Gibt es in Halle bald zu wenig Kitaplätze? SPD-Fraktion hält die mittelfristige Bedarfsplanung für unzureichend

In den kommenden Sitzungen des Jugendhilfeausschusses und des Stadtrates steht der „Bedarfs- und Entwicklungsplan Kindertagesbetreuung als Teilplanung der Jugendhilfeplanung gemäß § 80 SGB VIII für den Zeitraum vom 01.01.2019 bis 31.12.2019“ zur Abstimmung. Hierzu erklärte Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): „Die gute Nachricht vorweg: Für 2019 kann … Weiterlesen

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Artikel 13 ablehnen – Keine Uploadfilter in der EU-Urheberrechtsreform

Der SPD-Stadtverband hat sich in seiner gestrigen Sitzung dem Protest gegen die Uploadfilter – welche bereits im Koalitionsvertrag von 2018 abgelehnt werden – angeschlossen. Der SPD-Stadtverband Magdeburg spricht sich gegen Artikel 13 der Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt, d.h. die sogenannten Uploadfilter aus. Der SPD-Stadtverband Magdeburg appelliert an … Weiterlesen

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Rüdiger Erben kritisiert „Nachtreten“ des IWH gegen ländliche Räume

„Eine Denkfabrik für Kahlschlag und Dörfersterben braucht kein Mensch“ Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, hat den Präsidenten des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), Reint Gropp, für sein „Nachtreten“ gegen die Menschen in den ländlichen Regionen Ostdeutschlands kritisiert. Gropp hatte über den Twitter-Account des IWH ein Interview des … Weiterlesen

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Eine Denkfabrik für Kahlschlag und Dörfersterben braucht kein Mensch

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, hat den Präsidenten des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), Reint Gropp, für sein „Nachtreten“ gegen die Menschen in den ländlichen Regionen Ostdeutschlands kritisiert. Gropp hatte über den Twitter-Account des IWH ein Interview des „Tagesspiegels“ verbreitet, in dem er erklärte, „der ländliche Raum … Weiterlesen

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