemitteilungBurg, den 30. September 2010 Angeregte Antragsdebatte auf SPD Kreisparteitag in Gommern Längeres gemeinsames Lernen für unsere Kinder – das war eines der Themen, mit denen sich der außerordentlichen SPD-Kreisparteitages am Freitag in Gommern befasste. Der Parteitag war zur inhaltlichen Vorbereitung der Landtagswahl notwendig. Weiterlesen
Die Rente mit 67 bleibt nach Ansicht der Behindertenbeauftragten der SPD-Bundestagsfraktion Silvia Schmidt weiterhin richtig. „Es müssen aber die Voraussetzungen stimmen, damit die Menschen keine Angst vor Arbeitslosigkeit, Altersarmut und Erwerbsminderung haben müssen. Wenn jemand nicht mehr leistungsfähig genug ist, wird er in unserer Gesellschaft dauerhaft aussortiert. Wir reden alle … Weiterlesen