Alle Artikel

In der monatlichen Sitzung des SPD Ortsvereins Thale am 17.09.2012 bereiteten sich die Mitglieder auf den Kreisparteitag vor,  der am 22.09.2012 in Güntersberge stattfinden wird.  Wichtige Themen für den Kreisparteitag sind unter anderen die Vorbereitung auf die Bundestagswahl 2013 für den Wahlkreis 68 also dem Harz. Wolfgang Knochenhauer berichtete außerdem … Weiterlesen

Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, die Abgeordneten unserer Fraktion sind frisch und motiviert zurück aus der Sommerpause. Nun gilt unsere ganze Konzentration, die Schuldenkrise im Euro-Raum zu bekämpfen und der unverantwortlichen Politik der Bundesregierung Einhalt zu gebieten. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist ein wichtiges Signal für Europa. … Weiterlesen

In der letzten Sitzung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien haben die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU einen Gesetzentwurf zur Änderung des Landespressegesetzes vorgestellt. Darin soll die Offenlegungspflicht der Besitz- und Beteiligungsverhältnisse der einzelnen Medien aufgenommen werden. Die Offenlegungspflicht existiert mit Brandenburg, Bayern, Berlin, Hessen, Sachsen, Thüringen bereits … Weiterlesen

In den Koalitionsstreit um die thüringische Bundesratsinitiative zur Einführung von Mindestlöhnen schalten sich nun auch die Jusos in der SPD in Sachsen-Anhalt ein. Der Juso-Landesvorsitzende Andrej Stephan erklärte: “Hand aufs Herz: Mit seiner sturen Haltung gefährdet Ministerpräsident Haseloff nicht nur den Koalitionsfrieden, er provoziert auch Nachfragen zum Ansehen und zur … Weiterlesen

Heute war nicht nur ein sonniger Tag in der Kita „Zwergenhaus“ in Großleinungen, sondern auch ein ganz besonderer Tag. Nadine Hampel, SPD-Landtagsabgeordnete und Olaf Wollert, SPD-Ortsvereinsvorsitzender von Sangerhausen hatten ihren Besuch schon länger angekündigt. Heute war es dann soweit.

Anfang 2011 begann das „Projekt Zukunft – Deutschland 2020“ der SPD-Bundestagsfraktion. In der Zeit haben wir zentrale Herausforderungen für eine gute Zukunft unseres Landes identifiziert. In acht Leitprojekten haben wir das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern, mit Wissenschaftlern und anderen wichtigen Akteuren der Gesellschaft gesucht. Entstanden sind Beiträge für ein … Weiterlesen

Die Jusos in der SPD Halle (Saale) fordern das Rektorat der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg sowie Wissenschaftsministerin Birgitta Wolff (CDU) auf, gemeinsam nach solchen Lösungen für die aktuelle Haushaltskrise der Universität zu suchen, welche die Qualität von Forschung und Lehre sowie den Fortbestand der Fächervielfalt nicht gefährden. “Schon jetzt bereiten nicht besetzte … Weiterlesen

Junge Künstlerinnen und Künstler aller Sparten und Metiers aus Sachsen-Anhalt können sich in diesem Jahr wieder um den Jugend-Kultur-Preis des Landes bewerben. Das Motto des Wettbewerbs 2012 lautet “Verwandlung”. Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn sieht vor Ort ein viel versprechendes Potenzial möglicher Bewerber: „Die Studien im Rahmen des Welterbemanagementplanes für Quedlinburg … Weiterlesen

Pressemitteilung Abwasserproblematik steht im Fokus Am vergangenen Freitag wählten die Mitglieder der Weißenfelser Sozialdemokraten turnusgemäß einen neuen Ortsvereinsvorstand. Für die anstehende Amtszeit von zwei Jahren wurden neben neuen Beisitzern u.a. der Rechtsrefendar Martin Geppert und der Kraftfahrer Karsten Lutze zu stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Sie sollen entsprechend einer Satzungsänderung in der … Weiterlesen

Redebeitrag von Burkhard Lischka (SPD) am 13.09.2012 (192. Sitzung, Thema: Einzelplan 07 (Justiz)) Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Ministerin, Sie haben hier die große Einigkeit von Schwarz-Gelb in der Rechtspolitik ausgiebig beschworen. Ich gebe Ihnen einen Tipp – das können Sie vielleicht heute Abend machen –: Geben Sie … Weiterlesen

Die SPD-Bundestagsfraktion hat Anfang 2011 einen Arbeitsprozess begonnen, der unter dem Titel „Projekt Zukunft – Deutschland 2020“ zentrale Herausforderungen für eine gute Zukunft unseres Landes identifiziert. In acht Leitprojekten haben wir das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern, mit der Wissenschaft und anderen wichtigen Akteurinnen und Akteuren der Gesellschaft gesucht. Mit … Weiterlesen

Die Landesvertretung Sachsen-Anhalts in der Berliner Luisenstraße 18 schmückt sich seit einigen Tagen mit einem neuen Dach: Mit Luft gefüllte, lichtdurchlässige Kissen bedecken den über 200 Quadratmeter großen Innenhof. Das optisch und technisch hochinnovative Produkt wurde in Sachsen-Anhalt entwickelt und hergestellt. Beteiligt waren Wissenschaftler aus Universitäten und Instituten. Die Planung … Weiterlesen

Zeitzer SPD-Ortsverein berät über die Zukunft des Zeitzer Bahnhofs. SPD verlangt Gesamtbetrachtung mit Stadtentwicklungskonzept für die Unterstadt. Links den Bahnhofsneubau, Rechts daneben den anschließend abgerissen alten Thüringer Bahnhof. Der Thüringer war der erste Zeitzer Bahnhof überhaupt. „Ohne die Gesamtbetrachtung einer Quartiersentwicklung der Unterstadt kann über den Erhalt des Zeitzer Bahnhofs … Weiterlesen

Sozialminister Norbert Bischoff und die Integrationsbeauftragte Susi Möbbeck rufen zur Teilnahme am „Integrationspreis des Landes Sachsen-Anhalt 2012“ auf. Mit dem Preis werden Vereine, Migrantenorganisationen, Einrichtungen, Kommunen oder Unternehmen ausgezeichnet, die beispielhafte Projekte im Bereich Integration umsetzen und so einen gelungenen Beitrag zum interkulturellen Zusammenleben und zur Integration von zugewanderten Menschen … Weiterlesen

Sozialminister Norbert Bischoff und die Integrationsbeauftragte Susi Möbbeck rufen zur Teilnahme am „Integrationspreis des Landes Sachsen-Anhalt 2012“ auf. Mit dem Preis werden Vereine, Migrantenorganisationen, Einrichtungen, Kommunen oder Unternehmen ausgezeichnet, die beispielhafte Projekte im Bereich Integration umsetzen und so einen gelungenen Beitrag zum interkulturellen Zusammenleben und zur Integration von zugewanderten Menschen … Weiterlesen

Die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Sachsen Anhalt hat das Verhalten der Geschäftsführung des zentralen Sparkassen-Callcenters in Halle scharf kritisiert. Der Landesvorsitzende des SPD-Arbeitnehmerflügels Andreas Steppuhn sagte dazu, die Lohndumpingstategie der Sparkassenfinanzgruppe ist nicht zu tolerieren.“ Steppuhn, zugleich auch arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, erklärte zudem, „die Beschäftigten führen … Weiterlesen

Am 12. September 2012 haben die Mitglieder der Magdeburger SPD-Ortsvereine Mitte/Altstadt, Ost und Stadtfeld die Ausstellung “Otto der Große und das Römische Reich. Kaisertum von der Antike zum Mittelalter” besucht. Wer mehr über die Ausstellung erfahren möchte, kann sich auf www.otto2012.de informieren oder die Ausstellung noch bis zum 9. Dezember … Weiterlesen

Bereits am 26. März 2009 trat die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland in Kraft. Ziel ist die Selbstbestimmung und gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen von Anfang an. Die Bundesregierung hat mit ihrem nationalen Aktionsplan die Basis für die Umset- zung der UN-Behindertenrechtskonvention geschaffen, die nun regional mit eigenen Plänen untersetzt … Weiterlesen

Während seines Antrittsbesuchs in Sachsen-Anhalt war Bundespräsident Joachim Gauck zu Gast im Mehrgenerationenhaus “Pusteblume” in Halle (Saale). Und ich durfte ebenfalls dabei sein. Er nahm sich vor allem Zeit für die Freiwillig Engagierten des Hauses. An Gesprächstischen informierten sie ihn über die vielfältigen Angebote und Dienstleistungen ihres Hauses. „Vor dem … Weiterlesen