Magdeburg. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka unterstützt den bundesweiten Wettbewerb „Ideen für die Bildungsrepublik“, der gemeinsam vom Bundesministerium für Bildung und Forschung und der Vodafone Stiftung Deutschland initiiert wurde. Ausgezeichnet werden Projekte und Initiativen, die in vorbildlicher und nachhaltiger Weise mehr Bildungschancen für Kinder und Jugendliche ermöglichen. Für Burkhard Lischka, der … Weiterlesen
Vertreter der Solarindustrie, von Arbeitnehmern, von Produzenten und Handwerkern bestätigen die Befürchtungen der SPD-Bundestagsfraktion: Die Pläne der Bundesregierung bedrohen die Solarindustrie, Kostenkürzungen sind so schnell nicht zu machen, Planungssicherheit ist nicht mehr gegeben. Das bedeutet: Die Bundesregierung bedroht Arbeitsplätze.
Heute haben mehrere Ausschüsse des Landtages eine öffentliche Anhörung zum Vergabegesetz durchgeführt. Dabei nutzten mehr als 30 Verbände, Organisationen und Institutionen die Möglichkeit, sich zu den beiden vorliegenden Gesetzentwürfen der Koalitionsfraktionen von CDU und SPD sowie der Linken zu äußern. „Die Anhörung hat deutlich gezeigt, dass der gemeinsame Entwurf von … Weiterlesen
Heute haben mehrere Ausschüsse des Landtages eine öffentliche Anhörung zum Vergabegesetz durchgeführt. Dabei nutzten mehr als 30 Verbände, Organisationen und Institutionen die Möglichkeit, sich zu den beiden vorliegenden Gesetzentwürfen der Koalitionsfraktionen von CDU und SPD sowie der Linken zu äußern. „Die Anhörung hat deutlich gezeigt, dass der gemeinsame Entwurf von … Weiterlesen
Heute haben mehrere Ausschüsse des Landtages eine öffentliche Anhörung zum Vergabegesetz durchgeführt. Dabei nutzten mehr als 30 Verbände, Organisationen und Institutionen die Möglichkeit, sich zu den beiden vorliegenden Gesetzentwürfen der Koalitionsfraktionen von CDU und SPD sowie der Linken zu äußern. „Die Anhörung hat deutlich gezeigt, dass der gemeinsame Entwurf von … Weiterlesen
»Her mit dem ganzen Leben! Brot und Rosen!« Mit Parolen wie dieser demonstrierten Frauen in Europa und den USA am 19. März 1911 unter anderem für das Wahlrecht, den Acht-Stunden-Tag und gleichen Lohn für gleiche Arbeit. Heute, mehr als 100 Jahre später, hat dieser Kampf bereits viele Erfolge gebracht. Das … Weiterlesen
Seit vielen Jahren veranstaltet unserer SPD-Ortsverein alljährlich und in guter Tradition seinen Neujahrsempfang. Leider war es zu Beginn des Jahres 2012 nicht möglich, den Empfang zu gestalten, da unser Ehrengast, Bundesfinanzminister a.D. und Mitglied des Deutschen Bundestages Peer Steinbrück, wegen eines Trauerfalls kurzfristig absagen musste. Trotz seines vollen Terminkalenders konnten … Weiterlesen
Laut Paritätischen Wohlfahrtsverbands lebt jedes siebte Kind von Hartz IV. Dazu erklärt der Juso-Bundesvorsitzende, Sascha Vogt: “Jedes Kind, das in Armut lebt, ist eines zu viel. Gerade Kinder sind vom stigmatisierenden Hartz IV Bezug und Armut besonders betroffen. Die bisherigen Maßnahmen der schwarz-gelben Bundesregierung zur Bekämpfung von Kinderarmut sind jedoch … Weiterlesen
Ob diese Knirpse später mal in die Politik gehen? Den Tag im Parlament fanden sie jedenfalls „cool!“ Sachsen-Anhalts SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Katrin Budde empfing Schülerinnen und Schüler aus der Magdeburger Ganztages-Grundschule am Neptunweg im Landtag. Auf dem Programm standen eine Führung durch das Parlamentsgebäude und eine Fragestunde mit der SPD-Fraktionschefin. … Weiterlesen
Am Mittwoch, den 29. Februar 2012, hat der Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka an einer Podiumsdiskussion des Verbands der deutschen Internetwirtschaft Eco in Berlin teilgenommen. Hintergrund des Besuchs war die aktuelle Diskussion um die Einführung eines Systems so genannter Warnhinweise zur Vermeidung von Urheberrechtsverstößen im Internet. Burkhard Lischka lehnt die Einführung eines … Weiterlesen
»Her mit dem ganzen Leben! Brot und Rosen!« Mit Parolen wie dieser demonstrierten Frauen in Europa und den USA am 19. März 1911 unter anderem für das Wahlrecht, den Acht-Stunden-Tag und gleichen Lohn für gleiche Arbeit. Heute, mehr als 100 Jahre später, hat dieser Kampf bereits viele Erfolge gebracht. Das … Weiterlesen
Im Thüringer Landtag haben sich heute die wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktionen Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen getroffen. Ein wichtiges Thema der Sitzung war die von der Bundesregierung beschlossene Kürzung der Solarstrom-Subvention um 20 bis 30 Prozent, die bereits am 9. März in Kraft treten soll. „Die schwarz-gelbe Bundesregierung gefährdet die Entwicklung … Weiterlesen
Im Thüringer Landtag haben sich heute die wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktionen Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen getroffen. Ein wichtiges Thema der Sitzung war die von der Bundesregierung beschlossene Kürzung der Solarstrom-Subvention um 20 bis 30 Prozent, die bereits am 9. März in Kraft treten soll. „Die schwarz-gelbe Bundesregierung gefährdet die Entwicklung … Weiterlesen
Die sachsen-anhaltische Landesregierung hat am vergangenen Montag hochrangige Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft nach Leuna zum Braunkohlegipfel geladen, um mit ihnen Strategien für eine zukunftsorientierte Nutzung der Braunkohle zu diskutieren. Dabei ging es um die energetische Nutzung und um die chemische Verwertung von Braunkohle. Teilnehmer der Konferenz waren u. … Weiterlesen
Die sachsen-anhaltische Landesregierung hat am vergangenen Montag hochrangige Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft nach Leuna zum Braunkohlegipfel geladen, um mit ihnen Strategien für eine zukunftsorientierte Nutzung der Braunkohle zu diskutieren. Dabei ging es um die energetische Nutzung und um die chemische Verwertung von Braunkohle. Teilnehmer der Konferenz waren u. … Weiterlesen
Im Vorfeld des Mitgliederentscheids der SPD Sachsen-Anhalt lädt Holger Hövelmann zu einer Informationsveranstaltung ein. Am 15. März 2012 sind alle Mitglieder der SPD herzlich um 18:00 Uhr in die Gaststätte “Wasserturm” in Hohe Straße 10 in Dessau-Roßlau eingeladen. Selbstverständlich können auch alle Bürgerinnen und Bürger, die nicht Mitglied der SPD, … Weiterlesen
“Die von der Bundesregierung heute beschlossene Kürzung der Solarförderung wird in Ostdeutschland Arbeitsplätze kosten”, kritisierte Waltraud Wolff heute in einer aktuellen Stunde im Bundestag.” Das Gesetz zur Förderung Erneuerbarer Energien ist eine Erfolgsgeschichte. Die Erneuerbaren haben sich durchgesetzt, es gibt erfolgreiche Technologien. Ostdeutschland hat hochqualifizierte Arbeitsplätze gewonnen. All dies setzt … Weiterlesen
Im Thüringer Landtag haben sich heute die wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktionen Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen getroffen. Ein wichtiges Thema der Sitzung war die von der Bundesregierung beschlossene Kürzung der Solarstrom-Subvention um 20 bis 30 Prozent, die bereits am 9. März in Kraft treten soll. “Die schwarz-gelbe Bundesregierung gefährdet die Entwicklung … Weiterlesen
Der zeitweilige Ausschuss für Grundwasserprobleme, Vernässungen und das dazugehörige Wassermanagement hat sich auf seiner heutigen Sitzung mit den bisher von der Landesregierung eingeleiteten Maßnahmen zur Lösung der Grundwasserprobleme befasst. Im Ausschuss wurde die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zur Beseitigung oder Minderung von sowie Vorbeugung gegen Vernässungen … Weiterlesen
Im Thüringer Landtag haben sich heute die wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktionen Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen getroffen. Ein wichtiges Thema der Sitzung war die von der Bundesregierung beschlossene Kürzung der Solarstrom-Subvention um 20 bis 30 Prozent, die bereits am 9. März in Kraft treten soll. „Die schwarz-gelbe Bundesregierung gefährdet die Entwicklung … Weiterlesen