Arbeitsministerin diskutiert Arbeit in Zukunft Sie wisse um die Herausforderungen, die der demografische Wandel und der Kohleausstieg gerade für ländliche Räume bedeuten. Arbeits- und Sozialministerin Petra Grimm-Benne und die SPD-Landtagsfraktion hatten unter dem Thema „Update Arbeit“ in das Stadtlabor geladen. Etwa 30 Interessierte konnten sie und MdL Rüdiger Erben zum … Weiterlesen
Magdeburg. 11.11.2025. Das Schreiben des Landesverwaltungsamtes schlägt hohe Wellen und gefährdet die Durchführung des Magdeburger Weihnachtsmarktes massiv. Konkret wird derzeit die Genehmigung des Marktes verweigert, da das Land die Verantwortung für die Abwehr von Amok- und Terroranschlägen beim Veranstalter sieht. In der Begründung heißt es „Durch das gewerberechtliche Privileg, den … Weiterlesen
Magdeburg, 06.11.2025 – Die Ratsfraktion SPD/Tierschutzallianz/Volt setzt sich für den Schutz von Anwohnerparkplätzen in der Angersiedlung in Ostelbien ein. Die Stadtviertel rund um die Avnet- und die GETEC-Arena leiden bei Veranstaltungen in den Arenen unter dem immensen Autoverkehr, da die Viertel von den Besuchern der Veranstaltungen als Parkraum genutzt werden. … Weiterlesen
Magdeburg, 06.11.2025 – Aus dem Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern der Neuen Neustadt wird nun konkrete Politik: Der Stadtrat beschäftigt sich in seiner Sitzung am 6. November mit dem Antrag der Fraktion SPD/Tierschutzallianz/Volt zur Einrichtung einer „Taskforce für Sicherheit und Ordnung“. Der Antrag ist das erste Ergebnis des Bürgergesprächs … Weiterlesen
Magdeburg, 06.11.2025 – Die Ratsfraktion SPD/Tierschutzallianz/Volt setzt sich für eine bessere Verkehrsführung bei Großveranstaltungen in Ostelbien ein. Die Verkehrslage rund um die Avnet- und die GETEC-Arena bei Veranstaltungen in den Arenen soll durch eine bessere Verkehrsführung an der Einmündung der Tessenowstraße in die Jerichower Straße entlastet werden. Hierbei kommt bspw. … Weiterlesen
Mit zwei Anträgen setzt sich die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) für eine nachhaltige Stadtentwicklung und mehr Grün in der Stadt ein. Ziel ist es, Flächen zu entsiegeln, die ökologische Vielfalt zu fördern und damit aktiv zur Klimaanpassung beizutragen. Beide Vorhaben, die Teilnahme der Stadt am bundesweiten Entsiegelungswettbewerb „abpflastern“ sowie die … Weiterlesen
Magdeburg, 05.11.2025 – Die Ratsfraktion SPD/Tierschutzallianz/Volt setzt sich für eine Bibliothek der Dinge ein. In der kommenden Stadtratssitzung wird die Fraktion einen Antrag einbringen, der die Erweiterung der städtischen Bibliotheken um eine Bibliothek der Dinge fordert. Unter dem Begriff „Bibliothek der Dinge“ können Alltagsgegenstände ausgeliehen werden, die nur unregelmäßig benötigt … Weiterlesen
Magdeburg, 04.11.2025 – Die Ratsfraktion SPD/Tierschutzallianz/Volt setzt sich für eine stärkere Einbindung in das touristische und kulturelle Netzwerk der Landeshauptstadt Magdeburg ein. In der kommenden Stadtratssitzung wird in einem gemeinsamen Antrag zusammen mit der CDU/FDP-Stadtratsfraktion gefordert, die Lukasklause in bestehende touristische Routen auf dem Stadtportal visit-magdeburg.de/routen zu integrieren, sie stärker … Weiterlesen
Willkommen beim Freitags-Update, meinem Rückblick auf einige Termine dieser kurzen (Arbeits-)Woche! Blaulichtempfang Alle zwei Jahre lädt die SPD-Landtagsfraktion zu ihrem Blaulichtempfang in den Landtag von Sachsen-Anhalt ein. Am Montag war es wieder so weit. Führungskräfte aus den Blaulichtorganisationen erlebten einen kurzweiligen Vortrag des THW-Ehrenpräsidenten Albrecht Broemme (der „Krisenmanager der Nation“). In … Weiterlesen
In der gestrigen Stadtratssitzung (29.10.2025) wurde der zukunftsweisende Ausbau der E-Mobilität in Halle durch die Mehrheit des Stadtrates aktiv blockiert. Beide Anträge der SPD-Fraktion – der gemeinsame Antrag mit Volt / MitBürger zur Umsetzung des E-Mobilitätskonzepts und der Antrag zur Prüfung von Ladebordsteinen – wurden abgelehnt. Die SPD-Fraktion hält das … Weiterlesen
Das Areal des alten Schlachthofs liegt seit Jahrzehnten brach und ist geprägt von leerstehenden, teils denkmalgeschützten Gebäuden. Der Stadtrat entscheidet am Mittwoch über den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 205 „Alter Schlachthof“, mit dem die Brachflächen neu erschlossen, die vorhandenen Baudenkmäler gesichert und ein nachhaltiges, städtebaulich integriertes Quartier geschaffen werden … Weiterlesen
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Seit Ende September 2025 wird in den Fachausschüssen des Stadtrates über den Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters diskutiert. Die Verwaltungsspitze plant Steuererhöhungen und Kürzungen, um auf die steigenden Ausgaben und sinkenden Einnahmen zu reagieren. Der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) ist nach wie vor wichtig, dass die Bürger:innen in dieser Debatte Gehör finden. … Weiterlesen
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Ende Juli/Anfang August 2025 haben SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) und SPD-Stadtverband eine Bürgerbefragung zur Marktplatz-Gestaltung durchgeführt. Aus den Rückmeldungen der Hallenser:innen sind mehrere Anfragen für den Marktplatz entstanden, die die SPD-Fraktion nun in den Stadtrat im Oktober einbringt. Ziel ist es, den Marktplatz durch Entsiegelung, bessere Beschattung, punktuelle Abkühlung mit … Weiterlesen
Jugendwahlkampagne Wir haben eine erste Konzeption für den Jugendwahlkampf 2026 erarbeitet. Im Zentrumsteht die öffentliche Daseinsvorsorge: Jugendliche brauchen mehr konsumfreieBegegnungsorte, die im ländlichen Raum fast verschwinden und auch in Städtenzunehmend fehlen. Daneben setzen wir Schwerpunkte auf einen besseren ÖPNV, denAusbau digitaler Infrastruktur für Ausbildung, Ehrenamt und Betriebe sowiefamilienfreundliche Ausbildungsmodelle, etwa … Weiterlesen
Die Stadt Halle (Saale) soll aus dem Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur und Klimaneutralität rund 116 Millionen Euro erhalten. Die SPD-Fraktion und der SPD-Stadtverband haben Ende September online und vor Ort in der Altstadt und in Neustadt die Hallenser:innen gefragt, wofür die Mittel eingesetzt werden sollen. Im nächsten Stadtrat am … Weiterlesen