Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, hinter uns liegt wieder eine sehr turbulente Woche. In kürzester Zeit sollten die Abgeordneten über die Ausweitung des Rettungsfonds EFSF befinden – dabei lagen die entscheidenden Informationen gar nicht vor. Es stellte sich heraus, dass die Koalition zuvor mehrfach versucht hatte, uns … Weiterlesen
Zur Debatte in der CDU um den flächendeckenden Mindestlohn Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Es ist schon seit Langem richtig und die SPD hat das schon seit Langem gesagt: der Mindestlohn muss kommen. Jeder sollte von seiner Arbeit leben können. Das ist nicht nur eine Frage der Gerechtigkeit, … Weiterlesen
Quelle: Deutscher Bundestag / Simone M. Neumann Seit heute ist das Wortprotokoll der Anhörung des Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales vom 17. Oktober 2011 zum Nationalen Aktionsplan der Bundesregierung (NAP) zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention verfügbar. Hier können Sie es herunterladen.
Die Landeskonferenz der SPD Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Sachsen-Anhalt hat sich am Wochenende in Magdeburg für die Einführung von flächendeckenden Mindestlöhnen, eine Stärkung der Tarifbindung und eine schnellstmögliche Einführung eines Vergabegesetzes ausgesprochen. Im Rahmen der Konferenz wurde der Landeschef des SPD Arbeitnehmerflügels Andreas Steppuhn, MdL einstimmig in seiner Funktion … Weiterlesen
Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt Andreas Steppuhn hat sich dafür ausgesprochen, die Mindestlohndebatte in Deutschland endlich politisch zu entscheiden. „Der Weg, neben tariflichen Mindestlöhnen eine gesetzliche Lohnuntergrenze einzuführen, ist der Richtige“, erklärte Steppuhn. „Es ist gut, dass die CDU und Bundeskanzlerin Angela Merkel sich in dieser Frage endlich … Weiterlesen
Zur Debatte in der CDU um den flächendeckenden Mindestlohn Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Es ist schon seit Langem richtig und die SPD hat das schon seit Langem gesagt: der Mindestlohn muss kommen. Jeder sollte von seiner Arbeit leben können. Das ist nicht nur eine Frage der Gerechtigkeit, … Weiterlesen
Die Landeskonferenzkonferenz der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Sachsen-Anhalt hat sich am Wochenende in Magdeburg für die Einführung von flächendeckenden Mindestlöhnen, eine Stärkung der Tarifbindung und eine schnellstmögliche Einführung eines Vergabegesetzes ausgesprochen. Im Rahmen der Konferenz wurde der Landeschef des SPD-Arbeitnehmerflügels Andreas Steppuhn, MdL einstimmig in seiner Funktion wiedergewählt. Der … Weiterlesen
Seit einiger Zeit finden sie auch in Halle (Saale) statt und bereichern die städtische Kultur: Open-Air-Partys, auch Spontanpartys genannt, ziehen in den warmen Monaten Hunderte, meist junge Hallenser, ins Freie. Die Veranstaltungen verbreiten sich hierbei über soziale Netzwerke wie Facebook oder Mundpropaganda. Die SPD Halle (Saale) hat sich nun dafür … Weiterlesen
Der SPD-Ortsverein Bernburg lud am Dienstag, den 25.10.2011 zu einer Podiumsdiskussion zur Arbeitsmarktpolitik in die “Alte Molkerei“ ein. Als Referent stand der SPD-Bundestagsabgeordnete und Arbeitsmarktexperte Ottmar Schreiner den interessierten Bernburgen Rede und Antwort. Moderiert wurde die Runde vom Magdeburger Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka. Ottmar Schreiner, einer der profiliertesten innerparteilichen Kritiker der … Weiterlesen
Erben: SPD wird kommunalfeindliches Vorhaben im Bundesrat stoppen Am Freitag letzter Woche (28.10.2011) hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der Abgeordneten von CDU, CSU und FDP das Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirt-schafts- und Abfallrechts beschlossen. Dies wird nach Einschätzung des SPD-Kreisvorsitzenden Rüdiger Erben Belastungen für den Burgenlandkreis und seine … Weiterlesen