Magdeburg. In der kommenden Sitzung des Stadtrates fordert die SPD-Stadtratsfraktion die Verwaltung in einem interfraktionellen Antrag dazu auf, die Planungen für das neue Vereinsheim des MLV Einheit e.V. endlich voranzutreiben. Julia Brandt, SPD-Stadträtin aus Nord, erläutert den Antrag: „Im Jahr 2020 wurden der Stadt Magdeburg Städtebaufördermittel in Höhe von 620.000 … Weiterlesen

Magdeburg. In der kommenden Sitzung des Stadtrates fordert SPD die Oberbürgermeisterin dazu auf, das Deutschlandticket als Jobticket für Beschäftigte der Landeshauptstadt anzubieten. Der Antrag sieht vor, die Möglichkeiten der Bezuschussung zu prüfen, um das Jobticket den Beschäftigten zu einem Preis von möglichst 34,30 Euro pro Monat zugänglich zu machen. Kornelia … Weiterlesen

Volksbote mit Rückblicken und Ausblicken Bis zur Kommunalwahl am 9. Juni wird im Burgenlandkreis in 5 Wahlbereichen um die Sitze im künftigen Kreistag gekämpft. Die SPD Burgenlandkreis schickt 46 engagierte Frauen und Männer ins Rennen. Davon kommen 11 aus Zeitz, Droyßiger-Zeitzer Forst und Elsteraue für die Wahlbereiche 4 und 5. … Weiterlesen

Letze Vorbereitungen zur Kommunalwahl 2024: Plakate und Flyer liegen bereit

In der heutigen Sitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt wurde intensiv über die Notwendigkeit diskutiert, die Graduiertenförderung des Landes zu modernisieren und anzupassen. Katja Pähle, Fraktionsvorsitzende der SPD, betonte die Bedeutung einer zukunftsfähigen Gestaltung der Fördermaßnahmen, um jungen Akademikerinnen und Akademikern optimale Bedingungen für ihre Promotion zu bieten. „Es ist wichtig, … Weiterlesen

Heute wurde im Landtag Sachsen-Anhalt über einen Gesetzentwurf diskutiert, der die Einführung eines dualen Studiums für Sekundarschullehrkräfte an der Otto-von-Guericke Universität Magdeburg vorsieht. Katja Pähle, Fraktionsvorsitzende der SPD, erklärte, dass das geplante duale Studienmodell das Referendariat in das Masterstudium integriert und Studierenden ermöglicht, frühzeitig praktische Erfahrungen in Schulen zu sammeln. … Weiterlesen

Im Mittelpunkt der heutigen Landtagssitzung stand der Gesetzentwurf zur Förderung des Ausbaus erneuerbarer Energien. Juliane Kleemann, energiepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, hob die finanziellen Vorteile für die Kommunen hervor: Für jede neue Windenergieanlage könnten die Kommunen mit Einnahmen von rund 30.000 Euro pro Jahr rechnen. „Das Gesetz ist ein entscheidender Schritt … Weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Landtags Sachsen-Anhalt wurde ein wegweisendes Gesetz zur Förderung politischer Bildungsarbeit verabschiedet. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle betonte in ihrer Rede die Bedeutung dieses Gesetzes für die Demokratie und die politische Bildung im Land. Sachsen-Anhalt ist an dieser Stelle Vorreiter – hier wird ein weiteres Mal gesetzliches … Weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Landtags Sachsen-Anhalt wurde ein wegweisendes Gesetz zur Förderung politischer Bildungsarbeit verabschiedet. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle betonte in ihrer Rede die Bedeutung dieses Gesetzes für die Demokratie und die politische Bildung im Land. Sachsen-Anhalt ist an dieser Stelle Vorreiter – hier wird ein weiteres Mal gesetzliches … Weiterlesen

Im Rahmen der aktuellen Debatte „Schwangerschaftsabbrüche gehören zur Frauengesundheit“ im Landtag von Sachsen-Anhalt betonte die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle die Notwendigkeit, den Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen zu sichern und zu entkriminalisieren. Die Fraktionsvorsitzende forderte eine kritische Auseinandersetzung mit dem § 218 StGB und sprach sich für eine Novellierung aus, um eine adäquate … Weiterlesen

Im Rahmen der aktuellen Debatte „Schwangerschaftsabbrüche gehören zur Frauengesundheit“ im Landtag von Sachsen-Anhalt betonte die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle die Notwendigkeit, den Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen zu sichern und zu entkriminalisieren. Die Fraktionsvorsitzende forderte eine kritische Auseinandersetzung mit dem § 218 StGB und sprach sich für eine Novellierung aus, um eine adäquate … Weiterlesen

Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hebt die Bedeutung der Wachsamkeit und des entschiedenen Handelns der Waffenbehörden im Umgang mit rechtsextremen Waffenbesitzern hervor. Der AfD-Landesverband Sachsen-Anhalt und seine Jugendorganisation, die Junge Alternative, sind vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft worden. Das Innenministerium weist zudem darauf hin, dass für Mitglieder dieser … Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Regierungserklärung zum Thema „Sachsen-Anhalt wählt ein starkes Europa“ hat Holger Hövelmann, europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die unverzichtbare Rolle der Europäischen Union für die Entwicklung und den Wohlstand in Sachsen-Anhalt hervorgehoben. In seiner Rede rief Hövelmann insbesondere die jungen Wählerinnen und Wähler auf, ihr Wahlrecht aktiv zu nutzen: … Weiterlesen

Diesen Monat wurde im Stadtrat eine Erhöhung der Kita-Beiträge um mehr als 25 Prozent ab dem 1. August 2024 diskutiert. Wir lehnen diese Erhöhung ab. Damit bleiben wir bei unserer Haltung, die wir bereits im vergangenen Jahr vertreten haben. In den Haushaltberatungen haben wir deutlich gemacht, dass die Erhöhung der … Weiterlesen