Der SPD-Landesvorstand hat sich in einem einstimmigen Beschluss gegen Uploadfilter und für die Ablehnung des Artikels 13 der europäischen Urheberrechtsrichtlinie ausgesprochen. „Der Koalitionsvertrag von Union und SPD sagt klar, dass Uploadfilter als unverhältnismäßig abzulehnen sind. Zu dieser Klausel bekennt sich die SPD Sachsen-Anhalt noch einmal ausdrücklich“, erklärte der Landesvorsitzende Burkhard … Weiterlesen
Digitalpodcast des MDR zur geplanten EU-Urheberrechtsreform. Den Podcast auf der Seite des MDR anhören
Wie bereits in der letzten Woche, gab es auch heute wieder eine Übergabe einer der Bücherkisten des SPD-Ortsvereins Stadtfeld. Diesmal in die Kita „Fridolin“ in der Gerhart-Hauptmann-Straße.
Unsere Stadträte Dr. Thomas Wiebe und Christian Hausmann haben in der Stadtratssitzung am 24.01.2019 einen Antrag gestellt, im unmittelbaren Umfeld des Altenpflegeheimes Lerchenwuhne die wegbegleitende Beleuchtung zu ergänzen bzw. zu erweitern. Alle unmittelbar um das Grundstück verlaufenden öffentlichen Wege sind unbeleuchtet. Die älteren Bewohner sind gern, trotz Gehhilfen, in diesem … Weiterlesen
Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt im Rahmen des Weltfrauentages zu seinem traditionellen „Frauenpolitischen Frühstück“ in Quedlinburg ein. Als Gesprächspartnerin beim nunmehr bereits achten „Frauenpolitischen Frühstück“ konnte die Landrätin des Kyffhäuserkreises in Thüringen Antje Hochwind-Schneider gewonnen werden. Als ehemalige Kommunalpolitikerin und seit 2012 als Landrätin engagiert sie sich auch ehrenamtlich … Weiterlesen
Viele Bundesländer haben die Straßenausbaubeiträge bereits abgeschafft. Auch Sachsen-Anhalt muss diesen Schritt endlich gehen.
Auch der sachsen-anhaltische Europaabgeordnete Arne Lietz (SPD) war bei der Demo in Magdeburg dabei. Er habe zuletzt gegen Artikel 13 gestimmt und hoffe, dass er vor der finalen Abstimmung noch aus dem Reformpaket herausgelöst und gesondert weiterverhandelt werden könne, sagte er. Es sei zwar wichtig, das Leistungsschutzrecht zu reformieren und … Weiterlesen
Aus Anlass der aktuellen Diskussion um Uploadfilter im Rahmen der EU-Urheberrechtsreform hat der Vorstand des SPD-Stadverbandes in seiner Sitzung am 8. März 2019 das Nachfolgende beschlossen; damit schloss er sich einem entsprechenden Beschluss des SPD-Stadtverbandes Magdeburg an: Koalitionsvertrag einhalten – Artikel 13 ablehnen – Keine Uploadfilter in der EU-Urheberrechtsreform Der … Weiterlesen