Waffenexporte nach Saudi-Arabien. „Da muss Europa endlich zusammen ziehen.“ Die Europäische Union habe sich 2008 geeinigt, bei acht Ausschlusskriterien keine Waffen zu liefern, sagte der SPD-Politiker Arne Lietz im Dlf. Es dürfe nicht sein, dass einige der EU-Mitglieder schummelten. Das sollten auch die deutsche Kanzlerin und die Verteidigungsministerin klar stellen.Arne … Weiterlesen
Statische Hindernisse in der Alten Elbe sind ein wesentlicher Grund für die Ablagerung von Schwemmmaterial im Flusslauf. Besonders durch das Cracauer Wehr haben sich im oberen (südlichen) Flusslauf der Alten Elbe erhebliche Sandbänke gebildet und würden sich selbst nach einem Abbaggern immer wieder bilden. Bei einem weiteren Anwachsen stellen sie … Weiterlesen
Andreas Steppuhn informiert über den Stiftungspreis 2019 Quedlinburg. Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn (SPD) ruft Kommunen der Harzregion dazu auf, sich am Stiftungspreis 2019 zu beteiligen. Die Stiftung „Lebendige Stadt“ und der Deutsche Olympische Sportbund suchen das beste kommunale Schwimmbad, welches umweltbewusst, kosteneffizient und für seine Gäste attraktiv ist. „Die … Weiterlesen
Unser Antrag: 1.Schulwegsicherheit in der Agnetenstraße (Antrag A0137/18) Unsere Neuanträge: 1. Aufstellen von Informationstafeln in der Beimssiedlung (Antrag A0039/19) 2. Umschilderung Elberadweg in Randau (Antrag A0030/19) 3. Weniger Rasen, mehr Sicherheit – Verkehrsentschleunigung am Hassel durch Bremsschwellen (Antrag A0033/19) 4. Instandsetzung Radweg durch die Kreuzhorst (Antrag A0028/19) Interfraktioneller Neuantrag mit … Weiterlesen
Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn lädt am Donnerstag, dem 21. Februar, zu einer Bürgersprechstunde ins SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg ein. Dort steht er in der Zeit von 12:30 bis 14:00 Uhr allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur Verfügung.
Die SPD-Fraktion unterstützt im Finanzausschuss am 19.02. den Antrag der LINKEN, die bisherigen Verhältnisse der Garagengemeinschaften durch mittel- bis langfristige Pachtverträge zu sichern. Dies soll verhindern, dass das Eigentum an den Garagen wegen Auslaufens der Pachtverträge an die Stadt übergeht. So würde die Verwaltung für Planungssicherheit der Nutzer sorgen und … Weiterlesen
Am Freitag den 15.02.2019 fand eine Gedenkveranstaltung zur Erinnerung an die großartige SPD Politikerin Marie Juchacz. Diese hat vor 100 Jahren die erste Rede einer weiblichen Abgeordneten im Reichstag der Weimarer Republik gehalten und im selben Jahr die Arbeiterwohlfahrt gegründet. Ein guter Grund auch in Sachsen-Anhalt dieser Ereignisse zu würdigen … Weiterlesen