Der Ausschuss für Umwelt hat sich auf seiner heutigen Sitzung über die Rückkehr der Wölfe nach Mitteldeutschland informiert. Seit dem Jahr 2000 haben sich die Wölfe in der Lausitz wieder angesiedelt. Die Population ist bis heute auf ca. 10 Rudel angewachsen. Das LUPUS-Büro aus Sachsen berichtete über die Seit 2000 … Weiterlesen
Am 29.09.2011 fand die konstituierende Sitzung des neu gewählten Elternkuratoriums des Moritzkindergarten in Naumburg (Saale) statt. In dieser Sitzung war unter anderem auf der Tagesordnung die Wahl zum Vorsitzenden/in, stellv. Vorsitzenden/in und Schriftführer/in. Die Amtzeit der zu wählenden Ämter beläuft sich auf 2 Jahre.
Im Kommunalwahlkampf 2009 hat die SPD den Hallenserinnen und Hallensern das Versprechen gegeben, sich für ein kostenloses Mittagessen in Schulen und Kindertagesstätten einzusetzen. Nachdem in der vergangenen Woche der Hauptausschuss dem Antrag von SPD, Linken und Grünen zugestimmt hat, ist heute auch eine Mehrheit des Stadtrates diesem Antrag gefolgt. Damit … Weiterlesen
Abgedeckte Dächer, zersplitterte Fenster, zerstörte Fassaden: Das Unwetter mit Sturm, Hagel, Starkregen und Gewitter, das am 11. September durch weite Teile unseres Landes tobte, hat Sorgen und Nöte in zahlreiche Familien und auch Unternehmen gebracht. Ich weiß, dass viele der Betroffenen schon während der Aufräumarbeiten in den Stunden nach der … Weiterlesen
Am Donnerstag trafen sich die Mitglieder der SPD des Burgendlandkreises, Saalekreises und des Stadtverband Halle um mit der Bundesgeschäftführerin der SPD über die Parteireform im Volkspark Halle zu diskutieren. Grundlage ist der Antrag “Partei in Bewegung” über welchen zum kommenden Bundesparteitag abgestimmt werden soll. Seit dem Bundesparteitag 2009, nach der … Weiterlesen
Die beträchtlichen Schäden durch Sturm, Hagel, Starkregen und Gewittern in weiten Teilen Sachsen-Anhalts (vor allem in den Landkreisen Mansfeld-Südharz, Anhalt-Bitterfeld, Saalekreis, Salzlandkreis, Wittenberg und der Stadt Dessau-Roßlau) führen bei vielen Privatpersonen, aber auch Unternehmen zu erheblichen finanziellen Belastungen. In dieser Situation ist es dem Finanzminister wichtig, dass mögliche zusätzliche steuerliche … Weiterlesen
Inzwischen ist er schon wieder Geschichte, der 3. Geiseltalcup im Freien Ringkampf in der St. Barbarahalle in Braunsbedra. Am Sonntag, dem 11. September 2011, kämpften insgesamt 141 Jungen und Mädchen aus 21 Vereinen in den Altersklassen E bis C um Preise und Medaillen.
Die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel führt am Montag, den 17.10.2011, die nächste Bürgersprechstunde im Erlebnishof ” Alte Posthalterei”, Niedergasse 50, in 06547 Stolberg durch. Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben in der Zeit von 15.00 Uhr bis 16.00 Uhr Gelegenheit, sich mit ihren Fragen, Problemen und Anregungen an die Politikerin zu wenden. … Weiterlesen
Die Landesregierung hat auf ihrer gestrigen Kabinettssitzung ein umfangreiches Sanierungsprogramm für Kitas und Schulen (Stark III) beschlossen. Dabei soll zusammen mit der baulichen Verbesserung der Gebäude ihre energetische Modernisierung vorangetrieben werden. Die Förderquote beträgt 70 %. Die verbleibenden 30 % sind der zu erbringende Eigenanteil der Antragssteller. Sollten Die Kommunen … Weiterlesen
Die Landesregierung hat heute auf Vorschlag von Finanzminister Jens Bullerjahn ein umfangreiches Sanierungsprogramm für Kitas und Schulen (Stark III) beschlossen. Dabei soll zusammen mit der baulichen Verbesserung der Gebäude ihre energetische Modernisierung vorangetrieben werden. Die Förderquote beträgt 70 %. Die Antragssteller müssen 30 % erbringen. Müssen dafür Kredite aufgebracht werden, … Weiterlesen
Kigoo Images / pixelio.de Für Smartphone-Nutzer ist es ab sofort möglich, alle Plenarsitzungen und öffentlichen Ausschusssitzungen live auf dem Smartphone als Video mitzuverfolgen. Testen Sie heute ab 13 Uhr den Livestream aus dem Parlament unter m.bundestag.de. Die Adresse m.bundestag.de wird in die Suchzeile des Browsers eingegeben. Tippt man auf den … Weiterlesen
Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn hat die Kommunen im Landkreis Harz dazu aufgerufen, sich auf das neue Investitionsprogramm STARK III vorzubereiten. Das Programm wird zurzeit von der Landesregierung vorbereitet und soll Städte und Gemeinden in die Lage versetzen, Schulen und Bildungseinrichtungen nach modernsten Gesichtspunkten zu sanieren. Insgesamt will das Land … Weiterlesen
Am vergangenen Montag stimmte der Biederitzer Ortschaftsrat nach kontroverser Diskussion gegen einen Verkauf des Abwassernetzes an den Wolmirstedter Wasser-und Abwasserverband (WWAZ). Die SPD Fraktion im Ortschaftsrat stimmte geschlossen für den Verkauf. Mit dem Verkaufserlös kann die Gemeinde ihre Schulden tilgen und Investitionen tätigen. Für die Bürgerinnen und Bürger bedeutet der … Weiterlesen
“In Stuttgart investiert die Bahn Milliarden in ihr Streckennetz, auf dem flachen Land fehlt das Geld für die Erhaltung der Infrastruktur”‘, kritisierte Lothar Wichmann die Deutsche Bahn, die mit dem Winterfahrplan die Strecke von Biederitz nach Loburg nicht mehr bedienen wird. Der Busverkehr wird keinen ausreichenden Ersatz für die fehlenden … Weiterlesen
Das Finanzausgleichsgesetz (FAG) soll strukturell fortgeschrieben werden. Dazu hat die Landesregierung heute auf Vorschlag von Finanzminister Jens Bullerjahn wichtige Änderungen im Finanzausgleichsgesetz (FAG) und darüber hinaus finanzielle Verbesserungen für die Kommunen beschlossen. Das Finanzausgleichsgesetz (FAG) ist die Grundlage für die Finanzzuweisungen des Landes an die Landkreise, Städte und Gemeinden. Nach … Weiterlesen
Die Landesregierung hat heute auf Vorschlag von Finanzminister Jens Bullerjahn ein umfangreiches Sanierungsprogramm für Kitas und Schulen (Stark III) beschlossen. Dabei soll zusammen mit der baulichen Verbesserung der Gebäude ihre energetische Modernisierung vorangetrieben werden. Die Förderquote beträgt 70 %. Die Antragssteller müssen 30 % erbringen. Müssen dafür Kredite aufgebracht werden, … Weiterlesen
Die Landesregierung hat heute auf Vorschlag von Finanzminister Jens Bullerjahn ein umfangreiches Sanierungsprogramm für Kitas und Schulen (Stark III) beschlossen. Dabei soll zusammen mit der baulichen Verbesserung der Gebäude ihre energetische Modernisierung vorangetrieben werden. Die Förderquote beträgt 70 %. Die Antragssteller müssen 30 % erbringen. Müssen dafür Kredite aufgebracht werden, … Weiterlesen
Die Landesregierung hat heute auf Vorschlag von Finanzminister Jens Bullerjahn ein umfangreiches Sanierungsprogramm für Kitas und Schulen (Stark III) beschlossen. Dabei soll zusammen mit der baulichen Verbesserung der Gebäude ihre energetische Modernisierung vorangetrieben werden. Die Förderquote beträgt 70 %. Die Antragssteller müssen 30 % erbringen. Müssen dafür Kredite aufgebracht werden, … Weiterlesen
Die Landesregierung hat heute auf Vorschlag von Finanzminister Jens Bullerjahn ein umfangreiches Sanierungsprogramm für Kitas und Schulen (Stark III) beschlossen. Dabei soll zusammen mit der baulichen Verbesserung der Gebäude ihre energetische Modernisierung vorangetrieben werden. Die Förderquote beträgt 70 %. Die Antragssteller müssen 30 % erbringen. Müssen dafür Kredite aufgebracht werden, … Weiterlesen