„Was lange währt, wird endlich gut“, so reagierte Kornelia Keune, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion SPD Tierschutzallianz Volt auf die Nachricht, dass in der Großen Diesdorfer Straße die sogenannte Leipziger Kombispur und eine Protected Bike Lane eingeführt wird. Seit Jahren setzt sich die Stadträtin aus Stadtfeld für einen besseren Schutz der Fahrradfahrerinnen … Weiterlesen
Die Ratsfraktion SPD/Tierschutzallianz/Volt setzt sich dafür ein, in der Wolfgang-Lakenmacher-Halle WLAN via Otto-Hotspot einzurichten. Ein entsprechender Antrag ist in der Ratssitzung am 14. November gestellt worden. „Aufgrund der guten Abschirmung nach außen besteht im Inneren der Halle schlechter Handynetzempfang. Teilweise ist sogar überhaupt kein Handyempfang möglich.“, erklärt Dr. Falko Grube, Stadtrat … Weiterlesen
Die Ratsfraktion SPD/Tierschutzallianz/Volt setzt sich dafür ein, den sozialen Wohnungsbau wieder aufzunehmen. Ein entsprechender Antrag ist vom Stadtrat in der Ratssitzung am 14. November beschlossen worden. „Das Wohnraumkonzept der Landeshauptstadt sieht zukünftig einen Bedarf von ca. 4.000 Wohnungen quer durch alle Preissegmente,“ erklärt Dr. Falko Grube, Stadtrat der Ratsfraktion SPD/Tierschutzallianz/Volt. … Weiterlesen
Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg bekennt sich erneut zum Schutz bedrohter Arten und will ein Nachtfahrverbot für Mähroboter auf den Weg bringen. Eine entsprechende Initiative soll die Oberbürgermeisterin dazu bewegen, sich bei der zuständigen unteren Naturschutzbehörde für eine Allgemeinverfügung einzusetzen, die den nächtlichen Betrieb von Mährobotern untersagt. „Igel sind eine … Weiterlesen
Magdeburg. 13.11.2024. Auf der kommenden Stadtratssitzung steht eine Drucksache der Verwaltung auf der Tagesordnung, die vorsieht, ein externes Beratungsunternehmen zu beauftragen, um die Kostenstrukturen der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG (MVB) zu analysieren und Potenziale zur Effizienzsteigerung zu identifizieren. Kornelia Keune, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion SPD, Tierschutzallianz, Volt sieht den … Weiterlesen
Magdeburg. 12.11.2024. Auf der kommenden Stadtratssitzung beschäftigt sich der Stadtrat mit der Lichterwelt. Gesucht wird ein neues Element. Dazu soll eine Auswahlkommission besetzt werden, die sich aus Vertreterinnen und Vertretern der Verwaltung, des Stadtrates und der Weihnachtsmarkt-GmbH zusammensetzt. Die Fraktionen SPD/Tierschutzallianz/Volt und Grüne/Future! schlagen nun in einem Änderungsantrag vor, dass … Weiterlesen
Magdeburg 15.11.2024. Auf der gestrigen Stadtratssitzung entschieden sich die Stadträte mehrheitlich dafür, ein externes Beratungsunternehmen zu beauftragen, um die Kostenstrukturen der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG (MVB) zu analysieren und Potenziale zur Effizienzsteigerung zu identifizieren. Ein interfraktioneller Änderungsantrag, der vorsah, dass Personal unangetastet zu lassen, fand keine Mehrheit. Kornelia … Weiterlesen
Die Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag von Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, hat in der heutigen Landtagsdebatte zur Entwicklung der Altersrenten auf die entscheidenden Weichenstellungen in der Rentenpolitik hingewiesen, die auf Bundesebene getroffen werden müssen. „Die wirklich wichtigen Antworten in der Rentenpolitik werden in Berlin gegeben – oder jedenfalls sollten sie dort … Weiterlesen
„Sachsen-Anhalts Wirtschaft ist so stark wie nie zuvor. Umsatz und Exporte unserer Unternehmen liegen deutlich über dem Niveau von 2019 – obwohl wir in der Zwischenzeit die Corona-Pandemie, den Krieg in der Ukraine, Inflation und gestiegene Energiepreise erleben mussten“, erklärte Holger Hövelmann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. … Weiterlesen
„Gewalt gegen Frauen ist kein Familiendrama, sondern ein gesamtgesellschaftliches Problem. Jeder dritte Tag, an dem in Deutschland eine Frau durch ihren Partner oder Ex-Partner ermordet wird, ist ein Tag zu viel“, betonte Katrin Gensecke, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, in der Aktuellen Debatte des Landtags. Gensecke hob hervor, dass die bestehenden … Weiterlesen
Holger Hövelmann, medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, warnte in der Debatte zum Indexmodell für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk vor einer Verweigerungshaltung: „Wer einen guten öffentlich-rechtlichen Rundfunk will, der seinen Auftrag erfüllen kann, muss die Finanzierung regeln. Jeden Vorschlag auszuschließen, beantwortet die Frage der Finanzierung ja nicht.“ Hövelmann zog dazu ein anschauliches Bild … Weiterlesen
Mit einer Feierstunde hat das PEER-Feuerwehr-Team Weißenfels am heutigen Samstag sein zehnjähriges Bestehen gefeiert. Seit dieser Zeit sind die Mitglieder des Teams in der Psychosozialen Notfallversorgung (PSNV) aktiv. Sie kümmern sich um Einsatzkräfte, die während eines Einsatzes besonderen psychischen Belastungen ausgesetzt waren und bieten ihnen eine psychologische Nachsorge an. In … Weiterlesen
Willkommen beim Freitags-Update, meinen Rückblick auf einige Termine der letzten Tage. 9. November Am 9. November 1938 haben organisierte Schlägertrupps jüdische Geschäfte und Synagogen in Brand gesetzt und Tausende Jüdinnen und Juden misshandelt, verhaftet oder getötet. Am 9. November 1938 konnte jeder in Deutschland sehen, dass Antisemitismus und Rassismus bis … Weiterlesen
Gewerkschafter als Direktkandidat nominiert Mitgliedersammlung wählt Norman Steigleder als Direktkandidat zur Bundestagswahl. Delegierte für Landesparteitag gewählt. Am gestrigen Donnerstagabend trafen sich die wahlberechtigten Mitglieder des Bundestagswahlkreis 73 im Bürgerhaus von Hohenmölsen zu einer Vollversammlung, um den Direktkandidaten für die Bundestagswahl zu wählen. Neben dem Burgenlandkreis gehören die Gemeinden Bad Dürrenberg, … Weiterlesen
Gewerkschafter als Direktkandidat nominiert Mitgliedersammlung wählt Norman Steigleder als Direktkandidat zur Bundestagswahl. Delegierte für Landesparteitag gewählt. Am gestrigen Donnerstagabend trafen sich die wahlberechtigten Mitglieder des Bundestagswahlkreis 72 im Bürgerhaus von Hohenmölsen zu einer Vollversammlung, um den Direktkandidaten für die Bundestagswahl zu wählen. Neben dem Burgenlandkreis gehören die Gemeinden Bad Dürrenberg, … Weiterlesen
Die Mitteldeutsche Zeitung und die Volksstimme berichten in ihren heutigen Ausgaben über laufende und zukünftige Investitionen der Bundeswehr am Standort Schönewalde/Holzdorf im Dreiländereck Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt. Die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt äußerte Bedenken gegen die Stationierung neuer CH-47F Chinook-Hubschrauber und bezeichnete deren Reichweite als „Bedrohung“ und … Weiterlesen
Helfen Sie bei der vorgezogenen Bundestagswahl Voraussichtlich wird am Sonntag, den 23. Februar 2025 der neue Bundestag gewählt. Viel Zeit ist das nicht, Verwaltungen und Behörden wird das einiges abverlangen. Allein in Zeitz werden für diesen Wahlsonntag etwa 260 engagierte Wahlhelferinnen- und Helfer gebraucht. Wer die Wahlen in der Stadt … Weiterlesen
Zeitzer Norman Steigleder soll in den Bundestag Am Donnerstag nominieren die Sozialdemokraten den Direktkandidaten für den Bundestagswahlkreis 72. Geht es nach dem Willen des SPD Ortsvereins Zeitz wäre das einer der Ihren – Norman Steigleder. Gestern (11.11.2024) sprach die Mitgliederversammlung dem 45 jährigen Zeitzer einmütig das Vertrauen aus und wird … Weiterlesen
Bis Mitte des Jahres 2026 muss die Stadt Halle, wie alle deutschen Großstädte, eine kommunale Wärmeplanung verabschiedet haben. Diese soll die Wärmeversorgung in Halle auf verlässliche und nachhaltige Grundlagen stellen. Am vergangenen Montag (04.11.2024) konnte die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) einen ersten Einblick in den Prozess bekommen. Der Vorsitzende der … Weiterlesen
Bis Mitte des Jahres 2026 muss die Stadt Halle, wie alle deutschen Großstädte, eine kommunale Wärmeplanung verabschiedet haben. Diese soll die Wärmeversorgung in Halle auf verlässliche und nachhaltige Grundlagen stellen. Am vergangenen Montag (04.11.2024) konnte die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) einen ersten Einblick in den Prozess bekommen. Der Vorsitzende der … Weiterlesen