„Es sind noch genau zwei Monate bis zur Bürgermeisterwahl in Gommern, jetzt beginnt die heiße Phase des Wahlkampfes und unser Kandidat, Torsten Kahlo hat die volle Unterstützung des SPD Kreisverbandes“, sagte der SPD Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete, Matthias Graner nach der gestrigen SPD Kreisvorstandssitzung in Gommern. Die komplette Führungsspitze der SPD … Weiterlesen
„Es sind noch genau zwei Monate bis zur Bürgermeisterwahl in Gommern, jetzt beginnt die heiße Phase des Wahlkampfes und unser Kandidat, Torsten Kahlo hat die volle Unterstützung des SPD Kreisverbandes“, sagte der SPD Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete, Matthias Graner nach der gestrigen SPD Kreisvorstandssitzung in Gommern. Die komplette Führungsspitze der SPD … Weiterlesen
„Es sind noch genau zwei Monate bis zur Bürgermeisterwahl in Gommern, jetzt beginnt die heiße Phase des Wahlkampfes und unser Kandidat, Torsten Kahlo hat die volle Unterstützung des SPD Kreisverbandes“, sagte der SPD Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete, Matthias Graner nach der gestrigen SPD Kreisvorstandssitzung in Gommern. Die komplette Führungsspitze der SPD … Weiterlesen
Der Landtagsausschuss für Arbeit und Soziales hat sich mit der Schaffung von Branchenmindestlöhnen und der Erweiterung des Entsendegesetzes beschäftigt. Die Landesregierung hat dazu berichtet. Dazu erklärte Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Landesregierung in Sachsen-Anhalt soll sich weiterhin intensiv für die Schaffung von weiteren Branchenmindestlöhnen einsetzen. Dazu muss das … Weiterlesen
Dem allgemeinen Trend folgend, gehen mehr und mehr Unternehmen dazu über, bestimmte Tätigkeiten auszugliedern und durch Werkvertragsarbeiter erledigen zu lassen.Grund dafür ist die zunehmende Regulierung der Leiharbeit. Diese ist prinzipiell begrüßenswert, animiert jedoch viele Unternehmen, insbesondere im Dienstleistungssektor, dazu, in den rechtlich kaum regulierten Bereich Werkvertragsarbeit auszuweichen.Unter einem Werkvertrag versteht … Weiterlesen
Ein weltweites Überangebot und ein damit einhergehenden Preisverfall haben eine anhaltende Krise der Solarindustrie verursacht. Dies hat Auswirkungen auf die Solarindustrie in Sachsen-Anhalt. Verschärft wird die Situation durch die Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung, die Förderung von Solarstrom drastisch zurückzufahren. So sollen große Solarparks ab April mit knapp 30 Prozent weniger … Weiterlesen
Ein weltweites Überangebot und ein damit einhergehenden Preisverfall haben eine anhaltende Krise der Solarindustrie verursacht. Dies hat Auswirkungen auf die Solarindustrie in Sachsen-Anhalt. Verschärft wird die Situation durch die Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung, die Förderung von Solarstrom drastisch zurückzufahren. So sollen große Solarparks ab April mit knapp 30 Prozent weniger … Weiterlesen
Öffentlicher Bürgerstammtisch der SPD mit dem nominierten Wahlmann der SPD für die Bundesversammlung Gerhard Miesterfeldt Der SPD-Ortsverein Halberstadt lädt am kommenden Donnerstag, den 1. März, um 19:00 Uhr, zu seinem monatlich stattfindenden öffentlichen Bürgerstammtisch herzlich ein. Die Halberstädter SPD möchte in dieser Runde gemeinsam mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern zur … Weiterlesen
Öffentlicher Bürgerstammtisch der SPD mit dem nominierten Wahlmann der SPD für die Bundesversammlung Gerhard Miesterfeldt Der SPD-Ortsverein Halberstadt lädt am kommenden Donnerstag, den 1. März, um 19:00 Uhr, zu seinem monatlich stattfindenden öffentlichen Bürgerstammtisch herzlich ein. Die Halberstädter SPD möchte in dieser Runde gemeinsam mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern zur … Weiterlesen
Öffentlicher Bürgerstammtisch der SPD mit dem nominierten Wahlmann der SPD für die Bundesversammlung Gerhard Miesterfeldt Der SPD-Ortsverein Halberstadt lädt am kommenden Donnerstag, den 1. März, um 19:00 Uhr, zu seinem monatlich stattfindenden öffentlichen Bürgerstammtisch herzlich ein. Die Halberstädter SPD möchte in dieser Runde gemeinsam mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern zur … Weiterlesen
In der heutigen Landtagssitzung debattierten die Abgeordneten über ACTA, das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen). Darin sollen internationale Standards im Kampf gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen etabliert werden. Die Bundesjustizministerin hat bereits Bedenken angemeldet. Die Unterzeichnung von deutscher Seite wurde daraufhin verschoben. Jetzt lässt auch die EU-Kommission das umstrittene Urheberrechtsabkommen ACTA juristisch … Weiterlesen
„Es sind noch genau zwei Monate bis zur Bürgermeisterwahl in Gommern, jetzt beginnt die heiße Phase des Wahlkampfes und unser Kandidat, Torsten Kahlo hat die volle Unterstützung des SPD Kreisverbandes“, sagte der SPD Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete, Matthias Graner nach der gestrigen SPD Kreisvorstandssitzung in Gommern. Die komplette Führungsspitze der SPD … Weiterlesen
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) haben in den letzten Tagen gemeinsam zu einer Schweigeminute für die Opfer rechtsextremistischer Gewalt aufgerufen. Sie erklärten: „Die von rechtsextremistischen Gewalttätern verübten Morde, Raubüberfälle und Anschläge erfüllen die Menschen in Deutschland mit Abscheu und Entsetzen. Wir trauern um die … Weiterlesen
Der SPD-Ortsverein Quedlinburg hat auf seiner Mitgliederversammlung am vergangenen Freitag turnusmäßig einen neuen Ortsvereinsvorstand gewählt. Als Gäste konnte der SPD-Ortschef Oberbürgermeister Dr. Eberhard Brecht, den DGB-Kreisvorsitzenden Bernd Fehlhaber sowie fast alle Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion begrüßen. Vor den Neuwahlen zog der SPD-Ortsvereinsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn eine Bilanz über die zurückliegenden … Weiterlesen
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) haben in den letzten Tagen gemeinsam zu einer Schweigeminute für die Opfer rechtsextremistischer Gewalt aufgerufen. Sie erklärten: „Die von rechtsextremistischen Gewalttätern verübten Morde, Raubüberfälle und Anschläge erfüllen die Menschen in Deutschland mit Abscheu und Entsetzen. Wir trauern um die … Weiterlesen
Besuch in Sachsen-Anhalts Kulturhauptstadt Halle an der Saale: Die Landesvorsitzende der SPD besuchte am 16. Februar die Jusos der Saalestadt, um in einer gut gefüllten Runde zu informieren und zu diskutieren. Die Besonderheit der Jusos-Sitzung des 16. Februar war unverkennbar: Sie war als außerplanmäßig gekennzeichnet, und das war weder einer … Weiterlesen
Wasser sucht sich seinen Weg. Wie es den Anschein hat, Lohndrückerei auch. Kaum wurde nach zähem Ringen zwischen Bundesregierung und SPD ein Mindestlohn für die Leiharbeit durchgesetzt, wird mit Werkverträgen ein neues Leck für Lohndumping gefunden. Bekannt wurde die Tagung eines arbeitgeberfinanzierten Instituts, auf der Werkverträge propagiert wurden, um dem … Weiterlesen
Damaris / pixelio.de Wichtiges Element der aktuell geplanten Pflegereform ist die Verbesserung der Leistungen für Demenzkranke, die zuhause versorgt werden. “Das ist richtig aber geht leider nicht weit genug. Wir brauchen auch eine Vereinfachung, damit die Menschen die vorhandenen Leistungen auch kennen und nutzen”, sagt Silvia Schmidt. Denn die Bundesregierung … Weiterlesen
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) haben in den letzten Tagen gemeinsam zu einer Schweigeminute für die Opfer rechtsextremistischer Gewalt aufgerufen. Sie erklärten: „Die von rechtsextremistischen Gewalttätern verübten Morde, Raubüberfälle und Anschläge erfüllen die Menschen in Deutschland mit Abscheu und Entsetzen. Wir trauern um die … Weiterlesen
Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt Magdeburg, 22. Februar 2012 Bundesversammlung SPD-Landtagsfraktion beschließt Vorschlag für die Wahl ihrer fünf Mitglieder in der 15. Bundesversammlung Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer gestrigen Sitzung die fünf Mitglieder der SPD für die 15. Bundesversammlung am 18. März 2012 in Berlin benannt. Als Mitglieder … Weiterlesen