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Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung über das Finanzausgleichgesetz (FAG) debattiert. Dazu lagen ein Gesetzentwurf der Landesregierung und ein Gesetzentwurf der Opposition (LINKE) vor. Dazu erklärt Rüdiger Erben, stellv. Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Für die Finanzen auf allen staatlichen Ebenen gilt: Man kann nicht ständig mehr ausgeben … Weiterlesen

Die Regierungsfraktionen bringen auf der kommenden Landtagssitzung am Freitag den Antrag „Den demografischen Wandel gestalten“ ein. Dazu erklärt Ralf Bergmann, Sprecher für Raumordnung und Landesentwicklung der SPD-Landtagsfraktion: „Die demografische Entwicklung in Sachsen-Anhalt ist dramatisch. Die Geburtenzahlen sind in den letzten 50 Jahren drastisch zurückgegangen. Die Bevölkerung überaltert. Das bringt enorme … Weiterlesen

Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung in einer von der SPD beantragten Aktuellen Debatte über die „Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung und ihre Folgen für Sachsen-Anhalt“ debattiert. Dazu erklärt Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und AfA-Landesvorsitzender: „Was Schwarz-Gelb in Berlin beschlossen hat, wird gravierende Auswirkungen auf die Arbeitsmarktintegration von arbeitslosen … Weiterlesen

Das Engagement in Bereichen der Kultur, Kunst und Musik gehört zu den attraktivsten Beteiligungsformen in Sachsen-Anhalt. Zu einem Erfahrungsaustausch zum Thema „Bürgerschaftliches Engagement für die Kulturarbeit in Bernburg“ lädt der SPD Ortsverein und das Kulturforum der Sozialdemokratie in Sachsen-Anhalt“ alle Interessierten am Mittwoch, den 12. Oktober 2011 um 18.30 Uhr … Weiterlesen

Die Regierungsfraktionen bringen auf der kommenden Landtagssitzung am Freitag den Antrag “Den demografischen Wandel gestalten” ein. Dazu erklärt Ralf Bergmann, Sprecher für Raumordnung und Landesentwicklung der SPD-Landtagsfraktion: “Die demografische Entwicklung in Sachsen-Anhalt ist dramatisch. Die Geburtenzahlen sind in den letzten 50 Jahren drastisch zurückgegangen. Die Bevölkerung überaltert. Das bringt enorme … Weiterlesen

Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung in einer von der SPD beantragten Aktuellen Debatte über die “Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung und ihre Folgen für Sachsen-Anhalt” debattiert.  Dazu erklärt Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: “Was Schwarz-Gelb in Berlin beschlossen hat, wird gravierende Auswirkungen auf die Arbeitsmarktintegration von arbeitslosen – insbesondere … Weiterlesen

Der Finanzminister Jens Bullerjahn hat heute angekündigt, einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2011 vorzulegen. Er begründet dies mit zusätzlichen Ausgaben in Höhe von 110 Millionen Euro.Dabei handelt es sich um 30 Millionen für die von Wasserschäden betroffenen Kommunen, um 30 Millionen für Kommunen, die sich in der Gemeindegebietsreform zusammengeschlossen hatten … Weiterlesen

Der Finanzminister Jens Bullerjahn hat heute angekündigt einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2011 vorzulegen. Er begründet dies mit zusätzlichen Ausgaben in Höhe von 110 Millionen Euro. Dabei handelt es sich um 30 Millionen für die von Wasserschäden betroffenen Kommunen, um 30 Millionen für Kommunen, die sich in der Gemeindegebietsreform zusammengeschlossen … Weiterlesen

Der Finanzminister Jens Bullerjahn hat heute angekündigt einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2011 vorzulegen. Er begründet dies mit zusätzlichen Ausgaben in Höhe von 110 Millionen Euro. Dabei handelt es sich um 30 Millionen für die von Wasserschäden betroffenen Kommunen, um 30 Millionen für Kommunen, die sich in der Gemeindegebietsreform zusammengeschlossen … Weiterlesen

Bei 110 Millionen Euro Mehrausgaben muss der Haushaltsgesetzgeber zustimmen Der Finanzminister Jens Bullerjahn hat heute angekündigt einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2011 vorzulegen. Er begründet dies mit zusätzlichen Ausgaben in Höhe von 110 Millionen Euro. Dabei handelt es sich um 30 Millionen für die von Wasserschäden betroffenen Kommunen, um 30 … Weiterlesen

Der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein lädt alle Interessierten herzlich ein zu einer thematischen Wanderung. Das Thema „Auf den Spuren anhaltischer Landes- und Bergbaugeschichte in der Stadt Harzgerode“ wird uns in diesem Jahr in den Unterharz führen. Vom Schlossplatz Harzgerode aus führt die Wanderung über die Friederikenstraße zur Burgruine Anhalt, an der uns … Weiterlesen

Der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein lädt alle Interessierten herzlich ein zu einer thematischen Wanderung. Das Thema „Auf den Spuren anhaltischer Landes- und Bergbaugeschichte in der Stadt Harzgerode“ wird uns in diesem Jahr in den Unterharz führen. Vom Schlossplatz Harzgerode aus führt die Wanderung über die Friederikenstraße zur Burgruine Anhalt, an der uns … Weiterlesen

Der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein lädt alle Interessierten herzlich ein zu einer thematischen Wanderung. Das Thema „Auf den Spuren anhaltischer Landes- und Bergbaugeschichte in der Stadt Harzgerode“ wird uns in diesem Jahr in den Unterharz führen. Vom Schlossplatz Harzgerode aus führt die Wanderung über die Friederikenstraße zur Burgruine Anhalt, an der uns … Weiterlesen

Der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein lädt alle Interessierten herzlich ein zu einer thematischen Wanderung. Das Thema „Auf den Spuren anhaltischer Landes- und Bergbaugeschichte in der Stadt Harzgerode“ wird uns in diesem Jahr in den Unterharz führen. Vom Schlossplatz Harzgerode aus führt die Wanderung über die Friederikenstraße zur Burgruine Anhalt, an der uns … Weiterlesen

Der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein lädt alle Interessierten herzlich ein zu einer thematischen Wanderung. Das Thema „Auf den Spuren anhaltischer Landes- und Bergbaugeschichte in der Stadt Harzgerode“ wird uns in diesem Jahr in den Unterharz führen. Vom Schlossplatz Harzgerode aus führt die Wanderung über die Friederikenstraße zur Burgruine Anhalt, an der uns … Weiterlesen

Der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein lädt alle Interessierten herzlich ein zu einer thematischen Wanderung. Das Thema „Auf den Spuren anhaltischer Landes- und Bergbaugeschichte in der Stadt Harzgerode“ wird uns in diesem Jahr in den Unterharz führen. Vom Schlossplatz Harzgerode aus führt die Wanderung über die Friederikenstraße zur Burgruine Anhalt, an der uns … Weiterlesen

Der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein lädt alle Interessierten herzlich ein zu einer thematischen Wanderung. Das Thema „Auf den Spuren anhaltischer Landes- und Bergbaugeschichte in der Stadt Harzgerode“ wird uns in diesem Jahr in den Unterharz führen. Vom Schlossplatz Harzgerode aus führt die Wanderung über die Friederikenstraße zur Burgruine Anhalt, an der uns … Weiterlesen

Der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein lädt alle Interessierten herzlich ein zu einer thematischen Wanderung. Das Thema „Auf den Spuren anhaltischer Landes- und Bergbaugeschichte in der Stadt Harzgerode“ wird uns in diesem Jahr in den Unterharz führen. Vom Schlossplatz Harzgerode aus führt die Wanderung über die Friederikenstraße zur Burgruine Anhalt, an der uns … Weiterlesen

Der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein lädt alle Interessierten herzlich ein zu einer thematischen Wanderung. Das Thema „Auf den Spuren anhaltischer Landes- und Bergbaugeschichte in der Stadt Harzgerode“ wird uns in diesem Jahr in den Unterharz führen. Vom Schlossplatz Harzgerode aus führt die Wanderung über die Friederikenstraße zur Burgruine Anhalt, an der uns … Weiterlesen

Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Bürgerin, lieber Bürger, Am Donnerstag haben wir im Bundestag über die Erweiterung des Rettungsfonds EFSF abgestimmt. Die SPD-Fraktion hat dem Gesetz wie angekündigt zugestimmt. Die Kanzlerin hat zwar eine eigene Mehrheit errungen, doch durch die hohe Anzahl der Abweichler bei den Regierungsfraktionen ist einmal mehr … Weiterlesen