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Die Sparbeschlüsse der Bundesregierung sind nach Ansicht der SPD-Bundestagsabgeordneten Silvia Schmidt aus Sachsen-Anhalt unsozial und eine Zumutung für die ohnehin klammen Kommunen. „Die Kürzung der Städtebauförderung ist so widersinnig wie irgendwas: Ein Euro Förderung löst 6 Euro Investitionen aus und beschert dem Bund 1,20 Euro Mehrwertsteuer. Ein Förder-Euro bei der … Weiterlesen

„Fünf Jahre Agenda 2010 – Bilanz und Perspektiven“ – unter diesem Leitthema diskutieren Politiker, Wirtschaftswissenschaftler und Gewerkschafter auf dem „Roten Sofa“ über Wirtschaftspolitik und Fragen des Arbeitsmarkts. Die Podiumsdiskussion im Rahmen der Reihe „Rotes Sofa – Polit-Talk und Debatte“ findet auf Einladung des Magdeburger Bundestagsabge-ordneten Burkhard Lischka statt am Donnerstag, … Weiterlesen

Mit ihrem Steuergeschenk für Hoteliers hat sich die FDP Anfang des Jahres den Beinamen „Mövenpick“-Partei redlich verdient. Nun darf man den Koalitionspartner CDU/CSU getrost „Atompartei“ nennen. Unabhängig davon, dass der alternativen und dezentralen Energiegewinnung, z.B. den Stadtwerken, mit dem Beschluss, die letzten AKW der vier Großkonzerne erst um 2050 zu … Weiterlesen

Das Rennen zwischen den Achtern der beiden sachsen-anhaltischen Ruderhochburgen Halle und Magdeburg hat eine lange Tradition. Seit 20 Jahren messen die besten Ruderer der beiden Städte ihre Kräfte auf der Regattastrecke. Dabei hat das prestigeträchtige Duell schon viele spannende Rennen erlebt. Ein besondere Abrundung waren in jedem Jahr die verschiedenen … Weiterlesen

Vor einigen Tagen hat die Bundesregierung einen neuen Atomenergiekompromiss mit den Betreibern von Atomkraftwerken in Deutschland beschlossen. Kraftwerke, die nach 1980 gebaut wurden, können nun 14 Jahre länger am Netz bleiben, ältere Kraftwerke haben acht weitere Betriebsjahre bekommen. Während der im Jahr 2000 beschlossene Atomausstieg durch die rot-grüne Bundesregierung das … Weiterlesen

Start frei für das Freiwillige Soziale Jahr 2010/2011. Ab 1. September werden 259 junge Menschen in sozialen, Kinder- und Jugendeinrichtungen, in Sportvereinen oder in der Denkmalpflege und Politik tätig werden. Sozialministerium und der Europäische Sozialfonds wenden dafür knapp eine Million Euro auf. Für den Bereich Politik übergab Sozialminister Norbert Bischoff … Weiterlesen

Die Bundesregierung hat beschlossen, die Laufzeiten für Atomkraftwerke je nach Alter bis zum Jahr 2038 zu verlängern. Diese Entscheidung ist keineswegs eine Energie-Revolution, wie die Kanzlerin triumphiert, sondern ein Meilenschritt rückwärts. Die dringend notwendige Energiewende hin zu mehr erneuerbaren Energien wird um ein halbes Jahrhundert nach hinten geworfen. Gefährlicher Atomstrom … Weiterlesen

Die SPD Halle (Saale) ist besorgt über die neuen, nach und nach ans Licht kommenden Planungen zum Geisteswissenschaftlichen Zentrum in Halle. Deshalb beschäftigte sich der SPD-Stadtvorstand auf seiner Sitzung am vergangenen Freitag (03. September 2010) mit der Thematik. „Da aus einem ohnehin schon abgespeckten Projekt nun aus Kostengründen noch mehr … Weiterlesen

Beim Bollenfest in Calbe dreht sich alles um die Zwiebel. Das Fest ist Fixpunkt im Kalender der Stadt – und traditionell Anlass für den Treff von Königinnen und Prinzessinnen. Burkhard Lischka, MdB, lobte am 4. September in Calbe, dass hier das Engagement einer Unternehmerin dazu geführt hat, dass ein Stadtfest … Weiterlesen

Der monatliche Stammtisch der SPD in Halberstadt hatte am vergangenen Donnerstag einen besonders prominenten Gast. Prof. Angela Kolb, Justizministerin des Landes Sachsen-Anhalt, war gekommen, um mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern über die Justiz im Allgemeinen und die Rechtssprechung im Besonderen zu diskutieren. Zu Beginn des Stammtisches berichtete Angela Kolb von … Weiterlesen

Für die seit längerer Zeit angedachte Novellierung des Rettungsdienstgesetzes wird heute von den Koalitionfraktionen CDU und SPD im Landtag ein Gesetzentwurf in erster Lesung eingebracht. Vorgesehen ist eine Änderung des Gesetzes aus dem Jahre 2007 in zwei Punkten. Die beiden Änderungen betreffen die Finanzierung des Rettungsdienstes und die Ausschreibungsfrist. Zum … Weiterlesen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute in einer aktuellen Debatte über Armutsrisiken in Sachsen-Anhalt diskutiert. Nach dem Mirkozensus 2009 ist die Armutsgefährdung in Sachsen-Anhalt die zweithöchste in der Bundesrepublik. Nur Mecklenburg-Vorpommern liegt hinter uns. „Das ist ein bitterer Befund“, erklärte Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende dazu. Laut Definition … Weiterlesen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Nadine Hampel weist die Äußerungen des Kreisverbandes der Freien Wähler als populistisch zurück. „Eine nochmalige Änderung des Wassergesetzes und der Fristenregelung ist höchst unwahrscheinlich, da bereits einmal die Frist um 5 Jahre bis zum 31.12.2009 gesetzlich verlängert worden ist und heute ca. 70 % der betroffenen Grundstückseigentümer im … Weiterlesen

Einen Besucherrekord meldeten die Veranstalter des diesjährigen Altstadtfestes am letzten Wochenende. Bei schönem Wetter zog es die Halberstädter Bürgerinnen und Bürger auf das traditionelle Straßenfest. Auch die SPD in Halberstadt präsentierte sich mit einem Informationsstand. Viele Besucher des Altstadtfestes nutzen die Möglichkeit, sich über die politischen Ziele und Vorstellungen der … Weiterlesen

Der SPD-Stadtverband Halle (Saale) lädt am kommenden Freitag, den 10. September 2010 um 19 Uhr in den Hort „Kinderpark“, Wiener Straße 14, 06128 Halle (Saale) alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Diskussionsveranstaltung „Stadtgespräch“ mit dem Thema „Wenn unsere Städte altern – Brauchen wir mehr Platz für Kinder?“ ein. Unsere Gesellschaft … Weiterlesen

Sehr geehrte Damen und Herren, in Vorbereitung der Landtagswahlen 2011 findet am Freitag, 17. September die Wahlkreiskonferenz für den Wahlkreis WK 30-Quedlinburg ab 18.00 Uhr im Hotel “Zur goldenen Sonne”, Steinweg 11 in Quedlinburg statt. An diesem Tag nominieren  die Delegierten den/die Bewerber/in und Ersatzkandidaten/ Ersatzkandidatin für den Wahlkreisvorschlag der … Weiterlesen

Christa Grimme Wie die Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses des Landkreises Harz, Christa Grimme (SPD), mitteilt, hat der o.g. Ausschuss in seiner letzten Tagung beschlossen eine Zuwendung zur Förderung von Fachkräften in der Jugendarbeit  für die Evangelisch-Lutherische Propstei Bad Harzburg in Blankenburg zu gewähren. Für das laufende Haushaltsjahr werden die Personalkosten in … Weiterlesen

Großes Gedränge herrschte während des Altstadtfestes am Wochenende auch am Stand der SPD Halberstadt Einen Besucherrekord meldeten die Veranstalter des diesjährigen Altstadtfestes am letzten Wochenende. Bei schönem Wetter zog es die Halberstädter Bürgerinnen und Bürger auf das traditionelle Straßenfest. Auch die SPD in Halberstadt präsentierte sich mit einem Informationsstand. Viele … Weiterlesen

Kreis-SPD sorgt sich wegen des schwarz-gelben Atomkompromisses um Arbeitsplätze im Burgenlandkreis Nach der jüngst von CDU und FDP vereinbarten Verlängerung der Laufzeit der Atomkraftwerke fürchtet der SPD-Kreisvorsitzende Rüdiger Erben auch um Arbeitsplätze und Investitionen im Burgenlandkreis.

Der SPD Ortsverein Halberstadt läd am 18. September von 11 bis 17 Uhr zum 5. Hoffest am Johannesbrunnen ein. Es wird unteranderem einen Kuchenbasar, Kinderschminken und Infostände geben. Für das leibliche Wohl ist mit leckerem vom Grill gesorgt. Der Erlös kommt in diesem Jahr einem Projekt der Kinder- und Jugendförderung … Weiterlesen