Der Stadtvorstand der SPD Halle (Saale) kritisiert den halleschen Landtagsabgeordneten Thomas Keindorf (CDU) für sein Verhalten im Zusammenhang mit der Annahme seiner Abgeordnetenbezüge für März 2011. Aus Sicht der SPD Halle (Saale) ist es zwar zu begrüßen, dass Keindorf seine Bezüge für März 2011 nicht behalten will. Mit der Absicht … Weiterlesen
Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hatte in seiner gestrigen Regierungserklärung angekündigt, einen Beirat zur Förderung von Frauen in Führungspositionen einzurichten und diesen als Chefsache direkt an sein Büro anzubinden. Dazu erklärt Corinna Reinecke, Mitglied des Landtages und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF): Zunächst einmal begrüße ich, dass der Ministerpräsident das … Weiterlesen
Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hatte in seiner gestrigen Regierungserklärung angekündigt, einen Beirat zur Förderung von Frauen in Führungspositionen einzurichten und diesen als Chefsache direkt an sein Büro anzubinden. Dazu erklärt Corinna Reinecke, Mitglied des Landtages und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF): „Zunächst einmal begrüße ich, dass der Ministerpräsident das … Weiterlesen
“CCS, die Abscheidung und Speicherung von CO2, ist kein entscheidender Bestandteil einer Klimaschutzstrategie”, machte Dirk Becker gestern für die SPD-Bundestagsfraktion im Plenum des Deutschen Bundestages deutlich. “Das Ziel, den CO2-Ausstoß bis 2020 um 40 Prozent zu senken, muss in jedem Fall ohne CCS erreicht werden, allein schon deshalb, weil diese Technologie überhaupt nicht … Weiterlesen
Ab dem 1. Mai 2011 können Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus den der EU 2004 beigetretenen Ländern in allen EU-Mitgliedsstaaten leben und arbeiten. Um Verwerfungen auf dem Arbeitsmarkt und vor allem Lohn- und Sozialdumping zu verhindern, benötigen wir klare Lohn- und Arbeitsbedingungen. Allen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Deutschland muss Sicherheit und … Weiterlesen
Zum 1. April ist das neue Bildungs- und Teilhabepaket für hilfebedürftige Kinder und Jugendliche in Kraft getreten. Die Leistungen können rückwirkend ab 1. Januar 2011 für die ersten drei Monate des Jahres gewährt werden. Dafür waren die entsprechenden Anträge ursprünglich bis zum 30. April zu stellen. Auf Druck der SPD … Weiterlesen
Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen Anhalt hat am Dienstag den Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Steppuhn zum Arbeitsmarktpolitischen Sprecher gewählt. Steppuhn ist darüber hinaus auch Mitglied des Landtagsausschusses Arbeit und Soziales. Andreas Steppuhn sieht die Themen Fachkräftesicherung für die Zukunft und Einführung von Mindestlöhnen als Schwerpunkte bei der Arbeitsmarktpolitik seiner Fraktion … Weiterlesen
Weißenfelser THW-Ortsverband leidet nicht unter der Aussetzung der Wehrpflicht Nach dem bevorstehenden Ende der Wehrpflicht drohen dem Technischen Hilfswerk (THW) an vielen Stellen Personalprobleme. Etwa jeder dritte der rund 42 000 aktiven Helfer absolviert derzeit seinen Wehrersatzdienst bei den Katastrophenschützern.
Der Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein/Harz lädt alle Interessierten zu seiner nächsten Mitgliederversammlung ein. Besonderer Schwerpunkt des Abends werden die Themen Wasser und Energie in Ermsleben und Umgebung sein. Gemeinsam mit Wissenschaftlern des Helmholtz-Instituts für Umweltforschung (UFZ) und weiteren Experten wollen wir unter anderem über den Selbstreinigungsprozess der Selke und den Umgang mit … Weiterlesen
Voriges Wochenende trafen sich Vertreter der Jusos Sachsen-Anhalt und des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes sowie des Magdeburger Regionalverkehrsverbundes zu einer gemeinsamen Informationsveranstaltung in Halle. Die Jusos sehen Verkehrsverbunde als das Zukunftsmodell für den öffentlichen Personennahverkehr in Sachsen-Anhalt an. Als Flächenland profitiert insbesondere Sachsen-Anhalt von regionenübergreifenden Verbundnetzen. Bürgern gibt ein Verkehrsverbund die Möglichkeit … Weiterlesen
Silvia Schmidt im Demonstrationszug vom Brandenburger Tor zum Bundeskanzleramt in Berlin Mehr als 1000 Menschen marschierten am Dienstag, den 10. Mai bei bestem Wetter vom Brandenburger Tor zum Bundeskanzleramt. Mit der regen Teilnahme von Verbänden, Betroffenen und Mitstreitern demonstrierten sie ihr Engagement für die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Die … Weiterlesen
Zur 54. Auflage des Greppiner Reitturniers kamen am ersten Mai Wochenende bei strahlendem Sonnenschein Zuschauer aus Nah und Fern um den spannenden Kampf über die Hürden hautnah mitzuerleben. Ein besonderes Highlight war dabei der imposante Greppiner Derby Wall.
Der wiedergewählte Landtagsabgeordnete (MdL) Ronald Brachmann (SPD) informierte Bürgermeister Hanns-Michael Noll über grundlegende Inhalte des Koalitionsvertrages. Nachdem er zuvor dem Rechtsausschuss Bürgermeister Hanns-Michel Noll (re.) und SPD-Stadtrat Heinz Grimme (li.) Im Gespräch mit Landtagsmitglied Ronald Brachmann. angehörte, leitet er nun den Innenausschuss des Landtags. “Dazu gehören auch die kommunalen Angelegenheiten”, … Weiterlesen
Der wiedergewählte Landtagsabgeordnete (MdL) Ronald Brachmann (SPD) informierte Bürgermeister Hanns-Michael Noll über grundlegende Inhalte des Koalitionsvertrages. Nachdem er zuvor dem Rechtsausschuss Bürgermeister Hanns-Michel Noll (re.) und SPD-Stadtrat Heinz Grimme (li.) Im Gespräch mit Landtagsmitglied Ronald Brachmann. angehörte, leitet er nun den Innenausschuss des Landtags. “Dazu gehören auch die kommunalen Angelegenheiten”, … Weiterlesen
Am 9. Mai 1950 schlug der damalige französische Außenminister Robert Schuman seine Ideen für ein vereintes Europa als Voraussetzung für friedliche Beziehungen in Europa vor. Die “Schuman-Erklärung” gilt aus Eckpfeiler der heutigen Europäischen Union und der 9. Mai als Geburtstag der EU. An diesem Tag finden in ganz Europa Veranstaltungen … Weiterlesen
Auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung diskutierte Burkhard Lischka am 05. Mai 2011 im Maritim Hotel Magdeburg mit Afghanistans Botschafter Prof. Dr. Rahman Ashraf, dem Konfliktforscher Prof. Dr. Michael Daxner und Robert Lindner, Mittarbeiter beim Verband Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungsorganisationen. Vor allem die nachhaltige Stabilisierung des politischen Systems und der wirtschaftliche Aufbau in … Weiterlesen
Ausgabe 04/2011 der News aus dem Deutschen Bundestag Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Silvia Schmidt und Waltraud Wolff. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 04/2011) als … Weiterlesen
Im Sommer 2012 besteht für Schüler/innen und junge Berufstätige die Möglichkeit mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages ein Jahr in den Vereinigten Staaten von Amerika zu verbringen, informiert der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka. Die Bewerbungsunterlagen mit der Bewerbungskarte müssen spätestens bis zum 2. September 2011 bei der Austauschorganisation Experiment e.V. eingegangen … Weiterlesen
Der Förderverein der Bundesinitiative „Daheim statt Heim“ e.V. ruft gemeinsam mit dem Behindertenverband Berlin und dem Sozialverband Deutschland anlässlich des Europäischen Protesttages der Menschen mit Behinderung am 5. Mai 2011, alle Vereine und Verbände für, von und mit Menschen mit Behinderung, der Wohlfahrtspflege sowie die Werkstatträte und Gewerkschaften dazu auf, … Weiterlesen