23.09.2011: 22. September 2011 „Noch sechs Plätze im Bus frei“ – so war es am Dienstag in der Volksstimme zu lesen, und da beschlossen meine Frau und ich kurzfristig, uns für die Reise zum Papstbesuch in Berlin anzumelden. Sicherlich könnte man auch über die Medien alles Wichtige (und vieles Unwichtige) … Weiterlesen
20.09.2011: 20. September 2011 Anbei der Bericht von unserem Kreisparteitag am vergangenen Freitag in Möckern. Ich freue mich natürlich über das gute Ergebnis bei der Wiederwahl zum Kreisvorsitzenden und danke allen für das damit verbundene Vertrauen. Und Dank auch an Katrin Budde, die als Gast bei unserem Parteitag war.
Sachsen-Anhalt will die Ganztagsbetreuung für Kinder ausbauen. “Alle Jungen und Mädchen, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft, sollen einen Anspruch auf Ganztagsbetreuung haben”, teilte ein Sprecher des Sozialministeriums am Samstag in Magdeburg mit.
Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn hat sich dafür ausgesprochen, alle Zukunftschancen für das Kurzentrum Bad Suderode auszuloten und optimal zu nutzen. Deshalb sei der Weg, einen privaten Investor über eine europaweite Ausschreibung zu finden, auf jeden Fall richtig. Grundvoraussetzung hierfür sei jedoch, dass die Anforderungen an einen modernen Kurstandort, der … Weiterlesen
23.09.2011: 22. September 2011 „Noch sechs Plätze im Bus frei“ – so war es am Dienstag in der Volksstimme zu lesen, und da beschlossen meine Frau und ich kurzfristig, uns für die Reise zum Papstbesuch in Berlin anzumelden. Sicherlich könnte man auch über die Medien alles Wichtige (und vieles Unwichtige) … Weiterlesen
Bild: Fabio Sommaruga / pixelio.de Die gemeinsame Initiative der von SPD und Bündnis 90/Die Grünen geführten Bundesländer zur Novelle des Personenbeförderungsgesetzes wurde heute im Bundesrat beraten. Der Gesetzentwurf sieht – anders als der Regierungsentwurf – eine klare Stärkung der kommunalen Aufgabenträger und eine verbindliche Verankerung der Barrierefreiheit vor. Öffentlicher Nahverkehr … Weiterlesen
Deutschland hat die schlechteste Regierung seit Jahrzehnten. Zwei Jahre nach dem Start von Schwarz-Gelb ist das Urteil von Medien und Öffentlichkeit verheerend: Union und FDP sind mit der Regierungsverantwortung überfordert und zu einer soliden, geradlinigen und vorausschauenden Politik nicht in der Lage. Wir bilanzieren.
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Waltraud Wolff ermuntert Vereine, Gruppen, Kommunen, Einrichtungen, Unternehmen und Einzelpersonen, sich noch bis zum 5. Oktober um den 2. Landesintegrationspreis 2011 zu bewerben. Beispielhafte Projekte im Bereich Integration, die einen gelungenen Beitrag zum interkulturellen Zusammenleben und zur Integration von zugewanderten Menschen in Sachsen-Anhalt leisten, sollen mit diesem Preis … Weiterlesen
Joujou / pixelio.de Zum achten Mal rufen die Stiftung Lesen und DIE ZEIT gemeinsam mit der Deutsche Bahn zum bundesweiten Vorlesetag auf. Er findet in diesem Jahr am 18. November statt. Der Aktionstag folgt der Idee: Jeder, der Spaß am Vorlesen hat, liest an diesem Tag anderen vor – zum … Weiterlesen
Zu den Ergebnissen der heutigen Sonderjustizministerkonferenz zur Neuregelung der Sicherungsverwahrung erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: Spät – hoffentlich nicht zu spät – hat die Bundesjustizministerin auf Drängen ihrer Länderkolleginnen und -kollegen heute ein Konzept zur Neuregelung der Sicherungsverwahrung vorgelegt. Angesichts der Tatsache, dass es sich um das … Weiterlesen
Volksstimme vom 22.09.2011 Die Zeit drängt. Darin sind sich Sachsen-Anhalts Justizministerin Angela Kolb (SPD) und der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, einig. Und folgt man Lischkas Äußerungen, könnte man meinen, es sei schon zu spät. Hier finden Sie den vollständigen Artikel »
Volksstimme vom 22.09.2011 Mit einer Probefahrt demonstrierten die SPD-Ortsvereine Mitte und Stadtfeld, dass der Westen der Stadt für Rollstuhlfahrer praktisch unzugänglich ist. Mit Rollifahrer Andreas Poppe fuhren sie mit der Linie 6 entlang der Großen Diesdorfer Straße und suchten vergeblich nach barrierefreien Haltestellen. Hier finden Sie den vollständigen Artikel »
17 Jahre nach dem letzten SPD-Kreisparteitag in Möckern kam der SPD-Kreisverband wieder zu einem Parteitag in die Ehlestadt. War es 1994 noch der Parteitag des Altkreises Burg, so kamen dieses Mal die Genossinnen und Genossen aus dem gesamten Jerichower Land zusammen. Insgesamt 45 Delegierte aus den Ortsvereinen von Prödel bis … Weiterlesen
Elbingerode Montag, 26. September 2011 von 14.00 bis 15.00 Uhr gemeinsam mit dem Bürgermeister der Stadt Oberharz am Brocken Frank Damsch Ort: Rathaus Blankenburg Mittwoch, 28. September 2011 von 17.30 bis 18.30 Uhr gemeinsam mit dem Ortsvereinsvorsitzenden der SPD und Stadtrat Heinz Grimme Ort: Gaststätte “Sportforum”, Regensteinsweg
17 Jahre nach dem letzten SPD-Kreisparteitag in Möckern kam der SPD-Kreisverband wieder zu einem Parteitag in die Ehlestadt. War es 1994 noch der Parteitag des Altkreises Burg, so kamen dieses Mal die Genossinnen und Genossen aus dem gesamten Jerichower Land zusammen. Insgesamt 45 Delegierte aus den Ortsvereinen von Prödel bis … Weiterlesen
Sachsen-Anhalts Mitmach-Wettbewerb „Kita vital“ für Krippen, Kindergärten und Horte feiert Geburtstag. Zum fünften Mal werden ab sofort pfiffige Ideen aus dem Kita-Alltag gesucht. Das Motto der 2011er Wettbewerbsrunde lautet “Im Ort zu Hause”. Die landesweit rund 1.900 Krippen, Kindergärten und Horte sind aufgerufen Projekte vorzustellen, die die Einbindung der Kita … Weiterlesen
Gerd Altmann / pixelio.de Minister Rösler hat 2011 zum “Jahr der Pflege” erklärt. Selten ist ein so groß angekündigtes Projekt so kläglich gescheitert. Die Regierung hatte vielfach angekündigt, im Sommer ein Konzept zur Pflegereform vorzulegen. Nun ist klar: Es wird in absehbarer Zeit keine Eckpunkte zur Pflegereform geben. Die Regierung … Weiterlesen
Sachsen-Anhalt steht als gesamtes Land vor der Herausforderung, bis 2019 finanziell auf soliden Füssen stehen zu müssen. Angesichts zurückgehender finanzieller Leistungen Dritter wie Bund und EU gilt dies für das Land und die Kommunen gleichermaßen. Landesfinanzminister Jens Bullerjahn strebt deshalb eine langfristige strategische Partnerschaft mit den Kommunen zur Stabilisierung der … Weiterlesen
20.09.2011: 20. September 2011 Kürzlich machte eine Besuchergruppe des Heinz-Kühn-Bildungswerkes Station in Magdeburg. Ich habe mich mit der Gruppe getroffen und wir haben im Landtag eine gute Stunde miteinander diskutiert.Themen waren u.a. Fragen der Wirtschaftsförderung und der Finanzausstattung des Landes, demographische Fragen, die Kultur Sachsen-Anhalts und die Problematik des Rechtsextremismus. … Weiterlesen