In der Rolles eines Abgeordneten Dass Politik alles andere als langweilig ist, konnte ich kürzlich selbst erleben. Auf Einladung unseres Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka verbrachte ich beim Planspiel Jugend und Parlament vier spannende Tage in Berlin. Als einer von …
Corinna Reinecke geht für die SPD im Wahlkreis 24 (Wittenberg) in den Landtagswahlkampf. 18 Delegierte haben die 45-Jährige am Dienstagabend im Lutherhotel zur Direktkandidatin der Sozialdemokraten gekürt. Ersatzkandidat ist der Wittenberger Ortsvorsitzende Olaf Kurzhals. “Ich brauche zu Corinna ja nicht viel zu sagen”, führte der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Quast in den … Weiterlesen
Die Justizministerin des Landes Sachsen-Anhalt Angela Kolb strebt bei der Landtagswahl 2011 das Direktmandat im Wahlbereich 28 an. Dafür stellten die SPD Mitglieder der Orte Wolfen, Sandersdorf, Zörbig und Greppin am Dienstag die Weichen. „Ich freu mich sehr über das mir entgegengebrachte Vertrauen und möchte für die Region an die … Weiterlesen
SPD stellt Rüdiger Erben als Direktkandidaten im Landtagswahlkreis Hohenmölsen-Weißenfels auf Am Donnerstag fand in der Stadt Hohenmölsen die Delegiertenversammlung der Sozial-demokraten im Wahlkreis 45 (Hohenmölsen-Weißenfels) statt. Auf dieser Veranstaltung wurde der SPD-Kreisvorsitzende und Innenstaatssekretär Rüdiger Erben einstimmig zum Direktkandidaten der SPD gewählt.
Der SPD-Ortsverein Ballenstedt-Falkenstein/Harz unterstützt Bernward Rothe, der gestern einstimmig von den Delegierten als Landtagskandidat für den Wahlkreis 18 gewählt wurde. Der Landtagsabgeordnete und Innenexperte der Landtagfraktion stellte auf der Wahlkreisdelegiertenkonferenz auch den aktuellen Entwurf zum Wahlprogramm vor und machte seine Schwerpunkte zum Beispiel bei der Bildung deutlich. „Mit Bernward Rothe … Weiterlesen
Die SPD will am 19. Juni im Volkspark in Halle ihren Spitzenkandidaten zur Landtagswahl 2011 nominieren. Während die politische Konkurrenz ihre Spitzenkandidaten auf den Landesparteitagen bestimmt, hat sich die SPD für eine neue Veranstaltungsform entschieden – den Mitgliederkonvent. Dazu sind alle Mitglieder der SPD in Sachsen-Anhalt eingeladen. Jens Bullerjahn, der … Weiterlesen
Die nächste Bürgersprechstunde mit Burkhard Lischka findet am Donnerstag, den 24. Juni 2010 von 12-13 Uhr im Bürgerbüro in der Pfännerstraße 35, 39218 Schönebeck statt. Eine vorherige Terminabsprache ist unter 030-227 71908 möglich.
Wir wollen am 19. Juni im Volkspark in Halle unseren Spitzenkandidaten nominieren. Während die politische Konkurrenz ihre Spitzenkandidaten auf den Landesparteitagen bestimmt, haben wir uns gemeinsam für eine neue Veranstaltungsform entschieden – den Mitgliederkonvent. Dazu sind alle Mitglieder der SPD in Sachsen-Anhalt eingeladen. Jens Bullerjahn, der vom Landesvorstand als Spitzenkandidat … Weiterlesen
Auch im Sommer 2011 können wieder 285 Schüler/innen und 75 junge Berufstätige mit einem Voll-Stipendium des Deutschen Bundestages für ein Jahr in die USA reisen, informiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Waltraud Wolff. Die Bewerbung mit der vorgesehenen Bewerbungskarte muss spätestens bis zum 3. September 2010 bei der zuständigen Austauschorganisation eingegangen sein. In den … Weiterlesen
Nicht nur das Sparpaket der Bundesregierung, das die Abschaffung von Pflichtleistungen der Arbeitsmarktförderung aufführt, sondern auch die Streichlisten von Ländern und Kommunen machen mir Angst. Die UN-Konvention fordert von uns ein verstärktes Engagement für selbstbestimmtes und teilhabeorientiertes Leben, Arbeit und Wohnen. Das Gegenteil wird mit diesen Maßnahmen erreicht. Somit haben … Weiterlesen
Die Landtagsabgeordnete Nadine Hampel und die Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt besuchten vergangenen Freitag die Kita „Fröbel“ in Sangerhausen. Dort überreichten sie der Vorsitzenden des Fördervereins, Frau Reckling, eine Spende in Höhe von 150 . Das Geld stammt aus dem Erlös des Kinderflohmarktes des SPD-Ortsvereins Sangerhausen vom 01. Mai. Die Kita „Fröbel“ … Weiterlesen
Zu den Sparbeschlüssen der Schwarz-Gelben Bundesregierung Kürzungen bei Arbeitslosen, Familien und Geringverdienern, dafür keine höhere Besteuerung der Wohlhabenden – bei der Sparrunde sparen sich CDU und FDP vor allem die Gerechtigkeit.
Stadtgeflüster MZ Sangerhausen von Beate Lindner Die Kindertagesstätte „Fröbel“ in Sangerhausen und die Kindertagesstätte „Spatzennest“ in Rotha können sich freuen. Beide Einrichtungen erhalten eine Spende in Höhe von je 150 Euro aus dem Erlös des Kinderflohmarktes des SPD-Ortsverein Sangerhausen vom 1. Mai.
von Marco Oschlies aus den Halberstädter Tageblatt Das Thema Gesundheitspolitik ist in Deutschland ein Dauerbrenner. Egal ob Praxisgebühr, Medikamentenzuzahlung, Ärztemangel oder Kopfpauschale, das deutsche Gesundheitswesen krankt an allen Ecken und Enden. Dem Thema „Wie weiter mit der Krankenversicherung?“ widmete sich am Donnerstagabend ein Diskussionsforum, zu dem der SPD-Landtagsabgeordnete Gerhardt Miesterfeldt … Weiterlesen
Die Bundesregierung hat auf ihrer zweitägigen Haushaltsklausur ein Maßnahmenpaket zur Sanierung des Bundeshaushalts beschlossen. Danach sind unter anderem Kürzungen im Sozialbereich, massive Stellenstreichungen bei Bundesbehörden sowie der Abbau von Steuervergünstigungen und anderen Subventionen vorgesehen. Dazu gehören Abstriche beim Elterngeld und Einschnitte bei den Rentenbeiträgen für Langzeitarbeitslose. Dazu erklärt Katrin Budde, … Weiterlesen
Am 28. Mai 2010 standen sie wieder da: Etwa 15 Mitglieder der halleschen SPD, darunter einige Mandatsträger aus Stadtrat und Landtag, führten in der Innenstadt zwei Stunden lang einen Informationsstand zum Thema Atompolitik durch. Sie verteilten Handzettel und standen für Gespräche jeglicher Art offen. Nachdem die SPD Halle (Saale) bereits … Weiterlesen
Die SPD in Sachsen Anhalt hat vor einer Abschaffung der steuerlichen Absetzbarkeit von Handwerkerleistungen gewarnt. „Der Steuerbonus für Handwerkerleistungen darf im Rahmen der von der schwarz-gelben Bundesregierung in Berlin angekündigten Sparmaßnahmen auf keinen Fall angetastet werden“, erklärte der SPD-Arbeitsmarktexperte Andreas Steppuhn in Magdeburg. Steppuhn reagierte damit auf aktuelle Überlegungen in … Weiterlesen
In der Diskussion zur Teilnahme am Projekt Bürgerarbeit fordert SPD- Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt eine Rückbesinnung auf die Interessen arbeitsloser Menschen. Ziel muss es sein, Menschen aus der sozialen Bedürftigkeit in den Arbeitsmarkt zu führen. Zwar werden die Bürgerarbeiter in den zukünftigen Projekten besser bezahlt, eine langfristige Perspektive über den Projektzeitraum … Weiterlesen
Die deutsche und europäische Haltung muss klar sein: Einer Aufweichung des bestehenden Walfang-Moratoriums dürfen Deutschland und die Europäischen Union keinesfalls zustimmen. Der Deutsche Bundestag arbeitet an einem überfraktionellen Antrag, es ist wichtig, der Bundesregierung einen eindeutigen Auftrag zu geben. Inder Internationalen Walfang Kommission wird ein Kompromissvorschlag debattiert, der den Fang bedrohter … Weiterlesen
„Die Grenzen der Intervention – was können internationale Friedenmissionen leisten?“ heißt das Thema beim vierten Forum Globalisierung der Friedrich-Ebert-Stiftung. Neben Staatsminister a.D. Gernot Erler, MdB, diskutieren der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka und Wibke Hansen vom Zentrum für internationale Friedenseinsätze (ZIF). Die Veranstaltung findet statt am Mittwoch, 9. Juni, 18 bis … Weiterlesen