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Die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) hat im September einen Antrag zur Aktualisierung des städtischen Beleuchtungskonzeptes in den Stadtrat eingebracht. Dieser wurde im November im Planungs-, Ordnungs- und Finanzausschuss beraten. Ziel ist es, das bestehende Beleuchtungskonzept zu überprüfen, Sicherheitslücken zu schließen und Orte der Begegnung besser auszuleuchten. In den Ausschüssen wurde … Weiterlesen

Magdeburg, 24.  11. 2025. – Ein deutliches Signal für mehr Schulwegsicherheit: In der Gernröder Straße, auf Höhe der Kreuzung Bebelstraße/Wegeleber Weg, wurden jetzt gut sichtbare Hinweisschilder installiert. Sie sollen Autofahrerinnen und Autofahrer künftig früher auf querende Schülerinnen und Schüler aufmerksam machen. Auslöser war ein Antrag der Ratsfraktion SPD/Tierschutzallianz/Volt, der die … Weiterlesen

Willkommen beim Freitags-Update, meinem Rückblick auf einige Termine vergangenen Tage! Volkstrauertag Am Volkstrauertag haben wir im stillen Gedenken Kränze niedergelegt. Wir erinnern an die Opfer von Krieg und Gewalt, an Leid, Verlust und die Verantwortung, die daraus erwächst. Gerade in einer Zeit, in der Frieden und Demokratie weltweit unter Druck … Weiterlesen

Im Oktober 2025 war ich in Nagasaki, Japan beim Weltkongress der „Internationalen Ärzt*innen gegen den Atomkrieg – Ärzt*innen in sozialer Verantwortung e.V.“ – IPPNW. Dort habe ich ein Poster zur evidenzbasierten Abwägung in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik vorgestellt. Das Poster stellt die Frage, wie Strategien in Verteidigungs- und Sicherheitspolitik bewertet … Weiterlesen

Magdeburg. – „Der Innenstadthandel braucht jetzt schnelle und verlässliche Unterstützung. Ein Runder Tisch hätte genau dafür gesorgt: kurze Wege, klare Absprachen, konkrete Maßnahmen. Dass der Antrag trotz klarer Zustimmung der Verwaltung und der Unterstützung vieler Innenstadthändler abgelehnt wurde – und zwar auch mit den Stimmen von CDU/FDP – ist für … Weiterlesen

Magdeburg. Die Unterstützung des Bundes für den Bau einer neuen Schwimmhalle in Magdeburg sorgt in der kommunalen Sportpolitik für positive Reaktionen. Die geplante Anlage soll vor allem dem Leistungs- und Nachwuchssport zugutekommen und die bestehenden Strukturen im ostelbischen Sportareal weiter stärken. „Das ist ein wichtiges Zeichen, dass die Arbeit und … Weiterlesen

Willkommen beim Freitags-Update, meinem Rückblick auf einige Termine vergangenen Tage! Ausschussitzung Am vergangenen Freitag fand die reguläre Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Digitales, dessen Vorsitzender ich bin, statt. Auf der Tagesordnung standen vor allem Themen von grundsätzlicher Bedeutung für Sachsen-Anhalt: das Straßengesetz, das Landesentwicklungsgesetz und der Landesentwicklungsplan. Infrastruktur und … Weiterlesen

Magdeburg. – „Diese tragischen Unfälle hätten verhindert werden können. Gerade der zweite Teil unseres Antrags zielt darauf ab, endlich präventiv zu handeln und mögliche Gefahrenstellen frühzeitig zu erkennen.“ Mit diesen Worten begründete Aila Fassl (Tierschutzallianz) im Stadtrat den Antrag der Fraktion SPD/Tierschutzallianz/Volt, dem die Stadtratsmitglieder in der vergangenen Sitzung mehrheitlich … Weiterlesen

Ein Schritt in Richtungs Landtagswahl 2026

MAGDEBURG. Die Ratsfraktion SPD/Tierschutzallianz/Volt begrüßt, dass der Magdeburger Weihnachtsmarkt nun sehr wahrscheinlich stattfinden kann. Nachdem das Landesverwaltungsamt (LVwA) zunächst die Genehmigung verweigert hatte, kamen am Mittwoch Vertreter:innen der Stadtverwaltung, Polizei und des LVwA zu einer kurzfristig einberufenen Krisensitzung zusammen. Ergebnis: Das Sicherheitskonzept wird nachgeschärft. Ziel sei die „größtmögliche Sicherheit für … Weiterlesen

Unter dem Motto „Nie wieder! Gemeinsam erinnern.“ haben am 09. November Jusos und OV Stadtfeld in Gedenken an die November- Pogrome 1938 Stolpersteine im Kiez geputzt. Zuvor kamen wir mit den Menschen aus dem Stadtteil an unserem Infostand ins Gespräch und schenkten warmen Tee aus. Ausgestattet mit Putzutensilien und Tee … Weiterlesen

Arbeitsministerin diskutiert Arbeit in Zukunft Sie wisse um die Herausforderungen, die der demografische Wandel und der Kohleausstieg gerade für ländliche Räume bedeuten. Arbeits- und Sozialministerin Petra Grimm-Benne und die SPD-Landtagsfraktion hatten unter dem Thema „Update Arbeit“ in das Stadtlabor geladen. Etwa 30 Interessierte konnten sie und MdL Rüdiger Erben zum … Weiterlesen

Magdeburg. 11.11.2025. Das Schreiben des Landesverwaltungsamtes schlägt hohe Wellen und gefährdet die Durchführung des Magdeburger Weihnachtsmarktes massiv. Konkret wird derzeit die Genehmigung des Marktes verweigert, da das Land die Verantwortung für die Abwehr von Amok- und Terroranschlägen beim Veranstalter sieht. In der Begründung heißt es „Durch das gewerberechtliche Privileg, den … Weiterlesen

Magdeburg, 06.11.2025 – Die Ratsfraktion SPD/Tierschutzallianz/Volt setzt sich für den Schutz von Anwohnerparkplätzen in der Angersiedlung in Ostelbien ein. Die Stadtviertel rund um die Avnet- und die GETEC-Arena leiden bei Veranstaltungen in den Arenen unter dem immensen Autoverkehr, da die Viertel von den Besuchern der Veranstaltungen als Parkraum genutzt werden. … Weiterlesen

Magdeburg, 06.11.2025 – Aus dem Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern der Neuen Neustadt wird nun konkrete Politik: Der Stadtrat beschäftigt sich in seiner Sitzung am 6. November mit dem Antrag der Fraktion SPD/Tierschutzallianz/Volt zur Einrichtung einer „Taskforce für Sicherheit und Ordnung“. Der Antrag ist das erste Ergebnis des Bürgergesprächs … Weiterlesen

Magdeburg, 06.11.2025 – Die Ratsfraktion SPD/Tierschutzallianz/Volt setzt sich für eine bessere Verkehrsführung bei Großveranstaltungen in Ostelbien ein. Die Verkehrslage rund um die Avnet- und die GETEC-Arena bei Veranstaltungen in den Arenen soll durch eine bessere Verkehrsführung an der Einmündung der Tessenowstraße in die Jerichower Straße entlastet werden. Hierbei kommt bspw. … Weiterlesen

Mit zwei Anträgen setzt sich die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) für eine nachhaltige Stadtentwicklung und mehr Grün in der Stadt ein. Ziel ist es, Flächen zu entsiegeln, die ökologische Vielfalt zu fördern und damit aktiv zur Klimaanpassung beizutragen. Beide Vorhaben, die Teilnahme der Stadt am bundesweiten Entsiegelungswettbewerb „abpflastern“ sowie die … Weiterlesen

Magdeburg, 05.11.2025 – Die Ratsfraktion SPD/Tierschutzallianz/Volt setzt sich für eine Bibliothek der Dinge ein. In der kommenden Stadtratssitzung wird die Fraktion einen Antrag einbringen, der die Erweiterung der städtischen Bibliotheken um eine Bibliothek der Dinge fordert. Unter dem Begriff „Bibliothek der Dinge“ können Alltagsgegenstände ausgeliehen werden, die nur unregelmäßig benötigt … Weiterlesen

Magdeburg, 04.11.2025 – Die Ratsfraktion SPD/Tierschutzallianz/Volt setzt sich für eine stärkere Einbindung in das touristische und kulturelle Netzwerk der Landeshauptstadt Magdeburg ein. In der kommenden Stadtratssitzung wird in einem gemeinsamen Antrag zusammen mit der CDU/FDP-Stadtratsfraktion gefordert, die Lukasklause in bestehende touristische Routen auf dem Stadtportal visit-magdeburg.de/routen zu integrieren, sie stärker … Weiterlesen