Alle Artikel

Das Gedankenspiel von CDU und SPD den Wissenschaftsbereich und somit auch die Hochschulen aus dem Kultusministerium herauszulösen und dem Wirtschaftsministerium zuzuordnen wird vom Juso-Landesverband kategorisch abgelehnt! Diese Bestrebungen stießen vor allem bei den Juso-Hochschulgruppen auf Unverständnis. “Die sozialdemokratischen Grundsätze beinhalten ein geschlossenes, verzahntes Bildungssystem, angefangen von frühkindlicher Bildung bis ins … Weiterlesen

Der Weg für die Fortführung einer schwarz-roten Landesregierung ist frei. Zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl haben sich CDU und SPD am Mittwoch, dem 6. April 2011, auf die Eckpfeiler des Koalitionsvertrages geeinigt. In der Sitzung des Koalitionsausschusses, in dem je fünf Politiker von CDU und SPD saßen, wurden die Ergebnisse … Weiterlesen

Der Antrag der SPD-Fraktion Weißenfels, dass sich der Bürgermeister der Stadt dafür einsetzt, das alte Kfz-Kennzeichen von Weißenfels “WSF” wieder einzuführen, wurde heute mit großer Mehrheit im Stadtrat beschlossen. 42 der anwesenden Stadtratsmitglieder stimmten dem Antrag zu, zwei dagegen und 4 enthielten sich. Das alte WSF Kennzeichen soll u.a. dazu … Weiterlesen

Nach den zügigen und in der Regel sehr konstruktiven Koalitionsverhandlungen hat gestern zum ersten Mal der Koalitionsausschuss mit Vertretern von SPD und CDU getagt. Dort haben wir alle noch strittigen Punkte geklärt und können nun folgende Eckpunkte für den Koalitionsvertrag zur Bildung einer gemeinsamen Landesregierung vorlegen. Am Montag wird der … Weiterlesen

Die SPD-Bundestagsfraktion bringt heute ihren Antrag „Verbraucherschutz in der Telekommunikation umfassend stärken“ in den Bundestag ein. „Wir fordern die Bundesregierung auf, die Verbraucherinnen und Verbraucher endlich umfassend vor Abzocke zu schützen“, erklärt die Initiatorin des Antrags Waltraud Wolff. „Gerade bei Kostenfallen, untergeschobenen Verträge und Abzocke mit Gewinnversprechen gibt es weiterhin … Weiterlesen

Am vergangenen Sonnabend trafen sich ca. 15 Neu-Jusos, erfahrene Jusos, sowie Interessierte an der Arbeit der Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten, um in einem gemeinsamen Seminar darüber zu diskutieren, was die Aufgaben und Möglichkeiten junger Parteimitglieder in der SPD sein können, wie eine Partei aufgebaut ist und funktioniert und wie … Weiterlesen

Am kommenden Freitagabend, den 8.04.2011, um 18 Uhr kommen die Jusos Harz zu ihrer nächsten Mitgliederversammlung im Jugendzentrum „Reichenstraße e.V.“ in Quedlinburg, Reichenstraße 1, zusammen. Die Jusos werden sich vorrangig mit der inhaltlichen Vorbereitung sowie der Delegiertenwahl zur Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Sachsen-Anhalt beschäftigen. Diese findet vom 17. bis 19. Juni … Weiterlesen

Auch Nachhilfe kann aus dem Bildungspaket gefördert werden – Dieter Schütz / pixelio.de Die SPD-Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt informiert, dass noch bis zum 30. April rückwirkende Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket beantragt werden können. Ab jetzt kann beispielsweise im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende die Teilnahme von Kindern und Jugendlichen … Weiterlesen

Globaler Klimaschutz ist nach Einschätzung des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderung (WBGU) ohne Kernenergie und ohne verstärkte Energieerzeugung aus Kohle möglich. In seinem heute an Bundesforschungsministerin Anette Schawan und Bundesumweltminister Norbert Röttgen übergebenen Hauptgutachten “Welt im Wandel: Gesellschaftsvertrag für eine Große Transformation” betont der WBGU, dies auch notwendig ist. … Weiterlesen

Atomkraftwerke sollen so schnell wie möglich vom Netz – Foto: Volker Wiedemann / pixelio.de Anlässlich des energiepolitischen Umdenkens der Bundesregierung nach der Atom-Katastrophe in Japan fordert die SPD-Bundestags- abgeordnete Silvia Schmidt die Erarbeitung eines Energiekonzeptes im Bundestag.” Ein solches energiepolitisches Programm muss von allen Parlamentariern im Konsens getragen werden. Wir … Weiterlesen

Bild: Dieter Schütz / pixelio.de Allein im Jahr 2011will die schwarz-gelbe Bundesregierung 2,5 Mrd. Euro in der aktiven Arbeitsmarkt kürzen. Wie selbstbstverständlich soll es Stellenstreichungen bei der Bundesagentur für Arbeit geben. Damit werden sich nicht nur die Angebote, sondern auch die Beratungs- und Betreuungsleistungen für Arbeitslose deutlich verschlechtern. Hierzu erklärt … Weiterlesen

Anlässlich der Ankündigung des Koalitionsausschusses der schwarz-gelben Bundesregierung, das Zugangserschwerungsgesetz aufheben zu wollen, erklären der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Rechtspolitik der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka, der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil gemeinsam mit Petra Kammerevert, MdEP, zuständige Berichterstatterin im Kulturausschuss des Europäischen Parlamentes: Politik und Bürger haben es gemeinsam geschafft: … Weiterlesen

Am 09.04.2011 findet in Gerwisch die traditionelle Müllsammelaktion, die durch unseren Ortsverein erstmals im Jahr 1995 ins Leben gerufen wurde, statt. Gesammelt wird im Landschaftsschutzgebiet um Gerwisch. Helfer sind herzlich eingeladen.

SPD-Landtagsfraktion wählt Krimhild Niestädt und Rüdiger Erben zu stellv. Fraktionsvorsitzenden – Gerhard Miesterfeldt als Vizepräsident des Landtages nominiert

Die Quedlinburger Sozialdemokraten sind auch in diesem Jahr wieder aktiv beim Frühjahrsputz in ihrer Stadt dabei. „Wir wollen helfen, unsere Welterbestadt noch ein Stück lebenswerter und attraktiver zu machen“, erklärt der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Andreas Steppuhn. „Das Umfeld des Bahnhofs liegt uns besonders am Herzen, denn hier bekommen viele Besucher, die mit … Weiterlesen

Die Quedlinburger Sozialdemokraten sind auch in diesem Jahr wieder aktiv beim Frühjahrsputz in ihrer Stadt dabei. „Wir wollen helfen, unsere Welterbestadt noch ein Stück lebenswerter und attraktiver zu machen“, erklärt der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Andreas Steppuhn. „Das Umfeld des Bahnhofs liegt uns besonders am Herzen, denn hier bekommen viele Besucher, die mit … Weiterlesen

Ausgabe 03/2011 der News aus dem Deutschen Bundestag Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Silvia Schmidt und Waltraud Wolff. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 03/2011) als … Weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung Krimhild Niestädt und Rüdiger Erben zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Krimhild Niestädt wurde mit 20 von 23 Stimmen im Amt bestätigt, während Rüdiger Erben (19 von 23 Stimmen) Gerhard Miesterfeldt nachfolgt, der von der Fraktion zum Vizepräsidenten des Landestags nominiert wurde. Die Wahl findet … Weiterlesen

05.04.2011: Wie heute morgen bekannt wurde, hat sich das ZDF die Übertragungsrechte für die Fußball „Champions-League“ in den Jahren 2012 bis 2015 gesichert.Angeblich werden dafür mehr als 50 Millionen Euro pro Jahr fällig. 

Außerordentlicher Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt Samstag, 16.04. 10 Uhr, AMO-Kulturhaus, Erich-Weinert-Straße 27, 39104 Magdeburg