Rede zu rechtsextremistischen Gewalttaten
Redebeitrag von Burkhard Lischka (SPD) am 19.01.2012 um 18:19 Uhr (152. Sitzung, TOP 10 Strafrechtsänderungsgesetz) im Deutschen Bundestag
Doppelhaushalt setzt seriöse, moderne und nachhaltige Finanzpolitik der letzten Jahre fort
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner heutigen Sitzung den Doppelhaushalt 2012/2013 verabschiedet. Ebenso wurde ein Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen beschlossen, nach dem das Land auf die im Raum stehenden Rückforderungen von Städtebauzinsen aus dem Jahr 1991 bis 1995 verzichten soll. Dazu erklärt Krimhild Niestädt, stellv. Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der … Weiterlesen
Land fördert Projekt Schulbusbegleiter Sicherheit in Schulbussen wird erhöht
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner heutigen Sitzung den Doppelhaushalt 2012/2013 beschlossen. Darin ist auf Betreiben der SPD erstmals eine Förderung des Projektes Schulbusbegleiter in Höhe von 30.000 Euro jährlich verankert. Sie sollen vorrangig zur Ausbildung von Schulbusbegleitern verwandt werden. Dazu erklärt Holger Hövelmann, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: Die … Weiterlesen
Herrenkrugsteg wird auf drängen von Stadtrat Jens Rösler kurzfristig in Stand gesetzt
Der Herrenkrugsteg wird auf drängen von Stadtrat und Ortsvereinsvorstandsmitglied Jens Rösler kurzfristig in Stand gesetzt. Dies beschloss der Stadtrat in einer seiner letzten Sitzungen. Mehr hierzu finden Sie im folgenden Volksstimme Artikel vom 16.01.2012:
Mehr Geld für DB-Beschäftigte
Für gut 135.000 Beschäftigte der DB AG gibt es ab Januar zwei Prozent mehr Geld. Es greift nämlich die zweite Stufe des Tarifabschlusses aus dem vergangenen Jahr. Dort waren zwei Erhöhungsstufen des Entgelts vereinbart worden: Im März 2011 zunächst 1,8 und im Januar dieses Jahres zusätzlich zwei Prozent. Erstmals kommt … Weiterlesen
Rede zum Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches
Redebeitrag von Burkhard Lischka (SPD) am 19.01.2012 um 18:19 Uhr (152. Sitzung, TOP 10 Strafrechtsänderungsgesetz) im Deutschen Bundestag
Schlecht bezahlte Minijobs: Sackgasse für Millionen
Demnächst soll die Verdienstgrenze in Minijobs von 400 auf 450 Euro steigen. Darauf hat sich kürzlich die Regierungskoalition verständigt. Zeitgleich geraten die staatlich geförderten geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse immer stärker in die Kritik: Der Deutsche Juristentag, der Deutsche Frauenrat und die Wissenschaftler, auf deren Expertise der Gleichstellungsbericht der Bundesregierung beruht, warnen vor … Weiterlesen
Doppelhaushalt setzt seriöse, moderne und nachhaltige Finanzpolitik der letzten Jahre fort
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner heutigen Sitzung den Doppelhaushalt 2012/2013 verabschiedet. Ebenso wurde ein Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen beschlossen, nach dem das Land auf die im Raum stehenden Rückforderungen von Städtebauzinsen aus dem Jahr 1991 bis 1995 verzichten soll. Dazu erklärt Krimhild Niestädt, stellv. Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der … Weiterlesen
Doppelhaushalt setzt seriöse, moderne und nachhaltige Finanzpolitik der letzten Jahre fort
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in seiner heutigen Sitzung den Doppelhaushalt 2012/2013 verabschiedet. Ebenso wurde ein Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen beschlossen, nach dem das Land auf die im Raum stehenden Rückforderungen von Städtebauzinsen aus dem Jahr 1991 bis 1995 verzichten soll. Dazu erklärt Krimhild Niestädt, stellv. Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der … Weiterlesen
Bürgersprechstunde am 06.02.2012
Die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel führt am Montag, den 06.02.2012, die nächste Bürgersprechstunde im Restaurant „Am Schlossteich“, Am Schlossteich 10, in 06536 Südharz/ Ortsteil Rottleberode durch. Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben in der Zeit von 15.00 Uhr bis 16.00 Uhr Gelegenheit, sich mit ihren Fragen, Problemen und Anregungen an die Politikerin … Weiterlesen