Die Jusos in der SPD Halle (Saale) zeigen sich zutiefst enttäuscht über die Ankündigung des Atomkompromisses durch die schwarz-gelbe Bundesregierung und warnen davor, den auf dem Gebiet der Erneuerbaren Energien fortschrittlichen Wirtschaftsstandort Deutschland durch diese kurzsichtige Entscheidung zu gefährden. Investitionen mittelständischer Energieunternehmen, zu denen auch viele Stadtwerke zählen, müssen weiterhin … Weiterlesen
Im „Neuen Landboten“ vom 27.07.2010 war von einem dreisten Diebstahl zu lesen. Unbekannte hatten ein Sonnenschutzsegel über einem der Sandkästen in der Kindertagesstätte „Am Weinberg“ geklaut, so dass bei dem herrlichen Sommerwetter dieser Sandkasten nicht mehr genutzt werden konnte. Ohne großes Tamtam suchte der SPD-Ortsverein Merseburg mit seiner Vorsitzenden und … Weiterlesen
Zwei Stunden hochinteressante Gespräche mit Herrn Rueger, dem Niederlassungsleiter. Die Firma arbeitet quasi weltweit., ist z.Z. an Baugrunduntersuchungen für ein Werk in Kasachstan beteiligt. HPC hat auch ingenieurtechnische und gutachterliche Zuarbeiten bei der Sanierung Geiseltalsee geleistet. „Der Umfang der notwendigen Arbeiten war sehr groß, z.B. auch was die Absicherung des … Weiterlesen
15 Schulen im Kreis Wittenberg beteiligen sich am Projekt Schulerfolg sichern!, Ziel ist es, Schulversagen zu vermeiden und die Abbrecherquoten zu senken. Bis 2013 läuft das Programm, gefördert aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und Kofinanzierungsanteilen der Ministerien für Kultur und Soziales. Die wichtigsten Bestandteile sind: Bedarfsorientierte Schulsozialarbeit, Arbeit der … Weiterlesen
15 Schulen im Kreis Wittenberg beteiligen sich am Projekt “Schulerfolg sichern!“, Ziel ist es, Schulversagen zu vermeiden und die Abbrecherquoten zu senken. Bis 2013 läuft das Programm, gefördert aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und Kofinanzierungsanteilen der Ministerien für Kultur und Soziales. Die wichtigsten Bestandteile sind: Bedarfsorientierte Schulsozialarbeit, Arbeit der … Weiterlesen
Am kommenden Sonntag, dem 12. September, kämpfen ab ca. 9.30 Uhr mehr als 150 Jungen und Mädchen in der St. Barbarahalle in Braunsbedra um den 2. Geiseltal-Cup im Freien Ringkampf. Organisiert und veranstaltet von der Abteilung Ringen des SV Braunsbedra und maßgeblich gesponsert durch die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Verena Späthe, gleichzeitig … Weiterlesen
In seiner heutigen Sitzung hat der Vorstand der sachsen-anhaltischen Landes-SPD die Entscheidung der Bundesregierung zur Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke einstimmig scharf kritisiert. 1. Die Entscheidung der Bundesregierung ist keine Revolution, sondern ein Aufhalten der dringend notwendigen Energiewende. Dies ist ein fortschritts- und innovationsfeindlicher Akt, der die Energiepolitik der … Weiterlesen
Mit der am gestrigen Sonntag beschlossenen Verlängerung der Laufzeiten für die Atomkraftwerke hat die Schwarz-Gelbe Regierung ihr wahres Gesicht gezeigt. Dieser Beschluss ist empörend, zukunftsfeindlich und schlichtweg gefährlich, finden die Jusos des Harzkreises. So kann doch die Bundesregierung nicht allen Ernstes glauben, dass mit der Verlängerung der alten Meiler um … Weiterlesen
Mit seinen Äußerungen stellt sich Herr Schröder leider zu den Leuten, die erst reden und Vorwürfe machen und sich erst dann sachlich informieren. Da in Deutschland fast Alles statistisch erfasst wird, gibt es auch einen “deutschen Hartz IV-Strafenatlas” (siehe “Volksstimme” vom 28.8.10). Daraus wird nun ein Skandal konstruiert, weil 3,9 … Weiterlesen
Blankenburg. Wie die Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses des Landkreises Harz, Christa Grimme (SPD) gegenüber dem General-Anzeiger mitteilt, wird dem Jugendzentrum Georgenhof eine Zuwendung zur Förderung von Fachkräften in der Jugendarbeit für die Evangelisch-Lutherische Propstei Bad Harzburg in Blankenburg gewährt. Für das laufende Haushaltsjahr werden die Personalkosten in Höhe von 10210,16 Euro … Weiterlesen
Von den großspurigen Ankündigungen der Bundeskanzlerin und der schwarz-gelben Konstruktion, ein umfassendes Energiekonzept vorzulegen, ist nichts geblieben als ein Geschenk an die großen Energieversorger. Energieeffizienz, Erneuerbare Energien, Intelligente Netze, Verbraucherschutz, Intensivierung, Wettbewerb: Alles andere muss sich an der schwarz-gelben Vorgabe ”Mehr Atomenergie” ausrichten. Sicher ist aber, dass eine Laufzeitverlängerung den Ausbau der erneuerbaren Energien hemmt, … Weiterlesen
Die Jusos Halle (Saale) begrüßen die Forderung des Umweltbundesamtes nach einer systematischen Anpassung an die Folgen des Klimawandels. Es wäre ein Fehler, beim Klimawandel nur auf den Klimaschutz zu schielen. Das Land Sachsen-Anhalt, das zum Beispiel im Bereich der regenerativen Energien einen Spitzenplatz belegt, sollte deshalb sein Engagement auch auf … Weiterlesen
In einem Grundsatzurteil vom Februar 2010 wies das Bundesverfassungsgericht darauf hin, dass jedes Kind unabhängig von der sozialen Situation der Eltern einen Anspruch auf Bildung und soziokulturelle Teilhabe hat. Das Gericht beauftragte deshalb den Gesetzgeber, bis spätestens Anfang 2011 die Regelsätze bedürftiger Familien zu verbessern. Die Zeit drängt, in wenigen … Weiterlesen
Die Jusos Halle (Saale) wünschen sich eine Rückkehr zum alten Programm beim Jugendradiosender MDR Sputnik. Mainstream-Radio gibt es bereits genug, viele Alleinstellungsmerkmale von MDR Sputnik scheinen mehr und mehr aufgegeben zu werden. Wer soll da am Ende noch MDR Sputnik hören?, so Stefan Lehmann, hallesches Mitglied im Juso-Landesausschuss. Die vom … Weiterlesen
Heute haben sich in Potsdam die ostdeutschen SPD-Fraktionsvorsitzenden zu ihrer regelmäßigen Konferenz getroffen. Themen waren der Aufbau Ost im dritten Jahrzehnt der Deutschen Einheit und die Finanzentwicklung der Länder bis 2020. „Zwei Drittel des Weges beim Aufbau Ost liegen hinter uns. Wir stehen jetzt am Beginn der dritten Etappe“, sagte … Weiterlesen
Über die Arbeit der SPD-Fraktion im Bundestag und die Aufgaben von Burkhard Lischka als Abgeordnetem für Magdeburg und den Altkreis Schönebeck haben sich Schülerinnen und Schüler von zwei zehnten Klassen der Sekundarschule Maxim Gorki aus Schönebeck am Freitag, 3. September, im Bundestag informiert. Ein Vortrag im Plenarsaal, eine Diskussion mit … Weiterlesen
Die SPD Landtagsabgeordnete Nadine Hampel und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion kritisiert das von der Bundesregierung beschlossene Sparpaket heftig; „Das die Sozial- und Arbeitsmarktpolitik 37 % des gesamten Sparvolumens tragen soll ist nicht hinzunehmen. Die Einsparungen der Bundesregierung sind gerade für die Bedürftigen im Land gnadenlos. Davon sind in Sachsen-Anhalt derzeit … Weiterlesen
Stadtrat und Bürgermeister bekommen politische Unterstützung bei ihrem Begehren, im künftigen Landesentwicklungsplan nicht herabgestuft zu werden. Der Landtagsabgeordnete Dr. Ronald Brachmann (SPD) hat seine Hilfe zugesagt. Blankenburg. Auf den Hilferuf der Blankenburger Stadtverwaltung und des Stadtrates, die sich in einer Petition an den Landtag und auch an die Landtagsabgeordneten der … Weiterlesen
Der Wernigeröder SPD-Ortsverein lädt am 6. September zu seinem öffentlichen traditionellen (natürlich rauchfreien) Bürgerstammtisch im Saal des „Alten Amtshauses“ am Burgberg Ecke Burgstraße alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein. Die Sozialdemokraten sammeln öffentlich Ideen der Wernigeröder für ihr Wahlprogramm zur Landtagswahl. Ausdrücklich sind Anregungen für SPD-Regierungsziele auch von Nichtmitgliedern der Partei erwünscht. Moderator und Stadtrat Siegfried Siegel … Weiterlesen
Auf eine Anfrage der SPD-Behindertenbeauftragten Silvia Schmidt, ob Menschen mit Behinderung die Finanzierung eines barrierefreien öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch Gebühren selbst bezahlen sollen, antwortete die Regierung, dass man erst die Erstellung des Entwurfs eines neuen Rundfunkbeitragsstaatsvertrages der Länder abwarten müsse. Man wolle sich nicht äußern, da die Sache ohnehin Angelegenheit der … Weiterlesen