Willkommen beim Freitags-Update mit einem Rückblick auf einige Termine der letzten Tage. Sachsen-Anhalt-Tag Letztes Wochenende fand der Sachsen-Anhalt-Tag in Stendal statt. Am Freitag war ich mit dabei und habe mich über die tolle Stimmung, spannende Begegnungen und gute Gespräche gefreut. Podiumsdiskussion in Burg Erneuerbare Energien in der denkmalgeschützten Altstadt … Weiterlesen
Beim Christopher Street Day in Zeitz Fast 700 Menschen beim ersten Christopher Street Day (CSD) in Zeitz. 700 Menschen, die friedlich klar machten, worum es ihnen geht: um Gleichstellung und Gleichbehandlung, um Vielfalt und Toleranz, um Akzeptanz und Respekt. Niemand darf aufgrund seiner sexuellen Orientierung diskriminiert werden. Schlimm genug, dass … Weiterlesen
Bereits 2019 beschloss der Stadtrat, eine Brücke für den Rad- und Fußverkehr über die Saale zu errichten. Diese sogenannte Salinebrücke soll von der Franz-Schubert-Straße ausgehend die Saline mit der Innenstadt verbinden. Entgegen dieser Planungen wurde im Mai diesen Jahres öffentlich, dass Radfahrer:innen von der Nutzung ausgeschlossen werden sollen. Die SPD-Fraktion … Weiterlesen
Im September 2023 informierte das Land Sachsen-Anhalt erstmals über den geplanten Neubau einer Justizvollzugsanstalt (JVA) im Stadtteil Tornau. Anwohner:innen und Stadtverwaltung kritisieren seitdem eine mangelnde Informationspolitik der Landesregierung zu dem Bauvorhaben. Im August 2024 führte das Land nun umfassende Bodenuntersuchungen auf dem potenziellen Baugelände durch, um die geologischen Voraussetzungen für … Weiterlesen
Willkommen beim Freitags-Update mit einem Rückblick auf einige Termine der letzten Tage. Sitzung des Landtags Am Donnerstag und Freitag dieser Woche tagt der Landtag. Am Donnerstag habe ich u.a. zum Gebäudetyp E (damit soll der Bau von Wohnraum günstiger und schneller möglich sein) und zum Bahn-Fernverkehr gesprochen. Am Freitag habe … Weiterlesen
Klare Worte von Falko Grube, Sprecher für Infrastruktur der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, zur aktuellen Lage der Bahn-Infrastruktur und den jüngsten Entwicklungen: „Die Landkreise in Sachsen-Anhalt wollen aus dem Deutschlandticket aussteigen.“ Grube zeigte sich besorgt über diese Meldung und appellierte an alle Beteiligten, Gespräche zu führen und eine Lösung … Weiterlesen
In ihrer Rede zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Mehrkindregelung im Kinderförderungsgesetz verstetigen – Übergang zur beitragsfreien Kita vorbereiten“ sprach sich Katrin Gensecke, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, klar gegen eine Umkehrung der Geschwisterkind-Regelung aus, die Familien finanziell stark belasten würde. „Wir haben eine gute Kinderbetreuung im Land. Lassen Sie uns … Weiterlesen
In der heutigen Debatte zur Rentengerechtigkeit zwischen Ost und West hat die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle, erneut die Benachteiligung ostdeutscher Rentnerinnen und Rentner kritisiert. „Die Rentnerinnen und Rentner der DDR sind im Einigungsprozess zwischen die Mühlsteine geraten“, erklärte Pähle. Sie führte weiter aus, dass Menschen, die in der DDR … Weiterlesen
In der heutigen Debatte zur Einführung des Gebäudetyps E betonte Dr. Falko Grube, Sprecher für Infrastrukturpolitik, die Dringlichkeit von Maßnahmen, die den Bau von Wohnraum in Sachsen-Anhalt beschleunigen und kostengünstiger gestalten sollen. Der Gebäudetyp E, der für „einfaches und experimentelles Bauen“ steht, sei ein wichtiger Schritt, um das Bauen günstiger, … Weiterlesen
Der innenpolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, hat in der heutigen Debatte „Leistungsmissbrauch stoppen – konsequente Vermögensüberprüfung bei ausländischen Sozialhilfeempfängern“ den Antrag der AfD-Fraktion, eine strengere Vermögensüberprüfung bei ausländischen Sozialhilfeempfängern durchzuführen, scharf zurückgewiesen. „Egal welches Thema, die AfD-Fraktion macht, was sie immer macht: Sie sortiert Menschen nach … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat über die inklusive Bildung an den Schulen des Landes debattiert. Die bildungspolitische Sprecherin und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle, betonte die Dringlichkeit, die inklusive Bildung in Sachsen-Anhalt weiter voranzubringen. „Inklusion ist ein Menschenrecht. Menschen mit Behinderungen müssen nicht dankbar dafür sein, dass sie teilhaben dürfen … Weiterlesen
Eine neue Podcastfolge ist online: Mit Sebastian Lahmann von der Nationalen Leitstelle Ladeinfrastruktur spreche ich über einen Aspekt der Elektromobilität: Bidirektionales Laden. Das klingt erstmal sperrig, deshalb möchte ich hier ganz kurz zusammenfassen und illustrieren, um was es geht. Was ist „bidirektionales Laden“ eigentlich? Was sind die Vorteile davon? Im … Weiterlesen
Kurz vor der Einbringung ins Parlament wird das geplante Wassergesetz angehalten. Rein fachlich besteht zwischen den Ressorts Einigkeit. Unmittelbar vor der Kabinettsbefassung wurden aus der CDU Bedenken ob des Verteilungsschlüssels der entstehenden Kosten erhoben. Die SPD-Fraktion warnt an dieser Stelle vor einer Ungleichbehandlung der Bürgerinnen und Bürger und der hiesigen … Weiterlesen
Wahl-Kreisparteitag der SPD Anhalt-Bitterfeld – die nächsten 2 Jahre mit veränderter Führung.
Dieter Bloch bei Parteichef Lars Klingbeil Unser Mitglied Dieter Bloch hatte sich entschlossen, kommunalpolitisch tätig zu werden. Zur Kommunalwahl konnte er in der Elsteraue zwar kein Mandat erringen, was ihn aber nicht davon abbringt, ihm wichtige Themen mit Nachdruck weiter zu verfolgen. Eines dieser Themen ist nicht nur für ihn, … Weiterlesen
Schienenverkehr. Dieter Bloch bei Parteichef Lars Klingbeil Die Elsteraue braucht die Bahnhöfe Reuden und Bornitz als Halt, wie Zeitz eine S-Bahnanbindung. Das weiß jetzt auch die Parteispitze. Unser Mitglied Dieter Bloch hatte sich entschlossen, kommunalpolitisch tätig zu werden. Zur Kommunalwahl konnte er in der Elsteraue zwar kein Mandat erringen, was … Weiterlesen
Willkommen beim Freitags-Update mit einem Rückblick auf einige Termine der letzten Tage. Besuch bei EMMA/Spielwagen e.V. Am Mittwoch habe ich eine Magdeburger Institution in Stadtfeld besucht: Das Kinder- und Familienzentrum EMMA, das im nächsten Jahr den 35. Geburtstag feiern kann. So lange schon ist EMMA eine unverzichtbare Einrichtung im Stadtteil, … Weiterlesen
Frontalangriff von Hüskens Die aktuelle Diskussion um den Doppelhaushalt 2025/2026 und die damit verbundenen Kürzungsforderungen der FDP sind besorgniserregend und inakzeptabel. Die Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, Juliane Kleemann, erinnert an die verheerenden Folgen der von der FDP bereits Anfang der 2000er Jahre durchgesetzten Sparpolitik. „Die FDP sollte in ihre eigenen … Weiterlesen
Im gestrigen Jugendhilfeausschuss (08.08.2024) wurde der SPD-Stadtrat Philipp Pieloth zu dessen Vorsitzenden gewählt. Damit stellt die SPD-Fraktion zwei Ausschussvorsitzende im Stadtrat: Prof. Dr. Christine Fuhrmann für den Kulturausschuss und Philipp Pieloth für den Jugendhilfeausschuss. Der Fraktionsvorsitzende Eric Eigendorf erklärte dazu: „Wir freuen uns über die Wahl von Philipp Pieloth zum … Weiterlesen
Ein Antrag auf ein zweites Verfahren zur Einleitung einer Mitgliederbefragung wurde in der gestrigen Landesvorstandssitzung mehrheitlich abgelehnt. Der Landesvorstand hatte im März 2024 in Umsetzung der entsprechenden Satzungsbestimmung die Verfahrensrichtlinie für eine Mitgliederbefragung bei konkurrierenden Bewerbungen um den Landesvorsitz beschlossen. In dieser Verfahrensrichtlinie wurde als Bewerbungsschluss der 1. Mai 2024 … Weiterlesen