Bundesverkehrsminister Ramsauer hat heute angekündigt, die Verkehrssünderdatei zu vereinfachen. Danach sollen grobe Verkehrsverstöße wie etwa zu schnelles Fahren künftig generell nur noch mit einem Punkt bestraft werden. Bisher sind es bis zu drei Punkte. Schwere Delikte wie das Fahren über eine rote Ampel sollen zukünftig mit zwei Punkten geahndet (bisher … Weiterlesen
Bundesverkehrsminister Ramsauer hat heute angekündigt, die Verkehrssünderdatei zu vereinfachen. Danach sollen grobe Verkehrsverstöße wie etwa zu schnelles Fahren künftig generell nur noch mit einem Punkt bestraft werden. Bisher sind es bis zu drei Punkte. Schwere Delikte wie das Fahren über eine rote Ampel sollen zukünftig mit zwei Punkten geahndet (bisher … Weiterlesen
Schönebeck l Politischer Besuch im Polizeirevier Schönebeck: Petra Grimm-Benne, SPD-Abgeordnete für den Wahlkreis Schönebeck, und Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der Fraktion, sind am Dienstag gemeinsam mit Landrat Ulrich Gerstner im Revierkommissariat Schönebeck gewesen. Neben dem allgemeinen Interesse an der Arbeit der Schönebecker Polizei waren die jüngsten Spekulationen um eine erneute … Weiterlesen
Auch dieses Jahr findet der Politische Aschermittwoch der SPD Sachsen-Anhalt in “Kuh”-Köthen statt[…]
Am Freitag, dem 10. Februar, lädt der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn in der Zeit von 14:30 bis 16:30 Uhr im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg zu seiner nächsten Sprechstunde ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur … Weiterlesen
Am Freitag, dem 10. Februar, lädt der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn in der Zeit von 14:30 bis 16:30 Uhr im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg zu seiner nächsten Sprechstunde ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur … Weiterlesen
Am Freitag, dem 10. Februar, lädt der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn in der Zeit von 14:30 bis 16:30 Uhr im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg zu seiner nächsten Sprechstunde ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur … Weiterlesen
Die Mitglieder der SPD Halle (Saale) haben am 2. Februar in einer offenen Mitgliederversammlung Kay Senius zum Kandidaten der SPD für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Halle (Saale) nominiert. In einer geheimen Abstimmung erhielt Senius 93 Prozent der abgegebenen Stimmen. Insgesamt haben sich 80 Sozialdemokraten an der Abstimmung beteiligt. … Weiterlesen
Am heutigen Dienstag besuchten Petra Grimm-Benne, SPD-Abgeordnete für den Wahlkreis Schönebeck und parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, und Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der Fraktion, gemeinsam mit Landrat Ulrich Gerstner das Revierkommissariat Schönebeck im Salzlandkreis. Neben dem allgemeinen Interesse an der Arbeit der Schönebecker Polizei waren die jüngsten Spekulationen um eine erneute … Weiterlesen
Grimm-Benne und Erben besuchen Revierkommissariat Schönebeck Am heutigen Dienstag besuchten Petra Grimm-Benne, SPD-Abgeordnete für den Wahlkreis Schönebeck und parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, und Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der Fraktion, gemeinsam mit Landrat Ulrich Gerstner das Revierkommissariat Schönebeck im Salzlandkreis. Neben dem allgemeinen Interesse an der Arbeit der Schönebecker Polizei waren … Weiterlesen
Am heutigen Dienstag besuchten Petra Grimm-Benne, SPD-Abgeordnete für den Wahlkreis Schönebeck und parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, und Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der Fraktion, gemeinsam mit Landrat Ulrich Gerstner das Revierkommissariat Schönebeck im Salzlandkreis. Neben dem allgemeinen Interesse an der Arbeit der Schönebecker Polizei waren die jüngsten Spekulationen um eine erneute … Weiterlesen
Am heutigen Dienstag besuchten Petra Grimm-Benne, SPD-Abgeordnete für den Wahlkreis Schönebeck und parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, und Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der Fraktion, gemeinsam mit Landrat Ulrich Gerstner das Revierkommissariat Schönebeck im Salzlandkreis. Neben dem allgemeinen Interesse an der Arbeit der Schönebecker Polizei waren die jüngsten Spekulationen um eine erneute … Weiterlesen
Der Verkehrsausschuss hat sich heute mit dem aktuellen Planungsstand zur Nordverlängerung der A 14 beschäftigt. Hintergrund waren jüngste Spekulationen über mögliche Verzögerungen bei der Vorbereitung notwendiger Maßnahmen auch aufgrund gezielter Desinformation. Dazu halten die Mitglieder des Verkehrsausschusses und Abgeordneten aus der Altmark, Hardy Güssau, CDU-Fraktion, und Ralf Bergmann, SPD-Fraktion, fest: … Weiterlesen
Das Land Niedersachsen hat heute angekündigt, dass das soziale Netzwerk Facebook künftig landesweit von der Polizei genutzt werden soll. Die Polizeidirektion habe damit überaus positiven Erfahrungen gemacht. Das niedersächsische Innenministerium hat zudem die datenschutzrechtlichen Bedenken gegen die Nutzung sozialer Netzwerke (insbesondere von Facebook) zu polizeilichen Fahndungszwecken ausgeräumt. Personenbezogene Daten sollen … Weiterlesen
Das Land Niedersachsen hat heute angekündigt, dass das soziale Netzwerk Facebook künftig landesweit von der Polizei genutzt werden soll. Die Polizeidirektion habe damit überaus positiven Erfahrungen gemacht. Das niedersächsische Innenministerium hat zudem die datenschutzrechtlichen Bedenken gegen die Nutzung sozialer Netzwerke (insbesondere von Facebook) zu polizeilichen Fahndungszwecken ausgeräumt. Personenbezogene Daten sollen … Weiterlesen
Das Land Niedersachsen hat heute angekündigt, dass das soziale Netzwerk Facebook künftig landesweit von der Polizei genutzt werden soll. Die Polizeidirektion habe damit überaus positiven Erfahrungen gemacht. Das niedersächsische Innenministerium hat zudem die datenschutzrechtlichen Bedenken gegen die Nutzung sozialer Netzwerke (insbesondere von Facebook) zu polizeilichen Fahndungszwecken ausgeräumt. Personenbezogene Daten sollen … Weiterlesen
Die Mitglieder der SPD Halle (Saale) haben am 2. Februar in einer offenen Mitgliederversammlung Kay Senius zum Kandidaten der SPD für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Halle (Saale) nominiert. In einer geheimen Abstimmung erhielt Senius 93 Prozent der abgegebenen Stimmen. Insgesamt haben sich 80 Sozialdemokraten an der Abstimmung beteiligt. … Weiterlesen
Zu einer gemeinsamen Sitzung trafen sich die Jusos (Jungsozialisten in der SPD) am 29. Januar aus den Kreisen Prignitz und Stendal in Havelberg. Hauptthema der Sitzung war der Weiterbau „Nordverlängerung“ der Autobahn 14, die bis spätestens 2020 Schwerin und Dresden direkt miteinander verbindet und das Verkehrsaufkommen auf den Bundesstraßen entlasten … Weiterlesen
Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt am Donnerstag, dem 23. Februar 2012 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Besucherfahrt in den Landtag von Sachsen-Anhalt ein. Zum Programm der Fahrt gehören: Führung durch das Landtagsgebäude Teilnahme an einer Plenarsitzung auf der Besuchertribüne Gesprächsrunde mit Andreas Steppuhn, MdL Stadtführung durch das Regierungsviertel … Weiterlesen
Verzicht auf Fahndungsweg wäre Verschwendung Das Land Niedersachsen hat heute angekündigt, dass das soziale Netzwerk Facebook künftig landesweit von der Polizei genutzt werden soll. Die Polizeidirektion habe damit überaus positiven Erfahrungen gemacht. Das niedersächsische Innenministerium hat zudem die datenschutzrechtlichen Bedenken gegen die Nutzung sozialer Netzwerke (insbesondere von Facebook) zu polizeilichen … Weiterlesen