Wir wollen am 19. Juni im Volkspark in Halle unseren Spitzenkandidaten nominieren. Während die politische Konkurrenz ihre Spitzenkandidaten auf den Landesparteitagen bestimmt, haben wir uns gemeinsam für eine neue Veranstaltungsform entschieden – den Mitgliederkonvent. Dazu sind alle Mitglieder der SPD in Sachsen-Anhalt eingeladen. Jens Bullerjahn, der vom Landesvorstand als Spitzenkandidat … Weiterlesen
Die Jusos gratulieren der Stadt Halle (Saale) zu einer rundum gelungenen “Hoch-Zeit” am 30. Juni. Die Sperrung der Hochstraße war ein beeindruckender Höhepunkt der Internationalen Bauausstellung in Halle, das beweisen die tausenden Hallenserinnen und Hallenser, die trotz des ein oder anderen Wolkenbruchs das einmalige Ereignis für einen Sonntagsausflug genutzt haben.
Zurück geht diese Tradition auf die Verabschiedung der „Genfer Konvention zum Schutze der Kinder“ im Jahr 1925, woraufhin in vielen Ländern ein „Tag des Kindes“ eingeführt wurde. Dieser wird inzwischen in über 145 Ländern an verschiedenen Tagen begangen. Den ersten Kindertag gab es übrigens in der Türkei, wo der 23. … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsabgeordnete Corinna Reinecke übernimmt die Schirmherrschaft für die Kampagne “Schulweg-Doktor” des Auto Club Europa im Kreis Wittenberg. Mit einer deutschlandweiten Kampagne will der Auto Club Europa mithelfen, Schulwege sicherer zu machen. Wie der Club berichtet, steht am Anfang der Aktion eine Schulweg-Diagnose. Danach soll bei Bedarf eine Schulweg-Therapie verschrieben … Weiterlesen
Es ist ein Erfolg der Alterssicherungspolitik in Deutschland, dass das Risiko von Armut im Alter in Deutschland nicht überdurchschnittlich stark ausgeprägt ist. Allerdings ist es nicht selbstverständlich, dass dies auch so bleibt. Die aktuell günstige Einkommenssituation im Alter beruht darauf, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Vergangenheit einerseits nur … Weiterlesen
Ist der Klimawandel nur ein Hirngespinst? Welche Rolle spielt die Landwirtschaft dabei? Wie sehen die Perspektiven für die Landwirtschaft aus? Diese Fragen interessierten etwa 30 Besucher, die sich am 26. Mai auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung im Kulturhaus Salzwedel einfanden. Erstmals führten die FES-Landesbüros von Sachsen-Anhalt und Niedersachsen eine solche Veranstaltung … Weiterlesen
Über das deutsche Engagement am Hindukusch haben Vertreter aus Politik, Medien, NGOs und von der Bundeswehr auf Einladung des Presseclubs Magdeburg diskutiert. Moderiert von MdB Burkhard Lischka debattierten der Journalist Bernd Kaufholz, Oberstleutnant d.R. Lutz Georg Berkling und Robert Lindner vom Verband Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungsorganisationen (Venro) über den ISAF-Einsatz in … Weiterlesen
Philipp Körner (18) aus Schönebeck wird auf Einladung des Magdeburger Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka vom 5. bis 8. Juni am Planspiel „Jugend und Parlament“ im Deutschen Bundestag in Berlin teilnehmen. Während der drei Tage erhalten die Teilnehmer die Gelegenheit, an den „Originalschauplätzen“ die Arbeit des Parlamentes und der Abgeordneten kennen zu … Weiterlesen
Am 28. Mai führt der Stadtverband der SPD Halle von 15 bis 17 Uhr einen Informationsstand in der Fußgängerzone (Leipziger Straße) vor der Ulrichskirche durch und will dort die Bürger der Stadt über die verfehlte Atompolitik der Bundesregierung informieren. Auch Mandatsträger aus Landtag und Stadtrat werden dabei zugegen sein. Atomkraft … Weiterlesen
Der SPD-Ortsverein Halberstadt lädt am 27.Mai 2010 um 18.30 Uhr zum Stadtgespräch zum Thema Wie weiter mit der Krankenversicherung? in die Gaststätte der Sporthalle Völkerfreundschaft (Paulsplan 5) in Halberstadt. Diskutieren werden: Gerhard Miesterfeldt Mitglied des Landtages von Sachsen-Anhalt und SPD-Ortsvereinsvorsitzender in Halberstadt Norbert Bischoff Minister für Gesundheit und Soziales des … Weiterlesen
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und führende Vertreter von CDU, CSU und FDP haben vorgeschlagen, mit Einsparungen im Sozial- und Arbeitshaushalt das strukturelle Defizit im Bundeshaushalt zu beheben. Dazu erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende in Sachen-Anhalt: „Schwarz-Gelb hat die Maske endgültig fallen gelassen. Die Bundesregierung will bei den Schwächsten in der Gesellschaft sparen. … Weiterlesen
Vogelschutzwarte Storchenhof Loburg / Politiker Ralf Bergmann übernimmt gleich zwei Patenschaften Von Petra Wiese Loburg. Auch der strömende Regen hielt am Mittwochnachmittag den Landtagsabgeordneten und umweltpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Bergmann, nicht davon ab, gemeinsam mit seiner Fraktionskollegin Nadine Hampel, Sprecherin für Tierschutzpolitik, den Loburger Storchenhof zu besuchen. Die beiden … Weiterlesen
Der Umbau des Kurt-Wabbel-Stadions in Halle kann beginnen. Sportminister Norbert Bischoff übergab am Freitag den Fördermittelbescheid des Landes an die Oberbürgermeisterin der Stadt Halle, Dagmar Szabados. An den Gesamtkosten von rund 17,5 Millionen Euro beteiligt sich das Land mit 6 Millionen Euro, den Rest schultert die Stadt. Sportminister Norbert Bischoff … Weiterlesen
heise.de vom 21.05.2010 CDU plädiert für “Löschen vor Sperren” im Kampf gegen Kinderpornos … Für die SPD-Fraktion unterstrich Burkhard Lischka (SPD), dass mit Sperren eine Infrastruktur aufgebaut würde, “die viele Bürger unter dem Blickwinkel der Freiheitsrechte kritisch sehen”. Zudem käme mit dem Plan der Kommission auch der verliebte 18-Jährige “in … Weiterlesen
Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 05/2010 herunterladen (pdf-Datei, 561KB) »
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Landesentwicklung und Verkehr des Landtags von Sachsen-Anhalt wurde über die Beseitigung von Winterschäden und über die von Bundesverkehrsminister Ramsauer (CSU) angekündigte Soforthilfe in Höhe von 100 Mio. Euro berichtet. Danach erhält Sachsen-Anhalt keine zusätzlichen Mittel des Bundes für die Beseitigung von Winterschäden an … Weiterlesen
Anlässlich des EU-Vorschlags für eine Richtlinie zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornografie erklären die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Christine Lambrecht und der stellvertretende rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: Die SPD-Bundestagsfraktion macht sich für besseren Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch und … Weiterlesen
Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion: Ungerechte Belastung für Immobilienverkehr in neuen Ländern beenden Zum Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion “Zur Vereinfachung des Verfahrens nach der Grundstücksverkehrsordnung” erklären die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Christine Lambrecht und der Initiator des Gesetzentwurfs, der stellvertretende rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen ein Genehmigungsverfahren … Weiterlesen
Wir wollen die bisherigen Modelle der Bürgerarbeit zu einem sozialen Arbeitsmarkt mit sozialversicherungspflichtiger Arbeit weiterentwickeln, erläuterte Andreas Steppuhn, Mitglied im Landesvorstand der SPD, kürzlich in Gerwisch den versammelten Mitgliedern des SPD-Kreisverbandes. Der Gast, der für den Abend im Jerichower Land extra seine Teilnahme am DGB-Bundeskongress in Berlin unterbrochen hatte, forderte, … Weiterlesen
Der Presseclub Magdeburg diskutiert mit Vertretern aus Bundeswehr, NGOs, Medien und Politik über die aktuelle Situation des deutschen Engagements am Hindukusch. Burkhard Lischka, MdB, der sich in der Taskforce Afghanistan/Pakistan der SPD-Bundestagsfraktion engagiert, moderiert die Podiumsdiskussion. Die Veranstaltung findet am Mittwoch, 26. Mai, 19.30 Uhr, im Maritim Hotel Magdeburg statt. … Weiterlesen