Anette Kramme, sozialpolitische Sprecherin und Silvia Schmidt, Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion zum Vorhaben der Europäischen Union, die Barrierefreiheit von vermietetem Wohnraum…
Zu dem heute an die Verbände versandten Entwurf für ein Gesetz der eigenverantwortlichen und kooperativen Aufgabenwahrnehmung in der Grundsicherung für…
Sachsen-Anhalts SPD-Bundestagsabgeordnete fordern von der Bundesregierung, die Pläne zur Kürzung der Förderungen bei Solarstrom zu ändern und die Zukunftsfähigkeit der…
Rund 1.000 Mitglieder der rechtsextremen Szene führten am 16. Januar einen Gedenkmarsch anlässlich des 65. Jahrestages der Zerstörung Magdeburgs durch. Dazu hatte die rechtsextremistische „Initiative gegen das Vergessen“ zusammen mit NPD und JN bundesweit aufgerufen. Es ist traurige Tradition in der organisierten rechten Szene, die Opfer der Bombardierung und die … Weiterlesen
Heute hat Jens Bullerjahn ein Impulspapier “Mein Kompass für ein attraktives Sachsen-Anhalt” vorlegt. “Das Papier soll den Auftakt zur Erstellung des Wahlprogramms zur Landtagswahl 2011”, erklärte er in Magdeburg gemeinsam mit der Landesvorsitzenden Katrin Budde. “Alle Mitglieder, Arbeitsgemeinschaften, Fachausschüsse und Gliederungen der Partei, aber auch die Bürgerinnen und Bürger sind … Weiterlesen
Unterschriftenaktion gegen die geplante Absenkung der Solarförderung Mit einer Unterschriftenaktion gegen die geplante Absenkung der Solarförderung werden ab der kommenden Woche die SPD und Jusos Anhalt-Bitterfeld auf die Änderungen des Erneuerbaren Energien Gesetzes aufmerksam machen
Krankheit ist ein Lebensrisiko, das niemand alleine schultern kann. Deshalb haben wir in Deutschland ein solidarisches Gesundheitswesen mit der Gesetzlichen Krankenversicherung. Gesunde stehen für Kranke ein, Kranke erhalten alle notwendigen medizinischen Leistungen. Die solidarische Versicherung, die von Arbeitnehmern und Arbeitgebern gemeinsam finanziert wird, hat sich bewährt und ist grundlegend für … Weiterlesen
Silvia Schmidt ist Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion und weiß, dass es gerade die hilfs- und unterstützungsbedürftigen Menschen schwer haben werden: „Für…
Während die Menschen in ihren Städten und Gemeinden die Schließungen von Theatern, Schwimmbädern oder Jugendtreffs hautnah miterleben, entzieht die schwarz-gelbe Koalition durch ihre Steuerpolitik den Kommunen dringend benötigte Einnahmen. Am Dienstag warnte der Deutsche Städte- und Gemeindebund vor einem Kollaps der Kommunen.
Sachsen-Anhalts SPD-Bundestagsabgeordnete fordern von der Bundesregierung, die Pläne zur Kürzung der Förderungen bei Solarstrom zu ändern und die Zukunftsfähigkeit der Unternehmen nicht zu gefährden. Waltraud Wolff (Wolmirstedt), Silvia Schmidt (Mansfeld-Südharz) und Burkhard Lischka (Magdeburg) stärken mit diesem Appell der heimischen Solarbranche den Rücken. „Die Solarbranche ist ein Jobmotor in der … Weiterlesen