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Redebeitrag von Burkhard Lischka (SPD) am 22.11.2011 um 18:20 Uhr (141. Sitzung, TOP II.7 Epl 07 Justiz, Epl 19 Bundesverfassungsgericht) im Deutschen Bundestag

Redebeitrag von Burkhard Lischka (SPD) am 22.11.2011 um 18:20 Uhr (141. Sitzung, TOP II.7 Epl 07 Justiz, Epl 19 Bundesverfassungsgericht) im Deutschen Bundestag

Die Vorstandsklausur vom 28. bis zum 29.10.2011 fand in Wittenberg statt. Seit geraumer Zeit pflegen der Juso LAK Gleichstellung und Zukunft mit den Schwusos in Sachsen-Anhalt eine Kooperation zur Konzentration der Kräfte sowie der inhaltlichen Abstimmung. Ziel war es nun, die Arbeit von 2012 vorzubereiten, hierzu Termine zu koordinieren und … Weiterlesen

Angesichts der Presseverlautbarung der sachsen-anhaltischen Bezirksgruppe der Gewerkschaft der Polizei zum Gesetzesentwurf zur Kennzeichungspflicht für Polizeibeamte mahnen die Jusos Sachsen-Anhalt eine Versachlichung der Debatte an. Dazu erklärte der Juso-Landesvorsitzende Andrej Stephan: “Es ist unverständlich, warum seitens der Berufsvertretung immer wieder emotional aufgeladene und in der Substanz nichts beitragende Totschlagargumente ins … Weiterlesen

Sozialdemokraten aus den Ortsvereinen Wolfenbüttel und Wernigerode besuchten am 5. November 2011 gemeinsam die Mahn- und Gedenkstätte am Veckenstedter Weg in Wernigerode. Die Niederlegung eines Krakkknzes am Denkmal war das äußere Zeichen, um der Opfer des Nationalsozialismus zu gedenken. Der Stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Kevin Müller begrüßte die TeilnehmerInnen aus beiden Ortsvereinen … Weiterlesen

Sozialdemokraten aus den Ortsvereinen Wolfenbüttel und Wernigerode besuchten am 5. November 2011 gemeinsam die Mahn- und Gedenkstätte am Veckenstedter Weg in Wernigerode. Die Niederlegung eines Krakkknzes am Denkmal war das äußere Zeichen, um der Opfer des Nationalsozialismus zu gedenken. Der Stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Kevin Müller begrüßte die TeilnehmerInnen aus beiden Ortsvereinen … Weiterlesen

Ronald Mormann (MdL) liest in der Grundschule „Wolfgang-Radtke“ vor Die Stiftung Lesen veranstaltete am 18. November 2011 ihren jährlichen bundesweiten Vorlesetag – dieses Jahr in der 8. Auflage. Das Ziel des Projektes ist es, Kinder an das Lesen heranzuführen und sie für Literatur zu begeistern. Ronald Mormann (SPD) las im … Weiterlesen

Ronald Mormann (MdL) liest in der Grundschule „Wolfgang-Radtke“ vor Die Stiftung Lesen veranstaltete am 18. November 2011 ihren jährlichen bundesweiten Vorlesetag – dieses Jahr in der 8. Auflage. Das Ziel des Projektes ist es, Kinder an das Lesen heranzuführen und sie für Literatur zu begeistern. Ronald Mormann (SPD) las im … Weiterlesen

Magdeburg. Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka lädt am Dienstag, den 13. Dezember 2011 zu einer Talkrunde nach Magdeburg ein. Gast seiner hochkarätig besetzten Gesprächsreihe „Lischka trifft …!“ ist dann der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel, MdB. Die Veranstaltung findet statt am Dienstag, den 13. Dezember 2011 um 19.00 Uhr im Restaurant „Elbelandhaus“, … Weiterlesen

Überreichung eines Schecks über eine zweitägige Berlinfahrt an die Schüler der Sekundarschule “Am Lerchenfeld” Schönebeck als Anerkennung für ihr Projekt “Hier verschwand ein Mensch.” Presse-Echo in der Volksstimme vom 19.11.2011: Berlin-Fahrt ist Dankeschön für außergewöhnliches Schulprojekt

Gerd Altmann / pixelio.de Die CDU hat auf ihrem Bundesparteitag in Leipzig das Thema Mindestlohn debattiert und einen Antrag beschlossen. Darin heißt es: “Die CDU hält es für notwendig, eine allgemeine verbindliche Lohnuntergrenze in den Bereichen einzuführen, in denen ein tarifvertraglich festgelegter Lohn nicht existiert. Die Lohnuntergrenze wird durch eine … Weiterlesen

„Gute Zeiten für Millionäre“. Auch in Sachsen-Anhalt. Das Land der Frühaufsteher auf dem Vormarsch?Endlich hat unser Ministerpräsident etwas in seinem Rucksack, wenn er auf Rückholreise bei den ehemaligen Frühaufstehern im Westen unterwegs ist. Die Einkommen der Spitzenverdiener haben sich verdoppelt. … Weiterlesen →

Am Donnerstagabend der letzten Landtagssitzung (10.11.2011) hatte der Landesfrauenrat Sachsen-Anhalt aus Anlass seines 20. Geburtstags zu einer parlamentarischen Begegnung geladen.

Die Wochenzeitung DIE ZEIT, die Stiftung Lesen und die Deutsche Bahn initiierten in diesem Jahr am 18. November bereits den 8. bundesweiten Vorlesetag. Die dahinter stehende Idee ist, dass Interessierte jeden Alters z. B. in Schulen und Kindergärten aus ihren Lieblingsbüchern bzw. den Lieblingsbüchern der Kinder vorlesen und so ihre … Weiterlesen

Wir suchen auch in diesem Jahr für die Sterntaler – Wunschzettel viele Paten, die das Gewünschte besorgen, weihnachtlich verpacken und in meinem Büro abgeben.

Als ich die Forderung der Jungen Union auf dem Leipziger CDU-Bundesparteitag las, „Ostalgie“-Produkte zu verbieten, wusste ich nicht, ob ich lachen oder weinen sollte. Junge Leute, die die DDR kaum oder gar nicht kennen gelernt haben, wollen mit einem Verbot DDR-typischer Dinge den Ostdeutschen ihre „Ostalgie“ austreiben. Gefährden etwa Salzwedeler … Weiterlesen

Die Innen- und Justizminister treffen sich heute zu einer Sonderkonferenz in Berlin, um über Strategien und Maßnahmen zur Bekämpfung des in der letzten Woche deutlich sichtbar gewordenen Rechtsterrorismus zu sprechen. Im Mittelpunkt der Beratungen stehen vor allem diverse Fahndungspannen der Sicherheitsbehörden. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellvertretender Vorsitzender und innenpolitischen Sprecher … Weiterlesen

Auf der Jahreshauptversammlung der SPD Magdeburg-Stadtfeld am 16.11.2011 wurde ein neuer Vorstand gewählt (v.l.n.r.): Thomas Weber (Kassierer), Christine Achilles (stellv. Vorsitzende), Thomas Opp (Beisitzer), Kornelia Keune (Vorsitzende), Michael Kleine (stellv. Vorsitzender), Angela Damisch-Schwarz (Beisitzerin) und Antje Brammer-Geiger (Beisitzerin).

Die Innen- und Justizminister treffen sich heute zu einer Sonderkonferenz in Berlin, um über Strategien und Maßnahmen zur Bekämpfung des in der letzten Woche deutlich sichtbar gewordenen Rechtsterrorismus zu sprechen. Im Mittelpunkt der Beratungen stehen vor allem diverse Fahndungspannen der Sicherheitsbehörden. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellvertretender Vorsitzender und innenpolitischen Sprecher … Weiterlesen

Die Chefs der Staatskanzleien haben auf ihrer gestrigen Konferenz in Berlin vereinbart, dass der Bestandsschutz der ostdeutschen Lauben nach Einigungsvertrag und Bundeskleingartengesetz auch bei der Erhebung des Rundfunkbeitrags gilt.Damit werden ostdeutsche Laubenbesitzer genauso behandelt wie die westdeutschen Laubenpieper und müssen keinen Rundfunkbeitrag entrichten, so die Laube nicht zu Wohnzwecken genutzt … Weiterlesen