Am 8. Oktober stand im SPD-Stadtverband Halle (Saale) die Wahl eines neuen Stadtvorstandes an. Im ihrem Amt als Stadtvorsitzende wurde Katja Pähle (Bild), Mitglied des Landtages, bestätigt. Ihr werden künftig der Politikwissenschaftler Christian Weinert und der Wirtschaftswissenschaftler Lukas Balser als Stellvertreter zur Seite stehen. Auf dem Parteitag wurden zudem verschiedene … Weiterlesen
„Schutz oder Schikane? – Das Urheberrecht im Internet“ – unter diesem Titel diskutierte die Friedrich-Ebert-Stiftung am Abend des 11. Oktober 2011 mit Expertinnen und Experten aus Politik, Wissenschaft, Verbraucherschutz und der Netzgemeinde im BKS Kongress- und Tagungs-Center in Magdeburg. Mit dabei die MdBs Burkhard Lischka und Lars Klingbeil von der … Weiterlesen
In meiner Veranstaltungsreihe „Lischka trifft“ lade ich regelmäßig prominente Persönlichkeiten aus Politik und Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur auf das „Rote Sofa“ ein, um mit ihnen über politische Themen, über aktuelle Ereignisse und Persönliches zu diskutieren. Außerdem haben Sie als Zuhörer die Möglichkeit, Fragen zu stellen und sich aktiv in das … Weiterlesen
Der Sozialminister hat in seiner heutigen Sitzung das Grobkonzept für eine Novellierung des Kinderförderungsgesetzes vorgelegt. Im Kern enthält es die im Koalitionsvertrag von CDU und SPD für vereinbarte Rückkehr zum Ganztagsanspruch auf Kinderbetreuung für alle Kinder unabhängig vom sozialen Status ihrer Eltern. Auf dieser Grundlage wird das Sozialministerium einen entsprechenden … Weiterlesen
Wenn die Bundesregierung den Standort Weißenfels aufgibt, wäre das ein Skandal Nach heutigen Presseberichten plant Bundesverteidigungsminister de Maiziere (CDU) die Schließung oder deutliche Reduzierung des Bundeswehrstandortes in Weißenfels. Dazu erklärt der Rüdiger Erben, SPD-Abgeordneter aus Weißenfels, stellvertretender Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: “Es gibt keinen einzigen Grund, der für … Weiterlesen
Als Titelverteidiger war der Reitverein Salzmünde e.V. Ausrichter des 3. bundesweiten Achter- Gruppen- & Doppel-Cup im Voltigieren. Im Landesgestüt Prussendorf konkurrierten am Wochenende die besten Teams aus ganz Deutschland um die begehrten Trophäen, Pokale und Schärpen. „Beim Voltigieren wird hochkarätig die ganze Breite der Geschicklichkeit beim Turnen, des Umgangs von … Weiterlesen
Heute hat EU-Agrarkommissar Ciolos vorgeschlagenen, die Direktzahlung für große Betriebe zu kappen. Die Kommission trifft mit diesem Vorschlag einseitig die ostdeutsche Landwirtschaft. Großen Betrieben sollen die Direktzahlungen gekürzt werden, ökologische Leistungen spielen dabei keine Rolle. Diese wird der Landwirtschaft Ostdeutschlands nicht gerecht. Dies widerspricht auch den Zielen der Reform der Gemeinsamen … Weiterlesen
Sozialminister Norbert Bischoff hat heute fas Grobkonzept für eine Novellierung des Kinderförderungsgesetzes vorgelegt. Im Kern enthält es die im Koalitionsvertrag von CDU und SPD vereinbarte Rückkehr zum Ganztagsanspruch auf Kinderbetreuung für alle Kinder unabhängig vom sozialen Status ihrer Eltern. Auf dieser Grundlage wird das Sozialministerium einen entsprechenden Gesetzentwurf erarbeiten. Dazu … Weiterlesen
Nach heutigen Presseberichten plant Bundesverteidigungsminister de Maiziere (CDU) die Schließung oder deutliche Reduzierung des Bundeswehrstandortes in Weißenfels. Dazu erklärt der Rüdiger Erben, SPD-Abgeordneter aus Weißenfels, stellvertretender Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Es gibt keinen einzigen Grund, der für eine solche Standortentscheidung sprechen würde. Alle Ankündigungen der schwarz-gelben Bundesregierung, wonach … Weiterlesen
Nach heutigen Presseberichten plant Bundesverteidigungsminister de Maiziere (CDU) die Schließung oder deutliche Reduzierung des Bundeswehrstandortes in Weißenfels. Dazu erklärt der Rüdiger Erben, SPD-Abgeordneter aus Weißenfels, stellvertretender Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Es gibt keinen einzigen Grund, der für eine solche Standortentscheidung sprechen würde. Alle Ankündigungen der schwarz-gelben Bundesregierung, wonach … Weiterlesen
Nach heutigen Presseberichten plant Bundesverteidigungsminister de Maiziere (CDU) die Schließung oder deutliche Reduzierung des Bundeswehrstandortes in Weißenfels. Dazu erklärt der Rüdiger Erben, SPD-Abgeordneter aus Weißenfels, stellvertretender Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Es gibt keinen einzigen Grund, der für eine solche Standortentscheidung sprechen würde. Alle Ankündigungen der schwarz-gelben Bundesregierung, wonach … Weiterlesen
Nach heutigen Presseberichten plant Bundesverteidigungsminister de Maiziere (CDU) die Schließung oder deutliche Reduzierung des Bundeswehrstandortes in Weißenfels. Dazu erklärt der Rüdiger Erben, SPD-Abgeordneter aus Weißenfels, stellvertretender Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: “Es gibt keinen einzigen Grund, der für eine solche Standortentscheidung sprechen würde. Alle Ankündigungen der schwarz-gelben Bundesregierung, wonach … Weiterlesen
Rede im Landtag am 6. Oktober 2011 in der Aktuellen Debatte / TOP 2: Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung und die Folgen für Sachsen-Anhalt / Antrag der der Fraktion SPD / Drucksache 6/454 Vor einer Woche wurden die Arbeitsmarktzahlen für den Monat September veröffentlicht. Diese zeigen aus meiner Sicht zwei wesentliche Trends: … Weiterlesen
Am Freitag, dem 14. Oktober, lädt der SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn in der Zeit von 16:00 bis 17:30 Uhr im SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg zu seiner nächsten Sprechstunde ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur … Weiterlesen
Der Anspruch auf Ganztagsbetreuung der Kinder in Sachsen-Anhalt wird ausgeweitet. Von Sommer 2013 an solle der Anspruch auch für Eltern gelten, die arbeitslos sind, teilte Sozialminister Norbert Bischoff (SPD) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung mit. «Für mich sind die Kinder alle gleich wichtig.»
Der Sozialminister hat in seiner heutigen Sitzung das Grobkonzept für eine Novellierung des Kinderförderungsgesetzes vorgelegt. Im Kern enthält es die im Koalitionsvertrag von CDU und SPD für vereinbarte Rückkehr zum Ganztagsanspruch auf Kinderbetreuung für alle Kinder unabhängig vom sozialen Status ihrer Eltern. Auf dieser Grundlage wird das Sozialministerium einen entsprechenden … Weiterlesen
Der Sozialminister hat in seiner heutigen Sitzung das Grobkonzept für eine Novellierung des Kinderförderungsgesetzes vorgelegt. Im Kern enthält es die im Koalitionsvertrag von CDU und SPD für vereinbarte Rückkehr zum Ganztagsanspruch auf Kinderbetreuung für alle Kinder unabhängig vom sozialen Status ihrer Eltern. Auf dieser Grundlage wird das Sozialministerium einen entsprechenden … Weiterlesen
Die Kultusarbeitsgruppen von CDU und SPD haben sich auf einer gemeinsamen Beratung mit dem Haushaltsplanentwurf der Landesregierung, besonders mit dem Bereich der Kulturförderung beschäftigt. Dazu erklärten die Vorsitzenden der Kultusarbeitsgruppen von CDU und SPD, Corinna Reinecke (SPD) und Jürgen Weigelt (CDU): “Wir sind uns einig, dass wir im Rahmen der … Weiterlesen
1. Wie hat Ihnen die Fahrt im Opel Ampera gefallen? Sehr gut, das Auto fährt ruhig und trotzdem spritzig. Interessant ist, dass der Opel Ampera aufgrund des Elektroantriebs wirklich geräuscharm ist. 2. Können sie sich vorstellen, selbst auf ein Elektroauto umzusteigen? Grundsätzlich auf jeden Fall. Wichtige Aspekte bei Elektrofahrzeugen sind … Weiterlesen