In der Fraktionssitzung am vergangenen Montag (17.03.2025) hat die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) ihren Vorstand erweitert und den 34-jährigen Philipp Pieloth als stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Pieloth, der Lehrer an der Integrierten Gesamtschule „Am Planetarium“ ist, ergänzt den Fraktionsvorstand um den Juristen Eric Eigendorf (Vorsitzender) und die HNO-Ärztin Dr. Silke Burkert … Weiterlesen
Willkommen beim Freitags-Update, meinem Rückblick auf einige Termine der zu Ende gehenden Woche. Politiker-Speed-Dating Es hat schon Tradition: das Politiker-Speed-Dating am Geschwister-Scholl-Gymnasium, an dem ich am Montag dieser Woche teilgenommen habe. Dieses Mal wurde die Runde von der Politik-AG der Schule vorbereitet, die verschiedene Thesen zum Thema „Europa“ vorbereitet hatte. … Weiterlesen
Der stark frequentierte Knotenpunkt Friedrich-Ebert-Straße / Gübser Weg im Stadtteil Brückfeld benötigt seit Jahren eine sichere Querungsmöglichkeit für Fußgänger:innen und Radfahrer:innen. Aktuell gibt es dort weder einen Fußgängerüberweg noch eine Ampel. Kartenausschnitt Eine ursprünglich geplante Querungshilfe mit Mittelinsel wurde aus Kostengründen nicht umgesetzt, stattdessen wurde lediglich eine provisorische Fußgängerampel errichtet. In … Weiterlesen
Magdeburg 14.03.2025. Am 14. Mai 1927 wurde die Deutsche Theater-Ausstellung in Magdeburg eröffnet, mit dem Ziel, über 80.000 Besuchende anzulocken. Zur Feier des 100. Jubiläums im Jahr 2027 plant die Stadt ein “Festival der Moderne” und brachte dazu auf der gestrigen Ratssitzung eine Drucksache ein. Das Festival soll moderne Kunst … Weiterlesen
Magdeburg, 14.03.2025. Die Ratsfraktion SPD/Tierschutzallianz/Volt setzt sich dafür ein, dass die Bewerbung einer “Europäischen Straße des Magdeburger Rechts” als offizielle Kulturroute des Europarats geprüft wird. Ein entsprechender Antrag wird am Montag in den Stadtrat eingebracht. „Das Magdeburger Recht war ein zentraler Pfeiler für die Stadtentwicklung in Mittel- und Osteuropa. Mit … Weiterlesen
Im gestrigen Ausschuss für Planungsangelegenheiten und Stadtentwicklung (11.03.2025) standen mehrere Vorlagen, die die Zukunft der Justizvollzugsanstalt Halle betreffen, auf der Tagesordnung. Nach breiter Zustimmung zu einem Änderungsantrag der SPD-Fraktion fand auch die Beschlussvorlage Bebauungsplan Nr. 217 Sondergebiet Justizvollzugsanstalt Halle, Posthornstraße – Aufstellungsbeschluss eine Mehrheit im zuständigen Fachausschuss. Zu den aktuellen … Weiterlesen
Willkommen beim Freitags-Update, meinem Rückblick auf einige Termine der zu Ende gehenden Woche. Nachwuchssportlerehrung Am vergangenen Wochenende war ich zu Gast bei der Nachwuchssportler-Ehrung in Halle. Über 500 junge Sportlerinnen und Sportler wurden dort im Rahmen eines abwechslungsreichen Programms für ihre herausragenden Leistungen im Sport geehrt – und auch ich … Weiterlesen
Der Bevölkerungsschutz darf nicht länger das Stiefkind der Politik bleiben. Die aktuellen Einigungen über Sondervermögen zwischen SPD und Union bieten die einmalige Chance, lange überfällige Investitionen in diesem Bereich zu sichern. Für Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, ist klar: Jetzt muss gehandelt werden – mit klaren Prioritäten und gezielten … Weiterlesen
Magdeburg. 06.03.2025. „Das Konzept zur Wohnungslosenhilfe geht in die richtige Richtung. Doch der geplante Umzug wirft viele Fragen auf – sowohl zur Standortwahl, die alles andere als optimal ist, als auch zur Finanzierung. Wir hätten uns gewünscht, frühzeitig in die Standortsuche eingebunden zu werden, um gemeinsam eine optimale Lösung zu … Weiterlesen
Im Rahmen der heutigen Kabinettssitzung, in der das neue Kulturfördergesetz vorgestellt wurde, äußerte sich Holger Hövelmann, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, zu dem Entwurf. Er begrüßte die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die Kulturförderung, betonte aber auch die Notwendigkeit von Anpassungen für eine effektive Umsetzung des Gesetzes. … Weiterlesen
Im heutigen Bildungsausschuss wird der Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zu Wohnraum für Auszubildende diskutiert. In diesem wird die Stadtverwaltung beauftragt zu prüfen, welcher Bedarf an Unterkünften für Auszubildende in Halle besteht und inwieweit mehr Unterkünfte geschaffen werden können. In der nächsten Woche wird der Antrag des Weiteren im … Weiterlesen
Dr. Alexander Vogt wurde am vergangenen Sonntag (23.02.2025) zu Halles zukünftigem Oberbürgermeister gewählt. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), hat ihm in den vergangenen Tagen zum Wahlsieg gratuliert und ihn zu einer Fraktionssitzung der Sozialdemokrat:innen eingeladen. Eric Eigendorf zum Ergebnis der OB-Wahl: „Die SPD-Fraktion hat sich einen anderen … Weiterlesen
Willkommen beim Freitags-Update, meinem Rückblick auf einige Termine der zu Ende gehenden Woche. Deutschland hat gewählt Das Wahlergebnis ist bitter. Da kann man nicht drumherum reden. Ich bedanke mich trotzdem bei allen, die sich mit Herzblut im Wahlkampf für die Sozialdemokratie eingesetzt haben. Und vor allem danke ich unseren Wählerinnen … Weiterlesen
Petition zum Bahnhalt in Bornitz und Reuden Text: Rüdiger Erben (MdL) Morgen wird im Petitionsausschuss des Landtag von Sachsen-Anhalt die Petition „Wiedereröffnung der Verkehrsstationen Bornitz und Reuden und Zuge der SPNV-Strecke Leipzig-Pegau-Zeitz-Gera“ verhandelt. Eingereicht hat sie Dieter Bloch aus Bornitz (Gemeinde Elsteraue). Beigefügt hat er 633 Unterschriften von Unterstützern seines … Weiterlesen
Ob Fragen zum Stadtgeschehen, fachpolitische Themen oder die konkrete Arbeit im Stadtrat – die Mitglieder der SPD-Fraktion stehen den Hallenser:innen Rede und Antwort. Unter dem Titel „Frag den Rat“ bietet die Fraktion regelmäßige Sprechstunden immer am Dienstag vor der Stadtratssitzung an, bei denen sie mit den Bürger:innen ins Gespräch kommen … Weiterlesen
Willkommen beim Freitags-Update, meinem Rückblick auf einige Termine der zu Ende gehenden Woche. Fast 30 Millionen Euro für den Magdeburgs Ring! Dienstag war ein guter Tag für Magdeburg, denn es wurde ein Förderbescheid über fast 30 Millionen Euro an die Oberbürgermeisterin übergeben. Sachsen-Anhalt investiert rund 29 Mio. Euro in die … Weiterlesen
Die AfD-Fraktion hat im Landtag von Sachsen-Anhalt eine Aktuelle Debatte unter dem Titel „Normalisierung statt Spaltung“ beantragt. Damit verfolgt sie ihr bekanntes Ziel: sich als vermeintlich normale demokratische Kraft zu inszenieren und die Brandmauer gegen den Rechtsextremismus einzureißen. SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle stellte in ihrer Rede unmissverständlich klar, dass eine Zusammenarbeit … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute über die Änderung des Ladenöffnungszeitengesetzes beraten. Der Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und FDP sieht vor, dass vollautomatisierte Verkaufsstellen künftig auch an Sonn- und Feiertagen öffnen dürfen. Damit wird auf veränderte Versorgungsbedürfnisse der Bevölkerung reagiert, insbesondere im ländlichen Raum. Holger Hövelmann, wirtschaftspolitischer Sprecher … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in zweiter Beratung den Doppelhaushalt 2025/2026 verabschiedet. Mit einem Gesamtvolumen von 15,1 Milliarden Euro für 2025 und 15,6 Milliarden Euro für 2026 setzt die Koalition aus SPD, CDU und FDP klare Schwerpunkte in Bildung, sozialer Sicherheit, Infrastruktur und Wirtschaftsförderung. Trotz angespannter Finanzlage bleibt das Land … Weiterlesen